Bei der Veranstaltung des Schiller-Instituts am 19. November 2011 in Berlin wurde die Botschaft eines ehemaligen iranischen Diplomaten vorgetragen.
Mittwoch, 30. November 2011
Dienstag, 29. November 2011
Wichtige Information für die kommenden 3 Treffen.
02.12.2011
Stammtischtreffen entfällt offiziell im Palmengarten.. Wir testen eine andere Location.
09.12.2011
Stammtisch entfällt inoffiziell da wir (ein Großteil des Stammtisches) bei Georg Schramm sind.
Es kann aber durchaus sein daß doch Leute im Palmengarten sind. Das klärt sich noch die kommenden Tage und wird noch bekannt gegeben.
16.12.2011
Der Stammtisch trifft sich zum ersten mal in der neuen Location Highlander. Im neuen Jahr werden wir dort hin und wieder zu Gast sein.
Wir werden diese Meldungen nochmal gesondert posten ! Dies nur schon mal vorab zur Planung.
Stammtischtreffen entfällt offiziell im Palmengarten.. Wir testen eine andere Location.
09.12.2011
Stammtisch entfällt inoffiziell da wir (ein Großteil des Stammtisches) bei Georg Schramm sind.
Es kann aber durchaus sein daß doch Leute im Palmengarten sind. Das klärt sich noch die kommenden Tage und wird noch bekannt gegeben.
16.12.2011
Der Stammtisch trifft sich zum ersten mal in der neuen Location Highlander. Im neuen Jahr werden wir dort hin und wieder zu Gast sein.
Jetzt wieder Putin
Mit keiner einzigen Gegenstimme wurde Wladimir Putin von seiner Partei zum Präsidentschaftskandidat gekürt. Mit Dmitri Medwedew will er dann einfach wieder die Ämter tauschen.
MOSKAU dapd |
Wladimir Putin steht vor einer Rückkehr an die Macht. Der russische Ministerpräsident wurde am Sonntag offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Regierungspartei Einiges Russland gekürt. Damit erscheint wahrscheinlich, dass er im März kommenden Jahres in das höchste Staatsamt zurückkehrt.
2008 war Putin nach zwei Amtszeiten als Präsident zurückgetreten. Gleichzeitig installierte er Dmitri Medwedew als Nachfolger, der nun als Spitzenkandidat für die Regierungspartei in die Parlamentswahl am 4. Dezember gehen und nach den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 Regierungschef werden soll.
Vor Tausenden jubelnden Anhängern versprach Putin auf dem Parteitag am Sonntag Stabilität für sein Land. Mit Blick auf Kritiker, die ihm Kontrolltendenzen auf Kosten der Demokratie vorwerfen, betonte er, Russland brauche ein "stabiles politisches System", um für die kommenden Jahrzehnte eine "stabile Entwicklung" sichern zu können. "Dies ist eine äußerst wichtige Aufgabe für Russland mit seiner Geschichte der Umstürze und Revolutionen", sagte Putin.
Das Ausland warnte er vor einer Einmischung in den Wahlprozess. "All unsere ausländischen Partner müssen verstehen, dass Russland ein demokratisches Land ist. Es ist ein zuverlässiger und berechenbarer Partner, mit dem sie sich einigen können und müssen, dem sie aber nichts von außen auferlegen können", erklärte Putin.
Russland wolle seine Kooperation mit dem Westen weiterentwickeln, sagte er. Zugleich warnte er das Ausland aber davor, Kreml-Kritikern zu große Aufmerksamkeit zu schenken und sie finanziell zu unterstützen. Geld für russische Nichtregierungsorganisationen sei "kostspielige und ineffektive Außenpolitik".
Sollte Putin die Wahl wie erwartet gewinnen, könnte er Russland bis 2024 regieren. Nachfolger Medwedew wurde allgemein als Übergangspräsident angesehen. Er präsentierte sich während seiner Amtszeit als Reformer, forderte die Unabhängigkeit der Justiz und verstärkte Bemühungen im Kampf gegen Korruption. Seine Initiativen brachten jedoch nur wenige Resultate.
Seit Monaten war darüber spekuliert worden, ob Putin Medwedew eine zweite Amtszeit zugestehen würde oder ob dieser seinem Vorgänger wieder Platz machen müsste. Viele Russen reagierten empört auf den bereits im September angekündigten geplanten Postentausch. Die rund 11.000 Delegierten des Parteitags, der eine Woche vor d
en Parlamentswahlen Unterstützung für Einiges Russland mobilisieren sollte, brachen bei Putins Auftritt hingegen in Jubelstürme aus. "Putin, Putin", riefen sie, "die Menschen vertrauen Putin."Quelle: taz
Sonntag, 27. November 2011
Syrien: Verschwörung von Frankreich, Großbritannien, Türkei, Libyen enthüllt
Frankreich bildet Banden aus - Türkei schickt Waffen - Libyen schickt Al Kaida-Leute.
