Freitag, 27. September 2013

Der gefährlichste Moment in der Geschichte der Menschheit


"Bei der Sicherung der Brennelemente im Lagerbecken der Einheit 4 in Fukushima geht es um unser aller Überleben!"

Nur noch zwei Monate trennen uns von der größten Gefahr für die Menschheit seit der Krise um die Raketen auf Kuba.
Es gibt keine Entschuldigung dafür, jetzt nicht zu handeln. Die Spezies Mensch muss all ihre Fähigkeiten mobilisieren, um die eingelagerten abgebrannten Brennelemente der Einheit 4 in Fukushima zu sichern. Der Fukushima-Eigentümerin, die Tokyo Electric /Tepco, hat mitgeteilt, dass sie in spätestens 60 Tagen den Versuch starten muss, mehr als 1.300 abgebrannte Brennelemente aus einem schwer beschädigten, leckenden Lagerbecken zu bergen, das sich 100 Fuß (30,5 m) über dem Erdboden befindet. Das Becken ruht auf einem stark beschädigten Gebäude, das sichzur Seite neigt, und spätestens beim nächsten Erdbeben oder auch schon früher einzustürzen droht. Die rund 400 Tonnen wiegenden Brennelemente in diesem Becken könnten 15.000-mal mehr radioaktive Strahlung freisetzen als die Bombe von Hiroshima. Einiges steht in dieser drohenden Krise schon fest:
Tepco hat weder die wissenschaftlichen, technischen noch finanziellen Ressourcen, um sie zu meistern. Das Gleiche gilt für die japanische Regierung. Dieses äußerst riskante Unterfangen erfordert ein koordiniertes Zusammenwirken der besten Wissenschaftler undTechniker der ganzen Welt.

Warum ist die Situation so gefährlich?
Wir wissen, dass schon Tausende von Tonnen stark verstrahlten Kühlwassers im Atomkraftwerk Fukushima angefallen sind; das ist ein Teufelsgebräu, mit dem langlebige giftige Isotope in den Pazifik gelangen. Vor der Küste Kaliforniens wurden bereits Thunfische gefangen, die nachweisbar durch radioaktiven Fallout aus Fukushima verstrahlt wurden. Es wird aber noch viel schlimmer kommen.

Tepco braucht ständig neues Wasser, um die drei geschmolzenen Reaktorkerne der Anlage
zu kühlen. Dampfwolken lassen erkennen, dass sich die Kernspaltung irgendwo unterirdisch
immer noch fortsetzt. Aber niemand weiß, wo (und in welchem Zustand) sich diese Reaktorkerne tatsächlich befinden. Große Mengen des verstrahlten Wassers wurden bis jetzt in rund 1.000 riesigen, aber wenig stabilen Tanks gesammelt, die schnell und über die gesamte Anlage verstreut errichtet wurden. Viele lecken bereits. Alle könnten bei einem weiteres Erdbeben auseinander brechen; dann würden sich Tausende von Tonnen langlebiger Gifte in den Pazifik ergießen. Das Kühlwasser, das durch die Anlage in Fukushima geleitet wird, höhlt auch die Fundamente unter den noch erhaltenen Gebäuden aus – auch die des Gebäudes, auf dem sich das Brennelemente-Lagerbecken der Einheit 4 befindet.
In einem größeren Sammellagerbecken, das nur 50 Meter von der Einheit 4 entfernt liegt,
werden mehr als 6.000 weitere abgebrannte Brennelemente gekühlt. Einige davon enthalten
Plutonium. Weil dieses große Becken keine sichere Überdachung hat, könnte beim
Einsturz eines benachbarten Gebäudes, bei einem Erdbeben oder einem weiteren Tsunami
sein gesamtes Kühlwasser auslaufen. Insgesamt sind mehr als 11.000 Brennelemente über die ganze Anlage in Fukushima verteilt. Von Robert Alvarez, einem bekannten Experten mit langjähriger Erfahrung, der auch schon für das (US-)Energieministerium tätig war, wissen wir, dass von der Anlage in Fukushima  85-mal so viel tödliches Cäsiums freigesetzt werden könnte wie bei der Katastrophe in Tschernobyl. [s. http://akiomatsumura.com/2012/04/682.html ]
Rund um Japan werden immer mehr Stellen mit hoher Radioaktivität entdeckt. Dort leiden
vor allem Kinder vermehrt unter Schilddrüsen-Erkrankungen. Als Sofortmaßnahme müssen die abgebrannten Brennelemente so schnell und so sicher wie möglich aus dem einsturzgefährdeten Lagerbecken der Einheit 4 entfernt werden Kurz vor dem Erdbeben am 11. März 2011 und dem nachfolgenden Tsunami, der das Atomkraftwerk Fukushima zerstörte, wurde der Atomkern der Einheit 4 im Rahmen der routinemäßigen Wartung und Neubestückung entfernt. Wie bei etwa zwei Dutzend Atomreaktoren in den USA und vielen in anderen Teilen der Welt befindet sich das von der USFirma General Electric gebaute Kühlbecken, in dem der entfernte Reaktorkern jetzt liegt,
100 Fuß über dem Erdboden. [s. http://fukushimaupdate.com/the-real-fukushima-danger-
spent-fuel-pools/ ]

