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Sonntag, 4. Februar 2018
Donnerstag, 23. März 2017
Recentr TALK (23.03.17) Der Verrat der deutschen Richter
Interview mit Volker und Sarah Reusing über die juristischen Manöver,
mit denen nicht nur unser deutscher Rechtsstaat unter unseren Füßen
weggestohlen wird, sondern mit denen wir auch in Kriege hineingezogen
werden, die schnell global eskalieren können.
Montag, 19. Dezember 2016
Montag, 5. Dezember 2016
Mittwoch, 16. Dezember 2015
Die dreckigen Geschäfte der Bundeswehr - Ein Elite-Soldat packt aus
[ UPDATES vom 18.12.2015 ]
Von: Hagen Grell Hallo Leute, um mir nicht die Fingerkuppen wund zu schreiben, hier die Zusammenfassung zum Elite-Soldat-Video von NuoViso. Für die die's nicht wissen, ich (Hagen Grell) arbeite seit ein paar Monaten als Moderator bei NuoViso. Gestern nun dieses Video. Hier die ganze Story:
1. Wir drehten ein Interview mit Adrian, der uns nach eigenen Aussagen von seiner Zeit als Elite-Soldat beim KSK erzählte. Gute Story, schöne Message, ein paar Dokumente, die passen. (UPDATE:) Über Kontakte im Team hatten wir auch im Umfeld von Adrian einige Menschen gefragt, die ihn kennen und für ihn bürgen.
2. Bei NuoViso hat keiner einen militärischen Hintergrund. Insofern konnten wir nicht einschätzen, ob seine Geschichte insgesamt glaubhaft ist
3. Erste Veröffentlichung: Nachdem das Video schon einmal draußen war, hat Adrian Sorge bekommen, rechtliche Konsequenzen zu spüren, verständlicherweise. Somit musste das Team das Video nochmal runter nehmen und neu bearbeiten und auf Bestätigung warten. (UPDATE:) Die erste geleakte Version war niemals öffentlich. Scheinbar hatte Adrian aber zur Absicherung das Video an Freunde oder Rechtsbeistand geschickt. Eventuell kam es dort zum Missverständnis und die Rohversion des Videos (das NIE für die Öffentlichkeit gedacht war) wurde verbreitet.
4. Währenddessen war das Video aber schon etliche Male heruntergeladen und nun wieder hochgeladen worden.
5. Dann brachte das NuoViso-Team das Video raus (ich schreibe immer Team, weil ich auf dem Kanal nichts zu melden habe, und ich weiß nicht, wer's von den Jungs hochgestellt hat) und ich verteilte das Video an ein paar Stellen. Wurde gut gesehen.
6. Unterdessen entwickelte sich heftige Kritik von einer nicht kleinen Untergruppe der Zuschauer, die behaupteten, das sei ein FAKE. Unter anderem auch der Autor von "Vier Tage im November" Johannes Clair. Diese Leute behaupteten, unser Gast ein FAKE. Sie führten ein paar mehr oder weniger glaubwürdige Argumente an.
7. Ich engagierte mich daher sehr intensiv im Chat und hörte mir die Argumente an, die vorgebracht wurden. Die Argumente waren (bisher) keine Beweise, aber teils gute Argumente. Ohne Beweise allerdings stehe ich natürlich weiter zur Geschichte von unserem Gast.
8. Ich konfrontierte Adrian damit, habe aber bisher noch keine Antwort.
9. Ich hab auch ein paar Experten und Semi-Experten gefragt, die ich kenne und warte auch da noch auf Antwort. (UPDATE:) Unsere Experten (militärische und nicht-militärische) vertrauen teils Adrians Geschichte, teils nicht. Es könnte sein, dass Teile seiner Geschichte nicht stimmen bzw. mit der Geschichte von anderen Soldaten vermischt sind. Vielleicht aufgrund seiner PTBS.
10. Bis dato wollte ein Teil des NuoViso-Teams gern das Video oben lassen und mit einem Disclaimer versehen, ein anderer wollte es erstmal auf privat schalten. Wir haben es jetzt erstmal auf privat, wie ich gesehen habe, und warten, dass wir uns einigen.