Nach Berichten einer der Sympathie mit Syrien unverdächtigen Quelle, der türkischen Milliyet, bilden französische Geheimdienstler bewaffnete syrische Banden für den Kampf gegen die syrische Regierung aus. Die Camps befinden sich in der Türkei und im Libanon. Die Zeitung meldet, die "Freie Syrische Armee" (FSA) operiere aus der Türkei und dem Libanon, um Krieg gegen Syrien zu führen.
Frankreich, Großbritannien und die Türkei haben sich dem Bericht zufolge, in Abstimmung mit den USA, auf Waffenlieferungen für die NATO-Umstürzler nach Syrien geeinigt.
Ein Ausbildungslager für die Verschwörer befinde sich in der türkischen Provinz Hatay und eines im libanesischen Tripoli.
Nach Berichten einer der Sympathie mit Syrien unverdächtigen Quelle, der türkischen Milliyet, bilden französische Geheimdienstler bewaffnete syrische Banden für den Kampf gegen die syrische Regierung aus. Die Camps befinden sich in der Türkei und im Libanon. Die Zeitung meldet, die "Freie Syrische Armee" (FSA) operiere aus der Türkei und dem Libanon, um Krieg gegen Syrien zu führen.
Frankreich, Großbritannien und die Türkei haben sich dem Bericht zufolge, in Abstimmung mit den USA, auf Waffenlieferungen für die NATO-Umstürzler nach Syrien geeinigt.
Ein Ausbildungslager für die Verschwörer befinde sich in der türkischen Provinz Hatay und eines im libanesischen Tripoli.
Libyen schickt Waffen und Banditen nach Syrien - Invasion steht bevor
Nach arabischen Presseberichten haben sich heute in Istanbul - die Türkei übernimmt offenbar die komplette Koordination der Verschwörung gegen Syrien - Vertreter der syrischen Extremisten und er libyschen NTC-Banditen getroffen. Sie hätten vereinbart, dass der NATO-NTC, Geld, Waffen und Truppen nach Syrien schicken werde. Die Libyer hätten dem britischen "Telegraph" eröffnet, dass die Invasion innerhalb der nächsten Wochen beginnen werde.
Nach arabischen Presseberichten haben sich heute in Istanbul - die Türkei übernimmt offenbar die komplette Koordination der Verschwörung gegen Syrien - Vertreter der syrischen Extremisten und er libyschen NTC-Banditen getroffen. Sie hätten vereinbart, dass der NATO-NTC, Geld, Waffen und Truppen nach Syrien schicken werde. Die Libyer hätten dem britischen "Telegraph" eröffnet, dass die Invasion innerhalb der nächsten Wochen beginnen werde.
Unsere Einschätzung
Offenbar gibt es nur noch logistische Probleme, die NATO-Untergrund-Diversanten über die syrische Grenze zu versorgen. Deshalb ist damit zu rechnen, dass die Aktivitäten der NATO und ihrer Hilfskräfte in EU, Arabischer Liga (AL) und UNO zunehmen werden, eine "Flugverbotszone", eine "Pufferzone", "humanitäre Zone" oder ähnliches zu verlangen. Unter dieser Tarnung könnte die syrische Souveränität über das Grenzgebiet beseitigt werden und dort Stützpunkte der NATO in Syrien geschaffen werden. Von dieser "Zone" an den türkisch- und libanesisch-syrischen Grenzen aus kann die NATO auf dem Landweg die syrischen Städte angreifen (lassen).
Die NATO zwingt Syrien durch dieses aggressive Verhalten dazu, keine Kompromisse mehr einzugehen. Jedes Zugeständnis wird Syrien die nationale Souveränität kosten. Syrien hat keine Wahl - es kann sich nur noch gegen den Terrorismus im Inneren und die Aggression von außen verteidigen.
Die NATO zwingt Syrien durch dieses aggressive Verhalten dazu, keine Kompromisse mehr einzugehen. Jedes Zugeständnis wird Syrien die nationale Souveränität kosten. Syrien hat keine Wahl - es kann sich nur noch gegen den Terrorismus im Inneren und die Aggression von außen verteidigen.
