Die Hintergründe:
Wir leben in einem Land das offiziell keinen Friedensvertrag hat. Ganz recht, wir haben nach dem II. Weltkrieg nie einen Friedensvertrag mit den Siegermächten unterzeichnet (der 2plus4-Vertrag ist kein Friedensvertrag), wers nicht glaubt soll es Googeln!
Wir deutschen leben unter Besatzungsrecht (siehe Haager Landkriegsordnung was eine Besatzung im Sinne des Völkerrechts ist), im Zuge dessen uns von unseren Besatzern der Auftrag gegeben wurde ein Grundgesetz auszuarbeiten, welches dann nach Prüfung durch die Alliierten Mächte auf dem Gebiet der BRD (Finanzagentur GmbH) galt (Artikel 23 GG, Geltungsbereich alte Fassung). Der Begriff "Verfassung" wurde bewusst nicht gewählt, da dies gegen das Völkerrecht verstoßen hätte.
Der Geltungsbereich unseres Grundgesetzes ist seit der deutschen "Wiedervereinigung" aber nicht mehr eindeutig geregelt. Sogar der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering machte 2009 einen Vorstoß, indem er versuchte die Diskussion über eine deutsche Verfassung anzustossen (Quelle siehe Spiegel-Artikel).
Nach wie vor leben wir rechtlich gesehen unter der Besatzung der Siegermächte des II. Weltkriegs und des kalten Krieges, mit anderen Worten, es bleiben übrig England und die USA, da die Sowijet-Union ja untergegangen ist. Nach GG Artikel 120 bezahlt das der Steuerzahler. In den Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern im Bezug auf den Bundeshaushalt ist dies auch nocheinmal explizit erwähnt.
Dies ist auch der Grund dafür das nach wie vor über 70.000 U.S.-Soldaten in Deutschland stationiert sind, das die USA uns als Vorposten für ihre "Angriffskriege" in Vorderasien und AfPak missbraucht.
Der Geltungsbereich unseres Grundgesetzes ist seit der deutschen "Wiedervereinigung" aber nicht mehr eindeutig geregelt. Sogar der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering machte 2009 einen Vorstoß, indem er versuchte die Diskussion über eine deutsche Verfassung anzustossen (Quelle siehe Spiegel-Artikel).
Nach wie vor leben wir rechtlich gesehen unter der Besatzung der Siegermächte des II. Weltkriegs und des kalten Krieges, mit anderen Worten, es bleiben übrig England und die USA, da die Sowijet-Union ja untergegangen ist. Nach GG Artikel 120 bezahlt das der Steuerzahler. In den Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern im Bezug auf den Bundeshaushalt ist dies auch nocheinmal explizit erwähnt.
Dies ist auch der Grund dafür das nach wie vor über 70.000 U.S.-Soldaten in Deutschland stationiert sind, das die USA uns als Vorposten für ihre "Angriffskriege" in Vorderasien und AfPak missbraucht.
Hier noch die unglaublich lange Liste ausländischer Militärstützpunkte in Deutschland - in nächster nähe zu Nürnberg: Grafenwöhr, einer der größten Truppenübungsplätze Europas und derzeit Standort des 2nd Stryker Cavalry Regiments!
Der ASR-Stammtisch Blog startet deshalb heute eine Umfrage zu dem Thema, ihr findet diese rechts in dem blauen Feld, oberhalb des Stichwortverzeichnisses.
Frage 1: Soll das deutsche Volk sich selbst eine neue Verfassung geben?
Frage 2: Sollen die verbliebenen U.S.-Truppen aus Deutschland abziehen?
Frage 3: Soll die Bundesrepublik sich an einem Krieg gegen den Iran Beteiligen?
Die Umfrage endet am 30.07.2010 um 12:00 Uhr, wollen wir hoffen das der Irankrieg bis dahin nicht begonnen hat!
Post: Stefan
Sehr gut !
AntwortenLöschen