Abgebrannte Brennelemente müssen unbedingt unter Wasser aufbewahrt werden. Die darin enthaltenen Brennstäbe sind mit einer Zirconium-Legierung ummantelt, die sich, wenn sie mit Luft in Berührung kommt, spontan entzündet. Zirconium wurde früher in Blitzlampen für Fotoapparate verwendet und verbrennt mit extrem heller und heißer Flamme. Ein Brennstab ohne Ummantelung strahlt so viel Radioaktivität ab, dass jeder, der sich in seiner Nähe aufhält, in wenigen Minuten stirbt. Eine Feuersbrunst könnte das ganze Bedienungspersonal dazu zwingen, aus (dem Kernkraftwerk) Fukushima zu fliehen und die havarierte Anlage unkontrolliert sich selbst zu überlassen.
Nach Aussage des Ingenieurs Arnie Gundersen, der 40 Jahre in der Atomindustrie gearbeitet
und Brennstäbe für sie hergestellt hat, sind die abgebrannten Brennstäbe aus dem Kern der Einheit 4 verbogen, beschädigt und so brüchig, dass sie zu zerbröckeln drohen.

Mit Überwachungskameras wurde festgestellt, dass in dem beschädigten Kühlbecken bereits eine beunruhigende Menge von Bruchstücken liegt. Die beim Entleeren des Kühlbeckens der Einheit 4 auftretenden technischen und wissenschaftlichen Probleme sind nach Gundersens Meinung ebenso schwierig wie entmutigend, müssen aber zu 100 Prozent gelöst werden.
Wenn der Versuch scheitert und die Brennstäbe mit Luft in Berührung kommen, werden sie sich entzünden und Radioaktivität in unvorstellbarer Menge in die Atmosphäre freisetzen. Die Kühlwanne könnte auch zusammen mit den Brennelementen auf den Boden stürzen; der sich dort auftürmende, Radioaktivität abstrahlende Schuttberg könnte sogar explodieren.
Die dabei entstehende radioaktive Wolke würde die Gesundheit und Sicherheit
von uns allen bedrohen. Der bei der Tschernobyl-Katastrophe 1986 freigesetzte radioaktive Fallout erreichte Kalifornien innerhalb von zehn Tagen, die 2011 in Fukushima freigesetzte Radioaktivität kam schon nach weniger als einer Woche dort an. Eine neue Kernschmelze in der Einheit 4 würde einen Jahrhunderte andauernden tödlichen Strom von Radioaktivität über die ganze Erde ausgießen. [s. http://petitions.moveon.org/sign/keep-harmful-radioactive-1.fb26?source=
c.fb&r_by=7470505 ]

Murata Mitsuhei, der ehemalige Botschafter (Japans in der Schweiz) sagte, der in Fukushima
drohende gesamte radioaktive Fallout könnte "weltweit die Umwelt und unsere Zivilisation
zerstören". Es geht nicht mehr um Raketentechnik oder um hitzige Debatten über Kernkraftwerke, sondern um das Überleben der Menschheit. (s. dazu auch http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/22/japanischer-diplomat-warnt-globaler-katastrophe-in-fukushima/ )

Weder Tokyo Electric noch die Regierung Japans können dieses gewaltige Problem allein lösen. Wenn es versäumt wird, ein aus den besten Wissenschaftlern und Ingenieuren unseres Planeten bestehendes Team mit der Lösung des Problems zu beauftragen, ist das nicht zu entschuldigen.
Es bleiben uns noch höchstens zwei Monate zum Handeln. [Eine dazu aufrufende Petition ist nachzulesen unter https://fs220.xbit.jp/n362/form2/ ]

Deshalb ersuchen wir in einer Petition die Vereinten Nationen und den Präsidenten Obama,
die Wissenschaftler und Ingenieure der Welt zu mobilisieren und mit der Bergung der abgebrannten Brennelemente in Fukushima zu beauftragen.
Auch Sie können diese Petition unter http://petitions.moveon.org/sign/the-world-community-
must unterzeichnen. Wenn Sie eine bessere Idee haben, dann sollten Sie diese einbringen. Aber tun Sie etwas, und tun Sie es jetzt. Die Uhr tickt. Die Zeiger zeigen 5 Minuten vor zwölf; die atomare Katastrophe, die unsere Welt vernichten würde, ist bedrohlich nahe gerückt.