Quelle: Hinter der Fichte, Harald Pflüger
Mittwoch, 23. November 2011
Iran veröffentlicht erste Dokumente über "Terrorstaat USA"
Der Iran hat angeblich einige Dokumente veröffentlicht, die die Verwicklung der USA in den internationalen Terrorismus belegen.
Die Dokumente seien bereits am Freitag anlässlich des 32. Jahrestags der Erstürmung der US-Botschaft in Teheran publik gemacht worden, wie die iranische Nachrichtenagentur Fars meldete. Zum Inhalt der Papiere und zur Form der Veröffentlichung wurden keine Angaben gemacht. "Die Islamische Republik Iran hat eine Sammlung von Dokumenten angelegt, die die Beteiligung der USA an Terroraktionen vor Augen führen", sagte Kazem Jalali, Mitglied des iranischen Parlaments und Sprecher seines Auswärtigen Ausschusses, in einem Interview mit Fars. Der Iran habe diese 100 Dokumente im Laufe der letzten Jahre gesammelt. Zuvor hatte der oberste geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, den USA die Veröffentlichung zahlreicher Unterlagen angedroht, die Washingtons Involvierung in den Terrorismus im Nahen Osten belegen sollen. „Wir haben unanfechtbare Beweise für die Rolle der USA bei der Organisierung des Terrorismus und der Terroristen im Iran und in Nahost“, wurde Chamenei von Fars zitiert. „Mit der Veröffentlichung dieser Papiere werden wir die USA und diejenigen bemäkeln, die behaupten, dass sie Menschenrechte bewahren“, so Chamenei. Am Samstag warf auch Syrien den USA vor, Terrorgruppierungen in Syrien zu finanzieren und sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen. "Ein Beweis dafür ist die jüngste Erklärung der Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, in der sie den Terroristen empfohlen hatte, sich nicht den syrischen Behörden zu ergeben", erklärte das syrische Außenamt am Samstag. Am Vortag hatte das Innenministerium in Damaskus die bewaffneten Regimegegner aufgerufen, die Waffen zu strecken und sich zu ergeben. "Diejenigen, die keine Straftaten begangen haben, werden nicht verfolgt", hieß es. "Die syrische Regierung wendet sich an die internationale Gemeinschaft mit der Bitte, gegen derartige Politik (der USA) zu protestieren", fuhr das Außenministerium fort. Diese Politik laufe den entsprechenden Resolutionen des Weltsicherheitsrates zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Einstellung seiner Finanzierung zuwider, betonte das syrische Außenministerium.
RIA Novosti
Dorian Grey
Dienstag, 22. November 2011
Unter Kontrolle - die schrecklich große Macht des Satyagraha
Satyagraha wird hier erklärt...
Dieser Beitrag wurde ermöglicht durch die Unterstützung von Sockeloco Infotainment
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Sonntag, 20. November 2011
Wolfgang Schäuble muss aus seinem Amt entfernt werden !
Der Finanzminister von Deutschland, Dr. Wolfgang Schäuble, stellt auf einem Banker-Treffen in Frankfurt das Grundgesetz, Gewaltenteilung, Völkerrecht und alle europäischen Demokratien in Frage.
Am 18.November begann in der Frankfurter Alten Oper der “European Banking Congress”, welcher direkt anschloss an die vom 14. bis 18. auf dem Frankfurter Messegelände tagende “Euro Finance Week”. Leitende Funktionäre aus Kapital und Staat debattierten dort ihre Pläne. Ein Kamerateam von IK News schnitt dabei die Rede des Finanzministers von Deutschland mit. Die Aussagen von Wolfgang Schäuble, welche Informationsindustrie und Staatssender verschwiegen, repräsentieren das Protokoll des derzeit gefährlichsten Staatsfeindes von Deutschland.
Zitat Minister Schäuble:
“Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”
Schäuble : Die Fiskalunion kommt binnen 24 Monaten
Minister Schäuble stellt hier den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Gewaltenteilung und das nach Artikel 25 Grundgesetz allgemeinen Regeln des Völkerrechtes als Bestandteil des Bundesrechtes in Frage. Das ist nicht nur verfassungswidrig, das ist verfassungsfeindlich. Das Regierungsmitglied Dr.Wolfgang Schäuble, seit 39 Jahren Abgeordneter des Bundestags, entlarvt hier selbst, woran und wie er Zeit seines Lebens, als westdeutscher Innenminister ab 1989 und späterer gesamtdeutscher Innenminister, abermals von 2005 bis 2009, gearbeitet hat.
