Christoph Hörstel: Staatliches Terrormanagement oder Versagen?

Widerspruchsschreiben gegen GEZ / Beitragsservice / Gerichtsvollzieher

Hier das Schreiben zu unserem Vortrag vom 4.9.2015 bezüglich Gerichtsvollzieher.

Bitte einfach rauskopieren.

Viele Grüße

ASR Stammtisch Nürnberg

Absender

Empfänger (Gerichtsvollzieher)

(Ort), (Datum)

Widerspruch gegen den Zwangsvollstreckungsbescheid;

Aktenzeichen:

Sehr geehrte/ geehrter ....

hiermit lege ich gegen den oben genannten Zwangsvollstreckungsbescheid vom xx.xx.2015 zugestellt am xx.xx.2015 Widerspruch ein.

1.) Antrag auf Aussetzung der Vollziehung:

Gleichzeitig beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung nach § 80, Abs 4 VwGO und § 732 Abs. 2 ZPO, wegen mehreren Verfahrensfehler und einem nichtigen Verwaltungsakt gemäß nach § 44 Abs.1 und Abs. 2, Nr. 1,3,4 und 6 in Verbindung mit Abs. 4 und Abs.5 BVwVfG, bis über meinen Widerspruch gerichtlich entschieden wurde.

1.1.) Begründung zur Aussetzung der Vollziehung:

Ich sehe meine Grundrechte nach Art.1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3 Abs.1, Art.5, Abs.1 bis Abs.3 und Art.18 GG verletzt.

Ich beziehe mich auf Art. 18 GG in Verbindung mit Art. 19, Abs. 2 GG. Diese Artikel werden auf untragbare Weise missachtet. Die Gesetze zum Rundfunkbeitrag verstoßen ohne sachlichen Grund gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes.

2.) Begründungen meines Widerspruch:

2.1) Verstöße gegen das Grundgesetz

Der 15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen Art. 1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3 Abs.1, Art.5, Abs.1 bis Abs.3 und Art.18 GG.

Dabei ist nicht von Belang, ob es ein Gesetz oder Vertrag ist, oder ob der

15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag durch die Ratifizierung in den Länderparlamenten in allen Bundesländern zu geltendem Landesrecht geworden ist.

Grundrechte dürfen unter keinerlei Umständen verletzt werden,

Art.18 und Art.19 Abs.2 GG.

Wegen der mehrfachen Verletzung des Zitiergebots gemäß Art.19 Abs.1 Satz 2 GG, ist nach dem jedes Gesetz, dass ein Grundrecht einschränkt, das Grundrecht unter Angabe des Artikels zu benennen, was nachweislich, hier gegen das Grundgesetz verstoßen wird. Jedes Gesetz, dass das Zitiergebot ignoriert, ist verfassungswidrig. Die Finanzierung des Rundfunks ist nicht als Ausnahme zugelassen. Dieser Vorwurf kann nicht entkräftet werden.

Die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Sender hört dort auf, wo die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art.2 Abs.1 GG und die Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG oder die ungehinderte Unterrichtung oder andere Grundrechte aushebelt. Dieser Vorwurf kann nur entkräftet werden, wenn es ein gültiges Gesetz hierzu gäbe.

Der Rundfunkbeitrag wie auch die Rundfunkgebühr verstoßen gegen

Art.5, Abs.1 GG.

Der Rundfunkbeitrag behindert meine Unterrichtung aus von mir frei gewählten Medien und ist daher als verfassungswidrig zu bewerten. (Art. 5, Abs. 1 GG.)

Dieser Vorwurf kann zurzeit nicht entkräftet werden, da es kein Gesetz gibt, das Art.5, Abs.1 GG, entkräftet.

Gemäß des Zitiergebotes nach Art.19, Abs.1 GG in Verbindung mit

Art.79 Abs.1, Satz 1 und mit Art. 79 Abs. 2 GG und der analogen Anwendung von

§ 75 Abs.1 und Abs.2 BayVerf ist es unumgänglich, darauf zu verweisen,

dass Art.5, Abs.1 GG verletzt wird, andernfalls wäre dieses Gesetz weiterhin ungültig.