Von Harvey Wasserman
Global Research, 20.09.13
( http://www.globalresearch.ca/humankinds-most-dangerous-moment-fukushima-fuel-poolat-
unit-4/5350779 )
Harvey Wasserman ist Chefredakteur der "Columbus Free Press" (s. http://en.wikipedia.org/wiki/Columbus_Free_Press ) und der "Free Press" (weitere Infos dazu unter
http://www.indiegogo.com/projects/freepress-org-2-0-support-the-future-of-independentmedia-
in-central-ohio ). Er betreibt auch die Website "Nuke Free" (s. http://www.nukefree.
org/ ).

Montag, 23. September 2013

Bundestagswahl: Partei der Vernunft erklimmt die nächste Stufe

Was sich inhaltlich seit 1968 anbahnte und verfestigte, wurde am gestrigen Wahltag nun auch formal festgestampft: Keine einzige liberale Stimme wird mehr im Bundestag zu hören sein. Enttäuschend vor allem: Der letzte wahre Eurokritiker im Parlament Frank Schäffler musste trotz des aufopferungsvollen Wahlkampfs seiner selbst und seiner Anhänger ein Erststimmenminus von 6,1 Prozent hinnehmen. EU-Apparatschiks, Ökodiktatoren und SED-Überbleibsel dürfen also vier Jahre lang weitermachen wie bisher. Doch Obacht! Etwas Hoffnung funkelt weiterhin trotzig am Firmament: Die Partei der Vernunft.
Obwohl die PDV nur in vier Bundesländern zur Wahl antrat, erhielt sie bundesweit satte 25.027 Zweitstimmen und überholte damit behände einige namhafte Kleinparteien. Die Partei der Nichtwähler, die Rechte, BIG, die Frauen, PSG, die Violetten, BüSo, die Partei Bibeltreuer Christen, Bündnis 21 und die Familienpartei liegen in puncto Zweitstimmen deutlich hinter den herzhaft Liberalen. Rentner und Volksabstimmung haben nur wenige Stimmen mehr gesammelt. Selbst die bekannte und fleißig plakatierende Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD), die in allen Bundesländern eine wählbare Kandidatenliste präsentieren durfte, konnte nahezu eingeholt werden. Am Ende fehlten lediglich 309 Stimmen.
Möglich gemacht hat dies ein engagierter Wahlkampf von der Basis an der Basis. Ohne Geld. Ohne Agenturen. Ohne mediale Begleitkampagnen. Das aktuelle Wahlergebnis wurde von den Mitgliedern selbst provoziert. Ihre Partei hat damit eine überaus wichtige Stufe erklommen. Sie hat eine Nische verlassen. Der Makel, eine vermeintliche Sekte fanatischer Mises-Jünger zu sein, wurde abgelegt. Die Partei der Vernunft ist wählbar. Nicht nur für vermeintlich elitäre Libertäre, sondern für breite Bevölkerungsschichten. Das hat die gestrige Bundestagswahl sehr klar aufgezeigt.
In Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern sammelte die PDV 25.027 Stimmen. Ein Szenario 2017, in dem die Partei zur Bundestagswahl in allen Bundesländern antreten würde, verspräche also hochgerechnet 40.000 bis 60.000 Stimmen. Damit würde die PDV schon in einer Liga mit der mittlerweile landauf, landab bekannten, medial hofierten Partei des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn spielen.
Die Wähler haben dem Papier-Liberalismus gestern einen kräftigen Tritt in den Allerwertesten versetzt. Bettelei steht einer Partei, die Marktwirtschaft im Banner trägt, nicht zu Gesicht. Wer auf großes abzielt, muss für zunächst schmerzhafte Änderungen einstehen. Dies vollbringt die Partei der Vernunft mit einem wahrhaft liberalen Programm schon seit jeher. Dass sie gleichzeitig mit einem sympathischen Straßenwahlkampf viele unterschiedliche Individuen für freiheitliche Gedanken begeistern kann, hat sie nun auch eindrucksvoll bewiesen. 