(UPDATE:) Aufgrund des aktuellen Stands unserer Recherche sind Adrians Aussagen nicht definitiv falsch, aber ein Teil der Aussagen könnte nicht stimmen bzw. von anderen Soldaten übernommen worden sein (siehe 9.). Das macht die Teile der Geschichte nicht unglaubwürdig für mich, aber stellt die Gesamtgeschichte in Frage. So das ich nicht mehr mit Selbstverständlichkeit sagen kann, die Geschichte stimmt zu 100%.
11. Aktueller Stand: Ich hoffe, das Video geht wieder online mit einem Disclaimer, um Verschwörungstheorien vorzubeugen und um Re-Uploads einzudämmen.
(UPDATE:) Das Video wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen nicht mehr online gehen. Schade, denn es hatte das Potential zum großen Klick-Erfolg und für eine gute Verbreitung dieser Informationen. Wir können die Geschichte aber journalistisch nicht zu 100% absichern. Und wobei das nicht heißt, dass Adrians Geschichte falsch ist, heißt das aber, dass wir sie im NuoViso-Team journalistisch gesehen für nicht belegbar genug halten, dass wir sie weiter verbreiten möchten.
(UPDATE:) Ich möchte mich bei allen Zuarbeitern bedanken, die mit ihrem Wissen und ihrer Recherche zu einerseits Klarheit und andererseits berechtigten Fragen beigetragen haben. Danke für die Mitwirkung! Freue mich auch auf zukünfitge Zusammenarbeit mit euch!
Samstag, 5. Dezember 2015
Vortrag: Die neuen Kampfeinsätze der Bundeswehr
Deutschland zieht wieder in den Krieg! Ohne UN Mandat und ohne die Zustimmung von Assad sondern nur aufgrund der Bitte Frankreichs.
Es kann doch nicht sein, dass auf der einen Seite die Bundeswehr finanziell und personell abgebaut wird und auf der anderen Seite müssen wir bei jedem Konflikt auf der Welt miteingreifen.
Sind wir dazu überhaupt in der Lage? Hat es überhaupt einen Sinn?
Bringen wir nicht dadurch erstrecht den Terror zu uns? Wieviele Einsätze gab es schon?
Wieviele Verluste und wie schaut es rechtlich aus? Wird Deutschlands Armee absichtlich heruntergewirtschaftet und lediglich eine professionelle kleine schnelle Eingreiftruppe aufgebaut die überall in der Welt eingesetzt wird.
Bleibt es bei Aufklärungsflügen oder kommen in kürze auch deutsche Bodentruppen zum Einsatz wie sich bereits einige Politiker vorstellen können.
All diese Fragen werden an diesen Abend (11.12.2015, 20:00 Uhr) diskutiert.
Dienstag, 10. November 2015
Vortrag von Christoph Hörstel am 12.11.2015 in Nürnberg
Thematisch wird er vermutlich über das aktuelle Treiben der Bundesregierung und über die aktuelle Lage im Nahen und Mittleren Osten reden.
Ort:
Der CVJM hat leider den Schwanz eingezogen..
Und der Wirt der zweiten location wurde bedroht.
Somit nun die 3. Location:
Neuer Ort:
Kornburger Str. 2, 90469 Nürnberg (Nähe Bereitschaftspolizei)
Beginn: 19 Uhr
Und der Wirt der zweiten location wurde bedroht.
Somit nun die 3. Location:
Neuer Ort:
Kornburger Str. 2, 90469 Nürnberg (Nähe Bereitschaftspolizei)
Beginn: 19 Uhr
https://www.facebook.com/events/839204129533680/
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Donnerstag, 4. Juni 2015
Samstag, 10. Mai 2014
Panzertransporte durch Nürnberg ! 8. Mai 2014
Am 8. Mai durch Nürnberg in südöstlicher Richtung unterwegs! Panzer werden venutlich in Richtung Ukraine transportiert! (Wie zuletzt schon durch Österreich & Rumänien )
Was plant die NATO? Doch Kriegsvorbereitung auf einen Krieg den die Bevölkerungen in Europa nicht wollen? Wahrscheinlich handelt es sich nach der Propaganda der Mainstreammedien um eine “Friedensmission” zur Einführung der Demokratie in der Ukraine?!