Minister Schäuble weiter:
“Und deswegen ist der Versuch in der europäischen Einigung eine neue Form der Governance zu schaffen, wo es eben nicht eine Ebene, die dann nicht für alles zuständig ist und dann im Zweifel durch völkerrechtliche Verträge bestimmte Dinge auf andere überträgt, nach meiner festen Überzeugung für das 21.Jahrhundert ein sehr viel zukunftsweisender Ansatz, als der Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaates vergangener Jahrhunderte. “Minister Dr.Schäuble wiederholt hier seine verfassungsfeindlichen Behauptungen. Seine Aussagen bezüglich einer neuen Art von Governance, also Regierungsform, die es in dem “Versuch der europäischen Einigung” zu schaffen gelte, stellen zudem eine direkte Bedrohung aller 27 Demokratien in den Mitgliedsländern der “Europäischen Union”, sowie die Ankündigung zum Versuch eines Staatsstreichs gegen diese dar.
Minister Schäuble präzisiert im Folgenden sein Vorhaben:
“Ich möchte Ihnen ganz klar sagen, daß ich ziemlich überzeugt bin, daß wir in einer Zeit von weniger als 24 Monaten in der Lage sind und in der Lage sein werden, das europäische Regelwerk so zu verändern. Wir brauchen nur das Protokoll Numero 14, wer´s nachlesen möchte, im Allgemeinen, im Lissabon-Vertrag, so aufzubauen, daß wir die Grundzüge einer Fiskalunion für die Eurozone schaffen.”Am 1.Juli 2009 entschied das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil 2 BvE 2/08 zum sogenannten Lissabon-Vertrag:
“Das Grundgesetz ermächtigt die für Deutschland handelnden Organe nicht, durch einen Eintritt in einen Bundesstaat das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes in Gestalt der völkerrechtlichen Souveränität Deutschlands aufzugeben. Dieser Schritt ist wegen der mit ihm verbundenen unwiderruflichen Souveränitätsübertragung auf ein neues Legitimationssubjekt allein dem unmittelbar erklärten Willen des Deutschen Volkes vorbehalten…Den Geisteszustand von Dr.Wolfgang Schäuble sollen andere beurteilen. In jedem Falle ist Minister Schäuble als einer der mächtigsten Finanzminister der Welt untragbar, gefährlich für das Allgemeinwohl nicht nur in diesem Land und muss aus seinem Amt entfernt werden.
Das Grundgesetz setzt damit die souveräne Staatlichkeit Deutschlands nicht nur voraus, sondern garantiert sie auch.”
Quellen: Radio Utopie Daniel Neun | 20.November 2011 / Infokriegernews
Freitag, 18. November 2011
Die Mächtigen hinter Facebook
Jedem ist die Geschichte des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg bekannt. Ein Student, der eine Soziale-Plattform zunächst für seine Universität ins Leben rief, die dann Schritt für Schritt erweitert wurde und nun weltweit Millionen von Usern hat.
Auch sollten Jedem User mittlerweile die datenschutzrechtlichen Bestimmungen bekannt sein, die Abtretung der Rechte seines eigenen Ich`s an Facebook, die Speicherung und Zustimmung zur Weitergabe persönlicher Daten und blablabla, ja Privatsphäre gibt es nicht.
Deswegen möchte ich mich hiermit nicht länger aufhalten, sondern kurz die mächtigen Personen hinter Facebook aufzeigen.
Peter Thiel
Der 1967 im hessischen Sprendlingen geborene Multimilliardär und Superspekulant ist der finanzstärkste Investor aus dem Silicon Valley. Der US-Geschäftsmann agierte noch vor wenigen Jahren als Mitbegründer und Chef des Internet-Finanzunternehmens Pay-Pal, welches er für 1,5 Milliarden Dollar schließlich an E-Bay verkaufte. Er selbst verdiente bei dem Deal 60 Millionen Dollar.
Der Hedge.Fond Manager sitzt bis heute im Aufsichtsrat von Facebook und gilt als „undurchschaubares Superhirn im Hintergrund“. Als erster hatte er eine halbe Million US-Dollar in Facebook investiert.
Thiel ist außerdem Vertreter der radikal neokonservativen US-Politbewegung „The Vanguard“ über deren Aktivität und Mitglieder in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt ist.
James Breyer
Im Mai 2005 stieg die Risikokapitalfirma Accel Partners mit 12,5 Millionen Dollar bei Facebook ein. Breyer ist Accel Chef und jetziges Aufsichtsratmitglied bei Facebook.