2.2) Rechtsstellung der Gerichtsvollzieher

Die Rechtmäßigkeit Ihres Tuns ist gemäß Art. 33 Abs. 1 und Abs. 4 GG nicht bewiesen. Da es sich hier um Rechtsverstöße handelt, zählen lediglich Fakten, Gesetze sowie Gerichtsurteile.

Als Träger hoheitlicher Befugnisse gemäß Art.33 Abs.4 GG ist dieser gemäß Art.20 Abs.2 GG und als besonderes Organ der vollziehenden Gewalt gemäß Art.1 Abs.3 GG an die unverletzlichen Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht und gemäß Art.20 Abs.3 GG an Gesetz und Recht gebunden.

Als Angehöriger der staatlichen Gewalt hatte er in jedem Einzelfall die wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes gemäß Art.1 Abs.1 Satz 1 GG mit der Verpflichtung für die gesamte staatliche Gewalt gemäß Satz 2 zu beachten.

Die einschlägige Neuregelung befindet sich ausschließlich in § 2 GVO, da § 1 GVO ersatzlos aufgehoben worden ist.

Bei der zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der Aufsicht führende Richter des Amtsgerichtes.

Die Neuregelung ist mit der Regelung in Art.33 Abs.4 GG, die einen tragenden Verfassungsgrundsatz enthält, nicht vereinbar. Ermächtigungsgrundlage für die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher im Grundgesetz an Stelle der Vorschrift von Art.33 Abs.4 GG geschaffen wird, fehlt den nicht mehr in einem öffentlich - rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehenden Gerichtsvollziehern seit dem 01.08.2012 die Legitimation, mit Gewalt hoheitliche Vollstreckungsakte zu vollziehen.

Das hat zur Folge, dass die freiberuflichen Gerichtsvollzieher zurzeit nicht mit hoheitlichen Aufgaben betraut werden dürfen und auch nicht im Wege der Amtshilfe andere Behörden, die zur Ausübung hoheitlicher Befugnisse einschließlich der Anwendung unmittelbaren Zwangs befugt sind, zur Unterstützung heranziehen können sowie diese Behörden im Gegenzug auch keine Amtshilfe gewähren dürfen.

Entscheidend für die Unzulässigkeit der Privatisierung des Gerichtsvollziehers als Vollstreckungsorgan ist die Vorschrift des Art.20 Abs.2 GG, der mit der Ewigkeitsgarantie gemäß Art.79 Abs.3 GG vor Eingriffen des verfassungsändernden Gesetzgebers geschützt ist.

3.) Wirksamkeit des Verwaltungsakt

§ 44 VwVfG - Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

(1) Ein Verwaltungsakt ist nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist.

3.1) Begründung:

Es liegt kein wirksamer Verwaltungsakt vor, da der genannte Beitragsservice nicht Gläubiger ist. Gemäß nach § 80 Abs.5 Satz 1, 1 alternative VwGO ist der Verwaltungsakt nichtig.

Den Widerspruch gegen diesen Verwaltungsakt zu qualifizierende Maßnahme kommt gemäß § 80 Abs.2 Satz VwGO in Verbindung mit § 20 AGVwGO keine aufschiebende Wirkung zu.

Dieser Widerspruch richtet sich auch zu Recht gegen die Antragstellerin und nicht gegen den Bayerischen Rundfunk, die im Wege der Vollstreckungshilfe für den Bayrischen Rundfunk oder ferner dem Beitragsservice tätig wurde, alternativ als Amtshilfe.

Aus Art.27 Abs.1 in Verbindung mit Art.26 VwZwG ergibt sich, dass grundsätzlich die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, Vollstreckungsbehörde im Sinne des Gesetzes ist.

Da der Bayerische Rundfunk, ferner der Beitragsservice aber nicht über einen Vollstreckungsbeamten nach dem Gesetz verfügt, leistet ihm die Antragsgegnerin Vollstreckungshilfe, nach Art.27 Abs.1, Satz 2 VwZwG auch alternativ analog zusehen, Amtshilfe. Wenn aber, wie hier, die ersuchte Behörde eine selbstständig anfechtbare Entscheidung getroffen hat, richtet sich der Rechtsschutz gegen die den Verwaltungsakt erlassene ersuchte Behörde als Vollstreckungsbehörde.