Quelle
Was plant die NATO? Doch Kriegsvorbereitung auf einen Krieg den die Bevölkerungen in Europa nicht wollen? Wahrscheinlich handelt es sich nach der Propaganda der Mainstreammedien um eine “Friedensmission” zur Einführung der Demokratie in der Ukraine?!
Quelle
Mittwoch, 5. März 2014
Estland bestätigt Authentizität des Gesprächs mit Ashton über Scharfschützen auf Maidan
Die Aufnahme eines Gesprächs zwischen der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton und dem estnischen Außenminister Urmas Paet, über die der ukrainische Sicherheitsdienst verfügte, ist im Internet veröffentlicht worden.
Beide Politiker tauschen Eindrücke über die Situation
in der Ukraine aus. Paet erwähnt, dass die Scharfschützen, die auf
Menschen in Kiew geschossen hatten, von Leitern des Maidan angestellt
worden waren.
Die entscheidenden Passagen:
Paet: „Es ist immer stärker sichtbar, dass hinter den Scharfschützen nicht Janukowitsch stand, sondern jemand aus der der neuen Koalition.“
Ashton: „Ich denke, wir sollten das untersuchen. Ich meine, ich lege mich da nicht fest, aber es ist interessant. Meine Güte.“
Peat berichtete zudem von einem Gespräch mit Ärzten, die Verletzte behandelten. Den Medizinern zu Folge wurden Demonstranten und Polizisten von den gleichen Schützen getroffen. Zudem berief sich der estnische Minister auf eine Demonstrantin mit Namen Olga, die auch Asthon persönlich bekannt zu sein schien.
Paet, hörbar verunsichert: „Es war sehr verstörend, dass die selbe Olga berichtete, alle Umstände deuteten darauf hin, dass die Menschen beider Seiten die von Scharfschützen getötet wurden, Polizisten und Menschen von der Straße, dass es die selben Scharfschützen waren, die Menschen beider Seiten töteten“.
Ashton: „Gut, ja… das ist schlimm.“
Paet: „Dann zeigte sie mir einige Photos und sagte, dass sie als Ärztin sagen könnte, es ist die selbe Handschrift, die selbe Art von Geschossen und es ist äußerst verstörend, dass die neue Koalition, dass sie nicht untersuchen wollen, was genau geschehen ist.“
Paet: „Es ist immer stärker sichtbar, dass hinter den Scharfschützen nicht Janukowitsch stand, sondern jemand aus der der neuen Koalition.“
Ashton: „Ich denke, wir sollten das untersuchen. Ich meine, ich lege mich da nicht fest, aber es ist interessant. Meine Güte.“
Peat berichtete zudem von einem Gespräch mit Ärzten, die Verletzte behandelten. Den Medizinern zu Folge wurden Demonstranten und Polizisten von den gleichen Schützen getroffen. Zudem berief sich der estnische Minister auf eine Demonstrantin mit Namen Olga, die auch Asthon persönlich bekannt zu sein schien.
Paet, hörbar verunsichert: „Es war sehr verstörend, dass die selbe Olga berichtete, alle Umstände deuteten darauf hin, dass die Menschen beider Seiten die von Scharfschützen getötet wurden, Polizisten und Menschen von der Straße, dass es die selben Scharfschützen waren, die Menschen beider Seiten töteten“.
Ashton: „Gut, ja… das ist schlimm.“
Paet: „Dann zeigte sie mir einige Photos und sagte, dass sie als Ärztin sagen könnte, es ist die selbe Handschrift, die selbe Art von Geschossen und es ist äußerst verstörend, dass die neue Koalition, dass sie nicht untersuchen wollen, was genau geschehen ist.“
Update 06.03.2014
Mittlerweile wurde Bekannt dass Olga ( Die Ärztin ) sich von Paets Aussagen distanziert und meint sie wäre u.a. falsch übersetzt worden.
Aktuelles zu dem Thema können sich auf www.recentr.com weiter verfolgen
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Mittwoch, 9. Oktober 2013
Freitag, 30. August 2013
Syrien-Konflikt: Obama will allein gegen Syrien vorgehen
Die USA sind darauf vorbereitet, notfalls allein in Syrien zu
intervenieren. Obamas Entscheidung zu einem Militärschlag beruht einzig
und allein darauf, was im nationalen Interesse der USA liegt. Dem
britischen Premier David Cameron wurde die Zustimmung für eine
Intervention im Parlament verweigert. Die US-Regierung sagte, die USA
brauchten keine Abstimmung, um eine Entscheidung zu fällen.