Früher war er Chairman der National Venture Capital Association, zusammen mit Gilman Louie, Chef von In-Q-Tel, einer vom CIA 1999 gegründeten Investmentfirma, welche der dem Auslandsgeheimdienst neueste technologische Errungenschaften sichern sollte.
CIA-Mitarbeiter Louie sitzt bis heute im Vorstand von Accel Partner!
! Was eine Zusammenarbeit !
Weitere 27,5 Millionen Dollar investierte die milliardenschwere US-Firma Greylock Venture Capital, welche über Aufsichtsräte und Partner wie Howard Cox ( ehem. Systemanalyst im US-Verteidigungsministerium ) , ebenfalls eng mit In-Q-Tel der CIA verbandelt ist.
Bill Gates pumpte 2007 246 Millionen Dollar in das Unternehmen.
Li Ka-shing
Multimilliardär aus Hong Kong steuerte 2007 ebenfalls 60 Millionen bei, was von ihm aber nicht kommentiert wird. Laut dem Forbes-Magazin ist der 80-jährige, dessen Vermögen auf 26,5 Milliarden US-Dollar geschätzt wird der reichste Asiate und elfreichste Mann der Welt.
Aufgrund seiner gefürchtete Beziehungen zu hochrangigen Vertretern der chinesischen Regierung wird er auch der „König von Asien“ genannt.
US-Militärspezialist William Triplett über Li: „ Man könnte ihn auch den Banker der Chinesischen Armee bezeichnen.“
Im Facebook-Aufsichtsrat und als Investoren werden Wirtschaftsmogule, Geheimdienste, Militär geführt und mittlerweile auch ausländische Investoren wie Li, der enge Verbindungen zur Chinesischen Regierung pflegt.
Wozu pumpen derartige Personen und Unternehmen solche unglaublich hohen Summen in ein Soziales Netzwerk? Wohl kaum aus Nächstenliebe und Gewinnstreben bei einem künftigen Börsengang.
Der US-Geheimdienst CIA benutzt seit Ende 2006 die Facebook-Gruppe „ National Clandestine Service“ um Personal anzuweben.
Am 23.08.2007 berichtete die Finacel-Times Deutschland, dass die beiden Chefs von Facebook und Myspace zu einer Konferenz geladen wurden um Lösungen zu erarbeiten, „zwecks Verbesserung der internen Kommunikation von CIA-Mitarbeitern“.
Das war nur ein kurzer Abriss der Datenkrake Facebook und deren Geldgebern.
Die Informationen sind u.a aus einem Artikel von Luc Bürgin aus dem Magazin Mysteries.
Chris Hughes, Co-Mitbegründer von Facebook und Peter Thiel waren Teilnehmer der diesjährigen Bilderberg-Konferenz in der Schweiz.
Autor: Soulkeeper
Auch sollten Jedem User mittlerweile die datenschutzrechtlichen Bestimmungen bekannt sein, die Abtretung der Rechte seines eigenen Ich`s an Facebook, die Speicherung und Zustimmung zur Weitergabe persönlicher Daten und blablabla, ja Privatsphäre gibt es nicht.
Deswegen möchte ich mich hiermit nicht länger aufhalten, sondern kurz die mächtigen Personen hinter Facebook aufzeigen.
Peter Thiel
Der 1967 im hessischen Sprendlingen geborene Multimilliardär und Superspekulant ist der finanzstärkste Investor aus dem Silicon Valley. Der US-Geschäftsmann agierte noch vor wenigen Jahren als Mitbegründer und Chef des Internet-Finanzunternehmens Pay-Pal, welches er für 1,5 Milliarden Dollar schließlich an E-Bay verkaufte. Er selbst verdiente bei dem Deal 60 Millionen Dollar.
Der Hedge.Fond Manager sitzt bis heute im Aufsichtsrat von Facebook und gilt als „undurchschaubares Superhirn im Hintergrund“. Als erster hatte er eine halbe Million US-Dollar in Facebook investiert.
Thiel ist außerdem Vertreter der radikal neokonservativen US-Politbewegung „The Vanguard“ über deren Aktivität und Mitglieder in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt ist.
James Breyer
Im Mai 2005 stieg die Risikokapitalfirma Accel Partners mit 12,5 Millionen Dollar bei Facebook ein. Breyer ist Accel Chef und jetziges Aufsichtsratmitglied bei Facebook.