Quelle: ef-magazin ( Henning Lindhoff )

Dienstag, 17. September 2013

Traubenkernextrakt OPC – Das Fundament menschlicher Gesundheit

Es muss die innige Verbundenheit mit der wilden Natur Rumäniens gewesen sein, die Robert Franz in seiner Kindheit tief in das Wunder dieser Schöpfung hat eintauchen lassen. Auf diesem Weg begegnete ihm auch das Geheimnis der roten Traube, das als OPC-Traubenkernextrakt wahre Begeisterungsstürme – und Zähneknirschen bei der Pharmaindustrie – hervorruft. In diesem Interview berichtet Robert Franz ausführlich über Wirkungsweise und Herstellung von OPC, das u.a. schon gegen folgende Beschwerden und Krankheiten vielfach geholfen hat:
  • Gefäßprobleme (Blut und Lymphgefäße)
  • Vorbeugung vor Herzinfarkt und Schlaganfall
  • Diabetes
  • Augenerkrankungen wir Grüner und Grauer Star
  • Allergien
  • Erkrankungen der Verdauungsorgane
  • Hauterkrankungen
  • Krebs
Für Hinweise zum Bezug von hochwertigem OPC besuchen sie bitte die Webseite von Robert Franz www.opc-franz.de
Robert Franz‘ erklärtes Ziel ist es, die Menschen zu ihrer Gesundheit zurückzuführen – mit Hilfe von OPC!

Sonntag, 8. September 2013

PDV Mittelfranken - "Pirates of the Dutzendteich"


PDV Regionalverband Mittelfranken - Werbeaktion am Dutzendteich in Nürnberg zur Bundestagswahl 2013.
Am 4.9.2013 trafen wir uns in Nürnberg zu einer Flyer und Bootsaktion am Nürnberger Dutzendteich. Wir spielten zig mal den PDV Radio Spot via Megaphon ab und hielten auch selber eine Ansprache. Dies hier ist lediglich das Intro. Den Kurzfilm mit knapp 8 min. gibts auf unserem Youtube Kanal.

Elektrosmog: Es leuchtet wie von Geisterhand

Bürgerinitiative unternimmt Feldversuch unter der Hochspannungsleitung
 
Mitglieder von bürgerinitiativen aus Hüttlingen und dem Raum Schwäbisch Gmünd halten unter einer Starkstromleitung nahe des Umspannwerks Leuchtstoffröhren in die Höhe. Dies beginnen wie von Geisterhand zu leuchten.
Mitglieder von bürgerinitiativen aus Hüttlingen und dem Raum Schwäbisch Gmünd halten unter einer Starkstromleitung nahe des Umspannwerks Leuchtstoffröhren in die Höhe. Dies beginnen wie von Geisterhand zu leuchten. (Foto: Peter Schlipf)
Von Claudia Heller

Hüttlingen-Wagenrain Spannung liegt in der Luft: Das hat ein Feldversuch der Hüttlinger Bürgerinitiative „Hüttlingen unter Höchstspannung“ (BI) am Mittwochabend bei einer Leuchtstoffröhrendemo nahe des Umspannwerks beim Wegekreuz Hüttlingen/Wagenrain gezeigt. An die 40 Leute waren gekommen, um unter der 380 000-Volt-Stromleitung nach Gundremmingen handelsübliche Leuchtstoffröhren zum Leuchten zu bringen. Unter ihnen waren auch einige Mitglieder von Bürgerinitiativen aus dem Schwäbisch Gmünder Raum. Ziel dieses Versuchs war es, unter den Hochspannungsleitungen Elektrosmog nachzuweisen.
Voller Spannung, was gleich passieren würde, reckten die Anwesenden ihre Röhren in die Luft. Und tatsächlich: Wie von Geisterhand gezündet, begannen diese zu leuchten, was bei einsetzender Dunkelheit gut zu sehen war. Einige schimmerten sogar durch ihre Verpackung hindurch. „Direkt am Wegekreuz funktioniert es am besten“, weiß Josef Kowatsch, Sprecher der Hüttlinger BI, und er fügt hinzu: „Wenn man mit der Röhre das Dach des Kreuzes berührt, brennt sie besonders hell.“ Fasse man die Röhre am Metallende an, spüre man sogar kleine Stromschläge, am Glas bemerke man immerhin noch Vibrationen.
Die Idee zu dieser Art von Feldversuch hatte Kowatsch bereits Ende Juli, Anfang August. Damals stellte er sich die Frage, ob der Elektrosmog unter den Starkstromleitungen tatsächlich so stark ist, dass dieser die Röhren zum Leuchten bringt. Mit seinem Sohn habe er es dann zum ersten Mal ausprobiert. „Am besten funktioniert es mit einer 36-Watt-Röhre, aber es funktioniert auch mit allen anderen.“ Wie hell eine Röhre leuchtet, hänge aber immer auch von der jeweiligen Witterung und dem Stromfluss ab. Wie stark die elektromagnetische Strahlung genau ist, könne er jedoch nicht sagen, „dazu bräuchte man ein spezielles Messgerät“. Ein solches will sich die BI nun in nächster Zeit anschaffen.