Eine militärische Aktion der USA gegen Syrien findet notfalls auch
ohne die Unterstützung von Großbritannien statt. US-Präsident Barack
Obama ließ sich von der ablehnenden Haltung der Briten zu einem
Militärschlag nicht beeindrucken. David Cameron war am Donnerstagabend
mit dem Versuch gescheitert, im Parlament die Unterstützung der
Abgeordneten für einen Krieg gegen Bashar Al Assad zu erhalten (mehr hier).
Nun liegt es allein an den Vereinigten Staaten, zu entscheiden, ob
der Bürgerkrieg in Syrien durch eine Intervention beeinflusst werden
sollte. „Die Entscheidungsfindung des Präsidenten wird dadurch
angeleitet, was im Interesse der Vereinigten Staaten liegt“, sagte ein
Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates. Obama glaube, dass „zentrale
Interessen in Syrien auf dem Spiel stehen und dass Länder für die
Verletzung internationaler Normen, wie bei Giftgas-Angriffen, zur
Rechenschaft gezogen werden müssen“.
Die Abstimmung in Großbritannien ist ein Rückschlag für Obama, der
auch im eigenen Land noch Überzeugungsarbeit leisten muss. Eine
wachsende Anzahl von Abgeordneten im US-amerikanischen Kongress fordert
ebenfalls eine Abstimmung in der Syrien-Frage. Das Weiße Haus ließ
daraufhin verkünden, dass es keiner Abstimmung bedürfe, um eine
militärische Aktion zu legitimieren, berichet die FT.
Obama muss nun seinerseits Überzeugungsarbeit leisten. Die
US-Regierung behauptet, ihr lägen Geheimdienstberichte vor, die den
Einsatz von Giftgas in Syrien durch das Assad-Regime eindeutig belegen
würden. Veröffentlicht wurden solche Berichte bislang nicht.
Auf eine Resolution im UN-Sicherheitsrat darf Obama eben so wenig
hoffen, wie auf Unterstützung von den Briten. Bei einer Abstimmung würde
Russland sein Veto einlegen (hier).
QUELLE: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mittwoch, 24. Juli 2013
KenFM im Gespräch mit: Philip Klever
Philip Klever ist Offizier und Oberleutnant bei der Luftwaffe der
deutschen Bundeswehr. 2004 entschied er sich nicht nur gegen einen
Zivildienst, sondern verpflichtete sich auch, für 12 Jahre der Armee zu
dienen und Deutschland zu verteidigen.
Im Zentrum für Elektronischen Kampf in der Ulrichkaserne im bayrischen Kleinaitingen war er als Ingenier für Elektrotechnik an der Optimierung des Euro-Fighters beteiligt, bis er 2012 den Befehl erhielt, nach Afghanistan zu gehen. Wie er durch intensive Beschäftigung mit dem bevorstehenden Einsatz erfuhr, gäbe es keine konkrete Trennung zwischen dem UN-abgesegneten ISAF-Einsatz der Bundeswehr und dem OEF, dem "Krieg gegen den Terror" der USA. Für Philip Klever war klar, dass er durch seinen Dienst die Grenze Hilfseinsatzes, wie er ihm in der deutschen Presse verkauft wurde, und einem Angriffskrieg überschreiten würde - und somit an einem völkerrechtswidrigem Einsatz beteiligt wurde.
Dies machte er seinem Vorgesetzten deutlich, und verweigerte den Befehl. Seitdem ist nichts mehr wie zuvor. Sein Arbeitsplatz wurde aus einem Großraumbüro in eine Abstellkammer mit Milchglasfenstern verlegt, der Kontakt zu Kameraden wurde ihm untersagt und anstelle der Arbeit am Euro-Fighter nachzugehen, hatte er zunächst einen "Besinnungsaufsatz" zu schreiben, und mittlerweile gar nichts mehr zu tun. Im Gegenzug läuft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen des "Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im Dienst", nachdem er im Interview mit http://www.nrhz.de äußerte, dass der Dienstposten, den er besetzen sollte, inzwischen gestrichen wurde. Außerdem rechnet er damit, als zusätzliche Schikane im Laufe seiner bis 2016 andauernden Dienstzeit in eine am anderen Ende der Bundesrepublik liegende Kaserne versetzt zu werden.