Früher war er Chairman der National Venture Capital Association, zusammen mit Gilman Louie, Chef von In-Q-Tel, einer vom CIA 1999 gegründeten Investmentfirma, welche der dem Auslandsgeheimdienst neueste technologische Errungenschaften sichern sollte.
CIA-Mitarbeiter Louie sitzt bis heute im Vorstand von Accel Partner!
! Was eine Zusammenarbeit !
Weitere 27,5 Millionen Dollar investierte die milliardenschwere US-Firma Greylock Venture Capital, welche über Aufsichtsräte und Partner wie Howard Cox ( ehem. Systemanalyst im US-Verteidigungsministerium ) , ebenfalls eng mit In-Q-Tel der CIA verbandelt ist.
Bill Gates pumpte 2007 246 Millionen Dollar in das Unternehmen.
Li Ka-shing
Multimilliardär aus Hong Kong steuerte 2007 ebenfalls 60 Millionen bei, was von ihm aber nicht kommentiert wird. Laut dem Forbes-Magazin ist der 80-jährige, dessen Vermögen auf 26,5 Milliarden US-Dollar geschätzt wird der reichste Asiate und elfreichste Mann der Welt.
Aufgrund seiner gefürchtete Beziehungen zu hochrangigen Vertretern der chinesischen Regierung wird er auch der „König von Asien“ genannt.
US-Militärspezialist William Triplett über Li: „ Man könnte ihn auch den Banker der Chinesischen Armee bezeichnen.“
Im Facebook-Aufsichtsrat und als Investoren werden Wirtschaftsmogule, Geheimdienste, Militär geführt und mittlerweile auch ausländische Investoren wie Li, der enge Verbindungen zur Chinesischen Regierung pflegt.
Wozu pumpen derartige Personen und Unternehmen solche unglaublich hohen Summen in ein Soziales Netzwerk? Wohl kaum aus Nächstenliebe und Gewinnstreben bei einem künftigen Börsengang.
Der US-Geheimdienst CIA benutzt seit Ende 2006 die Facebook-Gruppe „ National Clandestine Service“ um Personal anzuweben.
Am 23.08.2007 berichtete die Finacel-Times Deutschland, dass die beiden Chefs von Facebook und Myspace zu einer Konferenz geladen wurden um Lösungen zu erarbeiten, „zwecks Verbesserung der internen Kommunikation von CIA-Mitarbeitern“.
Das war nur ein kurzer Abriss der Datenkrake Facebook und deren Geldgebern.
Die Informationen sind u.a aus einem Artikel von Luc Bürgin aus dem Magazin Mysteries.
Chris Hughes, Co-Mitbegründer von Facebook und Peter Thiel waren Teilnehmer der diesjährigen Bilderberg-Konferenz in der Schweiz.
Autor: Soulkeeper
Anti Zensur Zeitung ( Oktober 2011 )
Dienstag, 15. November 2011
7. AZK - Jörg Bergstedt - Seilschaften deutscher Gentechikbetreiber
Jörg Bergstedt ist ein Umweltaktivist erster Klasse. Für seinen Einsatz gegen die Gentechnik wanderte er sogar in den Knast. Am 29.10.2011 referierte er anlässlich der 7. Anti-Zensur-Konferenz über die Seilschaften deutscher Gentechnikbefürworter.
http://www.projektwerkstatt.de/
http://www.anti-zensur.info
http://www.projektwerkstatt.de/
http://www.anti-zensur.info
Sonntag, 13. November 2011
Heute: Geigerzähler Aktion in Nürnberg
Wir machen uns heute auf und untersuchen eine bestimmte Gegend in Nürnberg mit einem Geigerzähler. U.a. nehmen wir auch Wasserproben. Vielleicht lässt uns auch kommende Woche ein Toyota Händler o.ä. mal mit unserem Gerät in sein Lager schauen ;-)
Soweit erst mal... falls wir etwas finden werden wir es natürlich hier veröffentlichen !
Euer Stammtisch Team.
Update 17 Uhr: Wir haben glücklicherweise nichts gefunden weder beim Silbersee wo die Amis sämtlichen Giftmüll verbuddelt haben nach dem 2.Weltkrieg, noch bei Toyota & Nissan Autohaus (Zumindest bei den Außenstehenden Autos). Kommende Woche werden wir versuchen mal ins Ersatzteillager zu kommen.
Soweit erst mal... falls wir etwas finden werden wir es natürlich hier veröffentlichen !
Euer Stammtisch Team.