Dass es eine Strahlung unter den Leitungen gibt, vermutete Kowatsch bereits vor einigen Jahren. „Beim Beobachten von Zugvögeln habe ich gesehen, dass diese sich zwar in die dortige Wiese setzen, allerdings nie direkt in den Streifen, über den die Leitungen hinweggehen.“ Zudem habe er von Reitern gehört, deren Pferde sich weigern, unter den Leitungen hindurch zu gehen. Und auch Modellflieger berichteten ihm bereits vor Jahren, dass ihre Modelle nicht mehr richtig auf die Fernsteuerung reagieren, wenn man mit ihnen in die Nähe der Leitungen kommt. Doch warum leuchten die Röhren unter einer Starkstromleitung? Kowatsch erklärt das Phänomen folgendermaßen: „Die elektrischen Felder wirken auf den Leuchtstoff im Innern der Röhre ein. Sie bringen die Moleküle in Schwingungen, dabei springen die Elektronen der Leuchtstoffmoleküle zwischen zwei Energiezuständen hin und her. Jeden dieser Sprünge nimmt unser Auge als Lichtblitz wahr. Die Aber-Milliarden von Elektronensprüngen sehen wir dann als Leuchten.“
Während die Kinder, die am Mittwoch beim Feldversuch dabei waren, viel Spaß dabei hatten, die Leuchtstoffröhren zu zünden, und teilweise nicht mehr aus dem Staunen herauskamen, brachte der Versuchserfolg so manchen Erwachsenen zum Nachdenken. Mehr als einmal war die Frage zu vernehmen, ob so etwas auf Dauer gesund sein kann. Kowatsch zufolge ist auch der menschliche Körper beziehungsweise sind dessen Moleküle den Einwirkungen von elektromagnetischen Feldern von Starkstromleitungen ausgesetzt. Diese seien die gleichen wie bei den Leuchtstoffröhren.
Quelle: Schwäbische