Auf seine Gründe der Verweigerung hingegen wurde vonseiten der Bundeswehr nicht weiter eingegangen, so dass Klever bis heute nicht weiß, ob er zu Unrecht einen Befehl verweigerte, oder richtigerweise einem völkerrechtswidrigen Befehl nicht Folge leistete, was jedoch auch auf den gesamten Einsatz ein komplett anderes Licht werfen würde.
Auch stellte er fest, dass sich die Medien null für seinen Fall interessieren, bis auf das NDR-Magazin panorama, das einen vierminütigen Beitrag über seine Geschichte sendete. Die eigentliche Krux des Falles, die von Klever vorgeworfene Völkerrechtswidrigkeit des Afghanistan-Einsatzes, wurde aber auch hier nicht weiter thematisiert. Im Gespräch mit Ken Jebsen hingegen wird in insgesamt anderthalb Stunden keines der in dieser Causa relevanten Themen ausgelassen, zudem erzählt Klever auch, weshalb er sich vor neun Jahren entschied, zur Armee zu gehen, und warum er sich heute anders entscheiden würde.
Im Zentrum für Elektronischen Kampf in der Ulrichkaserne im bayrischen Kleinaitingen war er als Ingenier für Elektrotechnik an der Optimierung des Euro-Fighters beteiligt, bis er 2012 den Befehl erhielt, nach Afghanistan zu gehen. Wie er durch intensive Beschäftigung mit dem bevorstehenden Einsatz erfuhr, gäbe es keine konkrete Trennung zwischen dem UN-abgesegneten ISAF-Einsatz der Bundeswehr und dem OEF, dem "Krieg gegen den Terror" der USA. Für Philip Klever war klar, dass er durch seinen Dienst die Grenze Hilfseinsatzes, wie er ihm in der deutschen Presse verkauft wurde, und einem Angriffskrieg überschreiten würde - und somit an einem völkerrechtswidrigem Einsatz beteiligt wurde.
Dies machte er seinem Vorgesetzten deutlich, und verweigerte den Befehl. Seitdem ist nichts mehr wie zuvor. Sein Arbeitsplatz wurde aus einem Großraumbüro in eine Abstellkammer mit Milchglasfenstern verlegt, der Kontakt zu Kameraden wurde ihm untersagt und anstelle der Arbeit am Euro-Fighter nachzugehen, hatte er zunächst einen "Besinnungsaufsatz" zu schreiben, und mittlerweile gar nichts mehr zu tun. Im Gegenzug läuft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen des "Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im Dienst", nachdem er im Interview mit http://www.nrhz.de äußerte, dass der Dienstposten, den er besetzen sollte, inzwischen gestrichen wurde. Außerdem rechnet er damit, als zusätzliche Schikane im Laufe seiner bis 2016 andauernden Dienstzeit in eine am anderen Ende der Bundesrepublik liegende Kaserne versetzt zu werden.
Auf seine Gründe der Verweigerung hingegen wurde vonseiten der Bundeswehr nicht weiter eingegangen, so dass Klever bis heute nicht weiß, ob er zu Unrecht einen Befehl verweigerte, oder richtigerweise einem völkerrechtswidrigen Befehl nicht Folge leistete, was jedoch auch auf den gesamten Einsatz ein komplett anderes Licht werfen würde.
Auch stellte er fest, dass sich die Medien null für seinen Fall interessieren, bis auf das NDR-Magazin panorama, das einen vierminütigen Beitrag über seine Geschichte sendete. Die eigentliche Krux des Falles, die von Klever vorgeworfene Völkerrechtswidrigkeit des Afghanistan-Einsatzes, wurde aber auch hier nicht weiter thematisiert. Im Gespräch mit Ken Jebsen hingegen wird in insgesamt anderthalb Stunden keines der in dieser Causa relevanten Themen ausgelassen, zudem erzählt Klever auch, weshalb er sich vor neun Jahren entschied, zur Armee zu gehen, und warum er sich heute anders entscheiden würde.