Update 17 Uhr: Wir haben glücklicherweise nichts gefunden weder beim Silbersee wo die Amis sämtlichen Giftmüll verbuddelt haben nach dem 2.Weltkrieg, noch bei Toyota & Nissan Autohaus (Zumindest bei den Außenstehenden Autos). Kommende Woche werden wir versuchen mal ins Ersatzteillager zu kommen.
Donnerstag, 10. November 2011
Veranstaltungshinweis: Podiumsdiskussion zur Eurokrise
Ort: München
Wann: Do, 24. November, ab 18:00Uhr
Wo: Gaststätte "Zur Freundschaft" Wieskirchstraße 2, 81539 München
Anmeldung: anmeldung@pdv-bayern.de
Livestream: parteidervernunft.de/live
Die Partei der Vernunft lädt ein zur Podiumsdiskussion zum Thema Eurokrise.
Rettet Europa! Raus aus dem EURO!
Wir wollen Zusammen mit Ihnen über die sogenannten Euro-„Rettungen“ und Alternativen zur scheinbaren Alternativlosigkeit der kompletten Verarmung Deutschlands via Euro debattieren.
Referenten:
Nähere Infos hier: http://www.pdv-bayern.de/muenchen-podiumsdiskussion-zur-eurokrise
PS: Wir / einzelne von unserem Stammtisch werden auch vor Ort sein.
Wann: Do, 24. November, ab 18:00Uhr
Wo: Gaststätte "Zur Freundschaft" Wieskirchstraße 2, 81539 München
Anmeldung: anmeldung@pdv-bayern.de
Livestream: parteidervernunft.de/live
Die Partei der Vernunft lädt ein zur Podiumsdiskussion zum Thema Eurokrise.
Rettet Europa! Raus aus dem EURO!
Wir wollen Zusammen mit Ihnen über die sogenannten Euro-„Rettungen“ und Alternativen zur scheinbaren Alternativlosigkeit der kompletten Verarmung Deutschlands via Euro debattieren.
Livestream: parteidervernunft.de/live |
Peter Boehringer | Gründer der PBVV Vermögensberatung, Vorstand der Deutschen Edelmetall- Gesellschaft e.V., Verfasser zahlreicher Fachaufsätze zu Edelmetallen und Rohstoffen und betreibt unter Goldseitenblog einen viel beachteten Wirtschaftsblog. | |
Ralf Flierl | Gründer und Geschäftsführer der Smart Investor Media GmbH in 2003 und seither Chefredakteur des Magazins Smart Investor sowie des Newsletters Smart Investor Weekly. | |
Oliver Janich | Bundesvorsitzender der pdv, Autor, Journalist u.a. für Financial Times Deutschland, Süddeutsche Zeitung, Euro/Finanzen, Euro am Sonntag, regelmäßiger Kolumnist in Focus Money. |
Nähere Infos hier: http://www.pdv-bayern.de/muenchen-podiumsdiskussion-zur-eurokrise
PS: Wir / einzelne von unserem Stammtisch werden auch vor Ort sein.
Mittwoch, 9. November 2011
7. AZK - Prof. Dr. Michael Voigt - Meinungsmanipulation (29.10.2011)
Prof. Dr. Michael Voigt sprach am 29.10.2011 bei der 7. AZK über Meinungsmanipulation
7. AZK - Andreas Popp (29.10.2011)
Andreas Popp sprach am 29.10.2011 bei der 7. AZK über die Ursache und die Auswege aus der Wirtschaftskrise.
Montag, 7. November 2011
Schattenregierung FEMA übernimmt Kontrolle
Am 09.11.11 führt die als Schattenregierung bekannte US-Katastrophenschutzbehörde FEMA in Zusammenarbeit mit der Federal Communications Commission ( FCC ), den ersten landesweiten Test des Emergency Alert System ( EAS ) durch.
Dieses System ermöglicht es der FEMA mit landesweit installierten Spezialapparaturen automatisch per „Knopfdruck“ alle Kommunikationskanäle des Landes zu übernehmen und sich mit einer simulierten Katastrophenmeldung an die Bevölkerung zu wenden.
Dies umfasst die Kontrolle über sämtliche Mittelwellen- und UKW-Radiosendern, das Mobile Radio System ( ein zivil und militärisch genutztes Funknetz ), alle VHF-, UHF- und Kabelfernsehgeräte, Digitalfernsehen, Sirius-XM-Sattelitenradio, digitaler Rundfunk, sowie Satteliten- und Kabel-Pay-TV-Sender. Dies ist der erste landesweite Test des EAS.