Samstag, 7. September 2013

G 20-Gipfel beschließt weltweiten Zugriff auf die Vermögen der Bürger

Im Schatten des Kriegsgetöses hat der G 20-Gipfel eine weitreichende Entscheidung getroffen: In Zukunft werden die Steuer-Daten jedes einzelnen Bürgers weltweit verfügbar gemacht. Vordergründig geht es um Steuerflucht. Tatsächlich geht es darum, dass die Staaten-Gemeinschaft die lückenlose Kontrolle über die finanziellen Verhältnisse jedes einzelnen Bürgers übernehmen wird. Der Gipfel markiert einen Meilenstein auf dem Weg zur umfassenden Enteignung der Bürger. So sieht die Lösung der Schuldenkrise aus, wie sie sich jene Politiker ausgedacht haben, die die Schulden zu verantworten haben.
Die Staats- und Regierungschefs sind beim g 20-Gipfel nicht zusammengetroffen, um über Syrien zu beraten: Es ging um einen weiteren Meilenstein zur Enteignung der Bürger im Zuge der außer Kontrolle geratenen, globalen Schuldenkrise. (Foto: G20)Die Staats- und Regierungschefs sind beim G 20-Gipfel nicht zusammengetroffen, um über Syrien zu beraten: Es ging um einen weiteren Meilenstein zur Enteignung der Bürger im Zuge der außer Kontrolle geratenen, globalen Schuldenkrise. (Foto: G20)
Bei genauem Hinsehen entpuppt sich die weltweite Kriegs-Hysterie um Syrien als ein geschicktes Ablenkungsmanöver. Die öffentliche Meinung bezeichnete den G 20-Gipfel in Sankt Petersburg als Flop, bei dem es nicht gelungen sei, eine diplomatische Lösung für den Syrien-Konflikt herbeizuführen.
Die allgemeine Enttäuschung darüber, dass sich Obama und Putin auf dem Gipfel nicht auf einen gemeinsamen, noch massiveren Militärschlag gegen das Assad-Regime geeinigt haben, färbte auch auf die Beurteilung der finanzpolitischen Entscheidungen des informellen Gremiums der Mächtigen aus. Der Deutschlandfunk beklagt: „Auch bei wichtigen Wirtschaftsproblemen – den eigentlichen Themen des Treffens – sind die Ergebnisse eher enttäuschend.“
Die Begründung für dieses angebliche Scheiterns, die der DLF liefert, ist interessant. Sie zeigt nämlich in fataler Weise, dass die Tragweite der Entscheidungen nicht erfasst wurde.
So heißt es im DLF:
„Wirtschaftspolitisch wird dieser Gipfel also nicht in die Geschichtsbücher eingehen. Da helfen auch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Erfolg verkauften Fortschritte im Kampf gegen die Steuerhinterziehung wenig. Dass man nun einen internationalen Standard entwickeln will, um Steuerdaten über Ländergrenzen hinweg automatisiert auszutauschen, ist zwar zu begrüßen. Google, Apple und Co. stärker zur Kasse bitten zu wollen, grenzt hingegen mehr an Populismus als an große Weltpolitik. Denn bei G20 sitzen die größten Wirtschaftsnationen der Erde alle im selben Boot: Sie stehen für 90 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Hier verdienen die großen multinationalen Konzerne ihr Geld. Dass sie hier auch Steuern zahlen sollen, ist also keine Sensation, sondern eine Selbstverständlichkeit.“
Hier irrt der DLF. Dieser Gipfel wird sehr wohl in die Geschichtsbücher eingehen, jedoch aus einem sehr unerfreulichen Grund.
Was der DLF als „Fortschritt im Kampf gegen die Steuerhinterziehung“ sogar noch mit einem positiven Unterton versieht, ist eine fundamentale Veränderung der Weltwirtschafts-Ordnung.
Es ist erstaunlich: Dieselben Medien, die faktisch rund um die Uhr gegen die nun ins allgemeine Bewusstsein gerückte, flächendeckende Überwachung durch die internationalen Geheimdienste Protest-Sendungen ausstrahlen, erkennen nicht, dass hier erstmals ein praktischer Anwendungsfall eben dieser umfassenden Überwachung beschlossen wurde.
Genau auf diese Naivität und Oberflächlichkeit setzten die Zentralplaner der neuen Weltwirtschaftsordnung.
Es ist nämlich ganz und gar nicht „zu begrüßen“, dass die Finanz-Eliten beschlossen haben, die Steuerdaten der Bürger künftig „über Ländergrenzen hinweg automatisiert auszutauschen“.
Dieser scheinbar harmlose Beschluss ist der Beschluss, den globalen, gläsernen Bürger zu schaffen.
Automatisiert und über Ländergrenzen hinweg.
Man könnte auch sagen: Intransparent und ohne jede demokratische Kontrolle.
Das Schlussdokument des Gipfels lässt erkennen, dass die Vorbereitungen zum Zugriff auf die Geld-Angelegenheiten offenbar schon weit gediehen sind.
So heißt es unter Punkt 51 des Dokuments:
„Wir rufen alle anderen Staaten auf, sich uns zum frühestmöglichen Zeitpunkt anzuschließen. Wir sind entschlossen, einen automatischen Austausch von Informationen zu einem globalen Standard zu erheben. Wir müssen die Vertraulichkeit und den richtigen Gebrauch der ausgetauschten Informationen sicherstellen. Wir unterstützen vollständig die Zusammenarbeit der OECD mit den G 20-Staaten, die darauf abzielt, einen solchen Standard für den automatischen Austausch der Information bis spätestens Februar 2014 zu präsentieren. Die technischen Modalitäten eines effektiven, automatischen Austauschs sollen bis spätestens Mitte 2014 parallel finalisiert werden. Wir erwarten, dass wir Ende 2015 mit dem automatischen Austausch der Informationen über Steuer-Angelegenheiten zum Ende des Jahres 2015 beginnen werden. Wir ersuchen das Globale Forum (der OECD, Anm. d. Red.), einen Mechanismus zur Überprüfung und Kontrolle der Implementierung des neuen globalen Standards zum automatischen Austausch von Informationen zu errichten.“
Dieser Beschluss macht deutlich, worum es geht: Hier wird die totale Überwachung der Steuerzahler beschlossen, und zwar auf globaler Ebene. Die Überwachung wird jenseits aller demokratischen Rechtssysteme erfolgen: Die OECD wird die Umsetzung überwachen. Das Konzept wird vom IWF mitgetragen, für den Chefin Christine Lagarde beim Gipfel anwesend war. Als Dank für die Beratungs-Leistung teilte der Gipfel erfreut mit, dass der Großteil der dem IWF versprochenen 461 Milliarden Dollar an den Fonds überwiesen wurde – in Form von Krediten der Staaten, darunter natürlich auch Deutschland.
Das monströse Konzept der automatischen Erfassung und Weitergabe der Vermögensdaten hat gravierende Folgen für den Bürger.
Unter der Aufsicht von IWF-Chefin Christine Lagarde wurde in St. Petersburg beschlossen, die Vermögensangelegenheiten aller Bürger automatisch zu erfassen und allen zugänglich zu machen, die sich selbst dazu autorisiert haben. (Foto: G20)
Denn die „Steuer-Informationen“, um die es geh, sind nichts weniger als alle Finanztransaktionen und Vermögensangelegenheiten eines jeden einzelnen Bürgers. Das beginnt beim Sparbuch, das dem Finanzamt über die Kapitalertragssteuer bekannt ist. Es geht über Versicherungen, Aktiengeschäfte, Unterhaltszahlungen, Reisekosten, Anschaffung von Büchern, Größe der privaten Wohnung, welches Auto ein Bürger besitzt, Leasing-Verträge, Telefon-Rechnungen, Kredite, Darlehen, Schenkungen, Erbschaftsangelegenheiten.
Unter der Aufsicht von IWF-Chefin Christine Lagarde wurde in St. Petersburg beschlossen, die Vermögensangelegenheiten aller Bürger automatisch zu erfassen und allen zugänglich zu machen, die sich selbst dazu autorisiert haben. (Foto: G20)
Alles, was der Bürger heute in seiner Steuererklärung angibt – und das ist so ziemlich alles, was das tägliche Leben betrifft – wird künftig in einem globalen Informationssystem all jenen zugänglich werden, die sich von staatlicher oder supranationaler Seite dafür aus welchen Gründen auch immer dafür interessieren.
Es kann in einem solchen System selbstverständlich keine Garantie eines Datenschutzes geben.
Es wird in einem solchen System grundsätzlich nur eine, gänzlich neue Form des Datenschutzes geben: Nämlich den Schutz anonymer, undemokratischer und intransparenter Apparate.
Woher nimmt das „Global Forum“ der OECD seine Legitimation?
Wer hat die G 20-Führer als Gremium autorisiert?
Wer hat den IWF zur globalen Finanz-Polizei ernannt?
Wer erstellt, überwacht und kontrolliert die vom diesem Super-Staat erstellte Technologie?
Auf diese Fragen gibt es eine klare Antwort.
Niemand.
Und es wird, ähnlich wie beim ESM, keinerlei demokratische oder parlamentarische Kontrolle geben. Es ist bezeichnend, dass in dem Dokument in diesem Zusammenhang nicht an einer einzigen Stelle vom Recht des Bürgers auf den Schutz der Privatsphäre oder von seinem Recht auf die freie und geschützte Verfügung seiner Daten die Rede ist. Der Begriff der „Vertraulichkeit“(confidentiality) bedeutet das Gegenteil: Der Super-Staat wird das umfassende Recht haben, dem Bürger jede Auskunft über den Umgang mit seinen Daten zu verweigern.
Wie ernst es den Staaten mit dieser Erschaffung eines undemokratischen Super-Staats ist, durfte als erstes Exempel Zypern erfahren. Dort wurde über Nacht eineZwangsabgabe eingeführt, die künftig als Modell für die Bankenrettungen verwendet werden wird. Die Enteignung der Sparer bei Banken-Pleiten kommt in dem Dokument wohlweislich nicht vor. Sie ergibt sich jedoch aus jenen Punkten in dem Dokument, dass die Beendigung der „to big too fail“-Problematik von Amts wegen bekanntgibt. Geplant ist eine globale Einlagensicherung, mit man in dem Kapitel über die „Internationalen Finanz-Architektur“ nachlesen kann.