Dienstag, 28. Mai 2013
Mittwoch, 22. Mai 2013
Montag, 6. Mai 2013
Israel setzte angeblich Uranmunition in Syrien ein
Wie ein iranischer Nachrichtendienst berichtet, hat Israel bei den Luftangriffen auf Syrien Munition mit abgereichertem Uran eingesetzt, was von israelischen Medien dementiert wurde. Zudem wurde gemeldet, dass zwei israelische Piloten gefangen genommen worden seien.
Am Sonntag meldete Farsnews in Berufung auf russische Quellen, dass Israel bei den Angriffen auf einen Vorort von Damaskus Munition mit abgereichertem Uran eingesetzt haben soll. Die erste Rakete, die am Stadtrand von Damaskus einschlug, habe “Uransubstanzen” enthalten. Bereits zuvor hatten lokale Quellen gemeldet, dass Israel radioaktive Munition einsetze. Israelische Zeitungen dementierten diesen Beitrag.
Am frühen Sonntag Morgen hatten syrische Medien gemeldet, dass israelische Kampfjets ein militärisches Forschungszentrum am Stadtrand der Hauptstadt bombardieren. Schwere Explosionen versetzten die Bevölkerung in Angst und Schrecken. Von israelischer Seite gab es zu den Vorfällen bislang noch keinen Kommentar.
Dies dürfte wohl schon bald das wahre Gesicht der vom Westen unterstützten Kampftruppen zeigen, die illegal nach Syrien eingeschleust wurden und sich selbst als “syrische Rebellen” bzw. “Freunde Syriens” bezeichnen: Entweder sie verteidigen das Land gegen die Angriffe Israels, oder sie kämpfen an der Seite Israels gegen die syrische Bevölkerung. Laut syrischem Außenministerium zieht diese “israelische Aggression” möglicherweise die gesamte Region in einen großen Krieg.
Die Unruhen in Syrien begannen im März 2011 infolge einer Nahrungsmittelkrise. Bis Ende 2010 hatten sich nach einer massiven Ausweitung der Dollar- und Euro-Geldmenge die Preise für Getreide in schlagartig verdoppelt, was Proteste in vielen nordafrikanischen und arabischen Ländern auslöste. Die Krise in Syrien findet bis heute kein Ende, da die westliche Wertegemeinschaft ausländische Kampftruppen ausbildet, illegal ins Land schleust und mit Waffenlieferungen sowie Geldmitteln unterstützt.
Ziel der Aktion ist offensichtlich der Sturz der syrischen Regierung und die Zerstörung des souveränen Nationalstaats. Einem von der kuwaitischen Nationalpartei enthüllten Geheimplan zufolge soll der Einsatz auch den Iran schwächen, israelische Gebietsansprüche durchsetzen und indirekt den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas stoppen.
Quelle: Gegenfrage.com
Freitag, 22. Februar 2013
Samstag, 19. Januar 2013
KenFM im Gespräch mit: Christoph Hörstel
(Teil 1: Syrien, Türkei, Iran)
(Teil 2: Afghanistan, Terrormanagement, Naher Osten)
(Teil 3: NATO, China, USA, Afrika)
Ron Pauls Abschiedsrede
Übersetzung durch Verlag Johannes Müller
Teil 1: Was habe ich erreicht?
Teil 2: Wir benötigen ein geistiges Erwachen
Teil 3: Viele Fragen
Teil 4: Unkenntnis des Wirtschaftsgeschehens
Teil 5: Die Finanzkrise ist eine moralische Krise
Teil 6: Begrenzung der Exzesse der Regierung gegen tugendhafte Menschen
Teil 7: Schlussfolgerung
Sonntag, 6. Januar 2013
Syrien aktuell: Der syrische Präsident Baschar al-Assad wendet sich an das syrische Volk
KAIRO/DAMASKUS (dpa-AFX wallstreet-online.de) – Durchhalteparolen und Hilfsappelle an das Volk von Syrien!
Der
in Bedrängnis geratene syrische Präsident Baschar al-Assad will mit
einer nationalen Mobilmachung dem Sturz seines Regimes entgehen.
Als Gegenleistung versprach Assad am Sonntag in Damaskus all jenen, die
ihr Land nicht ‘verraten’ hätten, politische Reformen, eine neue
Verfassung und Regierung sowie die Freilassung von Gefangenen.