Außerdem handelt es sich hierbei nicht um einen Verwaltungsakt, sondern um einen zwischen behördlichen Akt der Rechtshilfe (vgl. OVG Sachsen - Anhalt,

Beschluss vom 23. Dezember 2008, 2 M 235/08, juris), sodass mangels Außenwirkung Rechte des Beitrags- bzw. Vollstreckungsschuldners nicht verletzt sein können.

Hinreichend begründet ergibt sich klar heraus, dass durch die Rundfunkanstalten selbst erlassene Festsetzungen, Bescheide und Vollstreckungsersuche, für die nach § 10 Abs. 7 Satz 1 RBStV nicht rechtsfähigen Beitragsservice als rechtlicher Bestandteil der jeweiligen Rundfunkanstalt tätig wird (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 22. Mai 2013, 27 L 64.63; VG Gießen, Urteil vom 10.Dezember 2014, 5 K 237/14. GI, juris Rn. 15) nichtig sind.

Die genannten Gründe erklären mehr als hinreichend, warum ich mich hiermit der Beitragszahlung an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ausdrücklich verweigere und gegen Ihr Vollstreckungsersuchen Widerspruch einlege.

Mit freundlichen Grüßen, >

Maxi Muster,

(04.09.2015) Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher

Nachdem uns in den letzten 2-3 Monaten vermehrt Anfragen / Mails / Hilferufe erreichten bzgl. Beitragsservice und dessen immer schärfer formulierte Schreiben und mittlerweile sogar von diversen Gerichtsvollziehern die scheinbar jetzt im Nürnberger / Fürther Raum häufig versuchen Geld einzutreiben, möchten wir am 4. September einen Informationsabend im Rahmen unseres Stammtisches machen wie auf die diversen Schreiben speziell von Gerichtsvollziehern zu reagieren ist. Wenn möglich die Schreiben der Gerichtsvollzieher mitbringen! Unser Jurist wird in Zukunft nicht mehr auf jede einzelne Mail die uns erreicht antworten. Da dies jedesmal eine menge Zeit kosten würde bitten wir alle Interessierten die vom Beitragsservice und seit neuestem auch von Gerichtsvollziehern belästigt werden an diesem Abend vorbei zu kommen.  
Es wird keine Video oder Audioaufzeichnung geben. Wir werden zwar das Musterschreiben speziell auf Gerichtsvollzieher angepasst auf den Blog stellen aber nicht mehr umfassend Fragen dazu beantworten.

Daher aufgemerkt :

4. September 
Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher  ab ca. 20 Uhr
(Stammtisch beginnt ab 19 Uhr)  Bitte Pünktlich erscheinen !


Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de

Wenn möglich gebt uns bitte per mail Bescheid ob ihr kommt damit wir einigermaßen mit den Sitzplätzen planen können.

https://www.facebook.com/events/1678751549027092/
asr_stammtisch_nuernberg@yahoo.de

PS: Wir werden an diesem Abend keine Reichis oder BRD GmbH ihr seid nicht für uns zuständig Themen behandeln oder diskutieren. Wir wissen dass einiges hier im argen liegt sehen aber keinerlei Sinn darin bei diesem Thema damit zu argumentieren. Wir konzentrieren uns an diesem Abend auf die bestehende Gesetzgebung.

 

Neue Stammtisch Location !

Am 4. September starten wir wieder den Stammtisch nach der Sommerpause. Wir werden zwar in kürze weitere Locations noch testen, aber der Erste Stammtisch nach dem Ende im Palmengarten wird in der Gaststätte zum Bayernhaus stattfinden.


Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Lageplan

Dort gibts eine vielfältige gute Küche, Biergarten und Nebenraum für Vorträge.

Wir freuen uns auf euch

Der Stammtisch macht Sommerpause

Wie jedes Jahr findet im August kein Stammtisch statt. Den genauen Termin (Vermutlich 4. September) und den neuen Ort findet man dann rechtzeitig bei uns auf dem Blog. Wir wünschen allen unseren Gästen und Freunden einen schönen Sommer und gute Erholung. Bis bald !

Euer ASR Stammtisch Nürnberg

Der letzte Stammtisch im Palmengarten Gostenhof

Eine Ära geht zu Ende....