Noch klarer wird die Ernsthaftigkeit des Vorhabens am zweiten Exempel, das die internationalen Finanz-Architekten in den vergangenen Jahren mit äußerster Brutalität statuiert haben: der Schweiz. Die Schweiz wurde von den USA und Deutschland als sicherer Hafen des Terrorismus Steuer-Oase ausgewählt und faktisch trockengelegt. Steuer-„Sünder“ wurden gejagt, angeprangert, verhaftet, in den USA über das Wochenende von den Behörden festgesetzt. Peer SteinbrücksSpruch von der „Kavallerie“, die man in die Schweiz entsenden müsse, ist in diesem Zusammenhang nicht komisch, wie die meisten Kommentatoren in abenteuerlicher Verkennung des Ernst der Lage meinten. Das Bild einer kriegerischen Truppe ist todernst. Die ersten Schäden zeigen sich: Die kleinen Kanonalbanken geraten wegen der Jagd auf Steuersünder ins Hintertreffen, die internationalen Großbanken profitieren (mehr hier).
Allerdings braucht der globale Super-Staat dafür keine Pferde mehr, das stimmt.
Dieser Krieg wird über die Computer geführt.
Angela Merkel hatte die Entwicklung in einem Redebeitrag im Deutschen Bundestag bereits 2011 angekündigt – ganz offen und ohne jede Beschönigung: Merkel hatte gesagt, dass:
„…wir in der globalen Verflechtung alle gemeinsam für Wirtschaftswachstum verantwortlich sind, und weil, das hat auch das G 20-Treffen in Cannes ausgedrückt. Und es wird sich in den nächsten Jahren – die Gruppe der G 20 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs hat sich, glaube ich, bewährt – es wird sich in den nächsten Jahren vieles verschieben im weltweiten Gefüge. Man sieht das zum Beispiel schon am internationalen Währungssystem. Wir werden zu einem multipolaren Währungssystem Schritt für Schritt kommen… Diese Tendenz ist erkennbar…“
Merkel nennt in diesem Statement den Hauptgrund für die Errichtung des Super-Staates: Der Grund ist die globale Schuldenkrise. Nur deshalb braucht die Welt auf Teufel komm‘ raus Wirtschaftswachstum – weil sonst die Zinsen und Zinseszinsen der in jeder Sekunde drückender werdenden Schuldenlast das ganze Gebäude zum Einsturz bringen würden.
Mit der globalen Kontrolle der Finanz-Angelegenheiten der Bürger hoffen jene Politiker, die für den Schulden-Wahnsinn verantwortlich sind, die Last der Staatsschulden auf die Bürger abzuwälzen. Das globale Kartell der Enteigner hofft, auf diesem Weg den Crash zu verhindern.
Angela Merkel ist von der SPD in den vergangenen Wochen verstärkt dafür kritisiert worden, dass sie die NSA-Affäre kleinredet.
Doch da tut die Opposition der Kanzlerin völlig unrecht.
Die Überwachung von Emails, Facebook-Postings und Telefonaten ist nämlich nichts im Vergleich zur globalen Überwachung der Vermögensverhältnisse eines jeden einzelnen Bürgers.
Im Zusammenhang mit diesem durch und durch sozialistischen Plan wird jedoch auch die Überwachung jedes einzelnen privaten Schritts der Bürger sinnvoll: Sie kann dazu dienen, den Bürgern nachzuweisen, dass sie dem Staat nicht jeden Cent an Steuern gezahlt haben, den der Staat von den Welt-Bürgern haben will.
Die vollständige Umkehr der Beweislast ist angestrebt. Der Bürger muss sich schuldig fühlen. Und er muss wissen, dass er überwacht wird. Auf diese Weise wird er nämlich von selbst jeden Cent beim Finanzamt melden, selbst, wenn er diesem gar nichts schuldet. Dies erspart dem Staat eine aufwändige Maschine zum Eintreiben der Steuern. Der Bürger soll in Angst und Schrecken versetzt werden – und somit die Steuerfahndung gleich in eigener Sache betreiben.
Der DLF hat aus den unscheinbaren und technisch verbrämten Beschlüssen des Gipfels den Schluss gezogen, dass der Gipfel „als alternative Weltregierung…keine belastbaren Ergebnisse gebracht“.
Das Gegenteil trifft zu.
Der Gipfel wird in die Weltgeschichte eingehen.
Er hat die Weichen für die globale Belastung der Bürger gestellt, die gezwungen werden sollen, die Staatsschulden aller Welt zu schultern und zu bezahlen.
Wenn das kein Meilenstein der Weltgeschichte ist!
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