Assad schloss während seiner ersten öffentlichen Rede seit
sieben Monaten eine politische Lösung mit den bewaffneten Rebellen
kategorisch aus. Er werde nicht mit Banden, Extremisten oder
‘Marionetten’ des Westens – wie er die Aufständischen und die Opposition
nannte – verhandeln.
Ein rasches Ende des Blutvergießens in dem seit 22 Monate dauernden Volksaufstand scheint damit nicht in Sicht. Als
Voraussetzung für eine politische Lösung verlangte Assad, dass der
Westen und arabische Länder ihre Hilfe für die ‘Terroristen’ (die Aufständischen) einstellten.
Zugleich dankte der Staatschef den Verbündeten Russland, China und Iran
dafür, dass sie die ausländische Einmischung in Syrien zurückgewiesen
hätten. -Video mit der Rede Assad’s weiter unten…-
Der Volksaufstand in Syrien wird nach Lesart des Machthabers
vom Terrornetzwerk Al-Kaida gesteuert. ‘Es ist ein Konflikt zwischen dem
Volk auf der einen Seite und Killern und Kriminellen auf der anderen
Seite’, betonte er in der einstündigen Ansprache, die von seinen
Anhängern immer wieder durch Applaus und Rufen wie ‘Gott schütze dich’
unterbrochen wurde. Syrien sei einer beispiellosen Attacke der ‘Feindes
Gottes’ ausgesetzt. Assad hatte zuletzt im Juni 2012 vor dem
Parlament eine öffentliche Rede gehalten. Anfang November lehnte er in
einem Interview mit einem russischen Fernsehsender den Gang ins Exil ab.
‘Ich bin Syrer’ und ‘keine Marionette’ des Westens, sagte er
damals kämpferisch und betonte: ‘Ich muss in Syrien leben und sterben.’
Auch während seiner Rede am Sonntag zeigte sich der Machthaber gewohnt
angriffslustig. Assad deutete an keiner Stelle an, dass er sein Amt aufgeben könnte. ‘Wir werden mit einer Hand reformieren und mit der anderen Hand den Terrorismus zerstören’, stellte er stattdessen klar.
Assad trat vor einer Syrienfahne auf, auf der zahlreiche
Gesichter abgebildet waren – vermutlich von Opfern des seit 22 Monaten
andauernden Konflikts. Seine Anhänger ließen ihn in
Zwischenrufen hochleben und skandierten: ‘Mit unserem Blut und unseren
Seelen werden wir dich verteidigen.’ Am Ende der Rede stürmten viele von
ihnen die Bühne.
Sowohl der UN-Syrienvermittler Lakhdar Brahimi als auch die
russische Führung hatten Assad und die syrische Opposition aufgefordert,
das Blutvergießen in dem Bürgerkrieg umgehend zu beenden. Das
größte Oppositionsbündnis, die Nationale Syrische Koalition, lehnt einen
Dialog mit Vertretern des Regimes ab. Assad wiederum stellte klar, dass
sein Angebot auf Aussöhnung nicht für jene gelte, die einen Dialog
ablehnten.
Der Syrienkonflikt wird von Tag zu Tag blutiger. Die Rebellen
konnten in den vergangenen Monaten gerade im Norden militärische
Erfolge verbuchen und haben inzwischen auch die Hauptstadt Damaskus
umringt. Erst am Samstag explodierte in der Damaszener
Innenstadt wieder eine Autobombe und auch eine Mörsergranate schlug dort
ein. Das Regime wehrt sich massiv mit Luftschlägen und Bodenoffensiven
in den Unruheregionen. Täglich beklagen Regimegegner mehr als hundert
Opfer.
Die Nato hat am Freitag zudem mit konkreten Vorbereitungen
für die Aufstellung von ‘Patriot’-Luftabwehrraketen im türkischen
Grenzgebiet zu Syrien begonnen. Daran ist auch die Bundeswehr
mit zwei Staffeln beteiligt; sie begann am Sonntag mit der Verlegung der
Raketen. Die ‘Patriots’ sollen den Nato-Partner Türkei vor möglichen
Angriffen aus Syrien schützen.
Seit Beginn der Massenproteste gegen das syrische Regime im
März 2011 sind nach Angaben der Vereinten Nationen 60 000 Menschen
getötet worden.
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