Nach etwa 6 Jahren haben wir beim letzten Stammtisch am 24.7. beschlossen dass unsere Zeit im Palmengarten vorbei ist und es dringend an der Zeit wäre die Location zu wechseln. Wir wurden praktisch dazu genötigt, da die Vorfälle in letzter Zeit sich maßiv gehäuft haben und einzelne von uns von diversen Bedienungen dermaßen unverschämt angeschnautzt wurden und Sprüche hinnehmen mußten die im Gastrogewerbe definiv ein "no Go" sind. Sprüche wie: "könnt ihr nicht zusammen bestellen so dass ich nicht immer wg. einem oder zwei Leuten extra laufen muß?" sagte die etwas kräftiger gebaute und immer mit einem gelangweilten Gesicht daherkommende Angestellte...(Ich habe diese Person glaube ich noch nie lachen oder wirklich freundlich erlebt während ihrer Arbeit)  oder "Was macht denn ihr hier? Ihr habt aber nicht reserviert !" sagte diejenige die wir seit 6 Jahren kennen und die sich eigentlich am besten auskennt und mit der man immer gut rumshakern konnte. Scheinbar ist die Organisation/Planung ebenfalls unterirdisch geworden.... Seit 6 Jahren wissen die dass wir jeden Freitag zuverlässig vor Ort sind ...und das immer mit mind. 4 meistens 8 und manchmal auch über 10 Leuten. Wir haben mit dem Chef eine Dauerreservation vereinbart und nur wenn keiner von uns kommt sagen wir ab damit der Tisch anderweitig vergeben werden kann. Bei uns sagt ja keiner was wenn jemand die Dauerreservation mal versemmelt aber innerhalb eines Monats 3 mal ? Es wäre nett gewesen wenn die ein oder andere ihren fränkischen redfaulen und stoffelhaften Mund halt mal auf machen würde wie z.B. : Sorry ... würdet ihr euch vielleicht für 1 oder 2 Stunden innen rein setzen bis aussen (Sommer) im Biergarten was frei ist etc. Aber nein ... das kriegt irgendwie keiner gebacken. Nachdem sich das ganze etwas hochgeschaukelt hatte aufgrund der pampigen und unfreundlichen Art und Weise wollten wir dann den Chef sprechen. Dies wurde uns leider an dem Abend verweigert, stattdessen mußte sich jemand noch als Vollpfosten anmaulen lassen nur weil derjenige mal tacheles geredet hat und etwas laut wurde. Nachdem einzelne auch nicht mehr bedient wurden haben wir unsere Sachen gepackt und den unfreundlichen Laden (ich denke für immer) verlassen.


Tisch Reservierungen mögen ja eine Möglichkeit der Vorauswahl der Gästestruktur sein, dann soll man das aber auch klar und deutlich und nicht nach Lust und Laune der gerade tätigen Aushilfskräfte, sagen. Für einen libertären Stammtisch im traditionell rot-grünen GOHO ist scheinbar kein Platz mehr, trotz der Akzeptanz bei vielen Stammgästen (unsere Stammtischler waren bei privaten Hinterhoffesten im Viertel dabei).

Wo wir unsere neue Stammtischheimat finden werden wir sehen. Es stehen diverse Lokalitäten zur Auswahl und wir werden darüber abstimmen und sicher etwas besseres und vor allem freundlicheres finden.

Talking Points der russischen Geheimdienste in den alternativen Medien

Fast alle Meinungen in den alternativen Medien werden bestimmt von sehr einer kleinen Zahl sogenannter Journalisten oder Autoren, die die Talking Points der russischen Geheimdienste übernehmen. Alle anderen Blogger schreiben von diesen Figuren ab, oder schreiben direkt ab von russischen Medien. Durch Copy & Paste gelingt es ein paar wenigen Figuren, Millionen Menschen zu belügen. Wie beim KGB gibt es auch heute in den russischen Diensten Abteilungen für Propaganda. Die groben Ziele und Feinziele werden festgelegt und fortlaufend aktualisiert. Ausschnitt aus der Recentr TV-Sendung vom 27. Juli 2015

Quelle: recentr.com

Wie Krebs in Wochen geheilt werden kann - Dr. Leonard Coldwell bricht sein Schweigen

Nach 43 Jahren bricht Dr. Leonard Coldwell sein Schweigen über die kriminellen Machenschaften der Pharmazeutischen und Medizinischen Industrie und darüber wie schnell, billig und ohne jegliche Nebenwirkungen Krebs geheilt werden kann. Es gibt weit über 400 bekannte natürliche Krebsheilmethoden. Otto Warburg 1918 und Max Plank 1931 bekamen den Nobelpreis für Medizin bzw. Physik für den Nachweis, dass Krebs in einem basischen und sauerstoffreichen Milieu nicht überleben und entstehen kann. Die Lebensgeschichte von Leonard Coldwell im medizinischen Bereich begann im Alter von nur 12 Jahren, als er seine, von den Ärzten totgesagte Mutter von Hepatitis C, Leberzirrhose und Leberkrebs im Endstadium heilte. Das was vor 43 Jahren, seine Mutter erfreut sich bis heute bester Gesundheit im Alter von über 80 Jahren. Welche Ursachen Krebs und andere Erkrankungen haben erläutert Leonard Coldwell im zweiten Teil der Sendung. Angefangen von mentalem und emotionalen Stress als Krankheitsursache Nr. 1, erklärt er was die Pharma- und Medizinindustrie, sowie die Politik mit dem epidemieartigen Anstieg von Krankheiten wie Krebs und weiteren zu tun haben. Im letzten Teil klärt Dr. Coldwell über erfolgreiche Heilmethoden auf und vermittelt seine Erfahrungen, die er in 30 Jahren Praxis sammeln konnte. Diese bescherten ihm eine Krebsheilungsrate von über 90% mit Naturheilmitteln bzw. alternativen Therapiemöglichkeiten und brachten ihn zu der Erkenntnis, dass jeder Krebs in wenigen Wochen heilbar ist. Erfahren Sie in diesem Interview wie auch Sie Ihre Gesundheit schnell und effektiv und ohne grossen finanziellen Aufwand verbessern können.

Peter Boehringer - Der Kampf um das deutsche Staatsgold – Holt unser Gold heim

Grüne Kinderschänder

Mindestens 15 Jahre lang waren die Grünen ein Tummelbecken für Päderasten. Lange konnten die Moralaposten vom Dienst ihre trübe Vergangenheit unter den Teppich kehren. Doch seit 2013 werden immer mehr der schmutzigen Details bekannt. Der Buchautor und Journalist Michael Grandt recherchierte zehn Jahre investigativ im Kinderschändermillieu. Bei COMPACT-Live rechnet er schonungslos mit den Grünen ab und die Fakten zu den pädophilen Geheimnissen der Partei.

Podiumsdiskussion der Hanfmesse Cannabis XXL in München 2015 mit Oliver Janich (PDV)

Die volle Podiumsdiskussion auf der Hanfmesse Cannabis XXL in München, 2015, mit Oliver Janich, Parteigründer der Partei der Vernunft, sowie weiteren Politikern von SPD, FDP und Piraten, Experten aus Cannabisorganisationen, wie dem DHV, und den Medien. Die Partei der Vernunft positioniert sich hier als einzige Partei durch ihre Grundsätze klar als Entkriminalisierungsbefürworter für alle Substanzen ohne Regulierung und Kontrollwahn durch den Staat. Entmachtung mafiöser Strukturen, Entlastung der Justiz und der Polizei, die sich endlich mehr um Verbrechen mit tatsächlichen Opfern kümmern könnte, Freiheit und Selbstbestimmtheit des Individuums, all das sind die Hauptgründe für eine vollständige Entkriminalisierung. Für eine praktisches Beispiel wird die Gesetzeslage in Portugal angeführt, die den anderen Podiumsteilnehmern offensichtlich entweder unbekannt oder ein Dorn im Auge ist, da sie ihre Position unterminiert. Mehr zu diesem seit über 10 Jahren in der Praxis gelebten Entkriminalisierungsstandard kann man leider fast nur auf Englisch lesen, da es in den Medien augenscheinlich kein Interesse gibt, die deutsche Bevölkerung auf Deutsch zu informieren und aufzuklären. Diesem journalistischen Auftrag kommen wir an dieser Stelle nach:

http://www.spiegel.de/international/e...

http://www.cato.org/publications/whit...

http://object.cato.org/sites/cato.org...

http://mic.com/articles/110344/14-yea...

https://en.wikipedia.org/wiki/Drug_po...

http://parteidervernunft.de/