Das Emercency-Alert-System
Der Alarm besteht aus vier Teilen:
Spezielle EAS-Decoder, welcher überall im Land installiert sind, interpretieren die Header-Message. Wenn nicht zwei der drei Signale identisch sind, wird die gesamte Message verworfen. Der Decoder entscheidet dann selbstständig, wenn er das Signal akzeptiert, ob es für eine Region relevant ist.
Dieses System ermöglicht es dem Präsidenten sich binnen zehn Minuten an die Bevölkerung landesweit zu wenden.
Welche Macht häuft die FEMA ?
Die FEMA stellt einen schattenhaften Machtfaktor ungeahnten Ausmaßes hinter den offiziellen Kulissen der Politik dar.
Es benötigt nicht viel die enorme Macht der FEMA zu aktivieren. Im Grunde genügt ein Federstrich des Präsidenten, ohne den Kongress zu befragen. Laut Gesetz reichen hierfür bereits internationale Spannungen, innere Unruhen, schwere Wirtschaftskrisen, großräumige Umweltkatastrophen aus.
Die Verfassung wird außer Kraft gesetzt und alle Macht geht an die FEMA über. Dies umfasst dann letztlich weit mehr als nur die Übernahme der Kommunikationskanäle.
Inzwischen ist bekannt, obwohl nie offiziell bestätigt, dass die FEMA im Zuge des COG-Projekts ( Continuity of Government ) im großen Stil unterirdische Einrichtungen für die Regierung und wichtigsten Behörden im Land baut und betreibt. In den USA soll es mittlerweile mehr als 50 dieser Bunkeranlagen geben. Die wichtigste befindet sich den Blue Ridge Mountains in Virginia am Mount Weather.
FEMA als Schattenregierung
Die wichtigsten Regierungsbehörden existieren in dreifacher Ausfertigung:
Als Alpha-, Bravo-, und Charlie-Team; ein Team bleibt im Katastrophenfall in Washington, ein zweites sitzt permanent in der unterirdischen Anlage in Mount Weather, das dritte wird auf einer anderen Anlage im Land verteilt.
Dies bedeutet, dass im Mount Weather ein komplette Parallelregierung sitzt, die niemals gewählt wurde und sich nicht an die Verfassung zu halten braucht.
Man beachte, dass diese Personen, die dann innerhalb der FEMA an der Schaltzentrale der Macht sitzen NICHTS mit den Personen, welche die aktuelle Regierung bilden zu tun haben.
Im Folgenden ein paar Beispiele von Sonderrechten der FEMA im Falle eines Notstandes:
- Kontrolle über alle Transportsysteme, Autobahnen, Flug- und Seehäfen,
- Beschlagnahme und Kontrolle aller Kommunikationsmedien,
- Kontrolle über die Energieversorgung des Landes, Öl- und Rohstoffreserven, Nahrungsreserven
- Gesundheits-, Ausbildungs- und Sozialeinrichtungen,
- Recht Zivilisten kontrollierten Arbeitsbrigaden zuzuteilen,
- Ausländer zu internieren (es gibt mittlerweile mehrere hunderte Arbeitslager in den USA)
- Ganze Städte und Gemeinden zu evakuieren und neue Bereiche zu besiedeln
ZUSÄTZLICH erhält die FEMA die vollständige Kontrolle über das Bank- und Finanzsystem (obwohl die FED über eigene Bunkeranlagen verfügt).
Es gab bereits 3 Situationen in denen die FEMA die Macht beinahe übernommen hätte.
1984 im Rahmen des geplanten Geheimprojekts REX 84, das im letzten Moment gestoppt wurde, 1990 währen des ersten Golfkrieges und 1992 während der schweren Rassenunruhen in Los Angeles.
Am 09.11 handelt sich lediglich um eine Übung, zumindest offiziel.
Es ist also zu hoffen, dass die FEMA die Macht wieder abgibt.
Für den Ernstfall ist jedoch zu wissen, dass es in keinem gesetzlichen Regelwerk niedergeschrieben ist, wann die FEMA ihre erhaltene Macht wieder abzugeben hat, oder überhaupt wieder abgeben muss. Selbst der Präsident kann ihr die Kontrolle nicht mehr ohne weiteres entziehen und der Kongress hat lediglich das Recht frühestens nach 6 Monten die Situation zu überprüfen.
Was weiß die FEMA über 2012?
Durch veränderte Sonnenaktivität wird die Gefahr von Katastrophen signifikant erhöht. Dies umfasst zum einen Vulkanausbrüche und Erdbeben ( wie bereits geschehen). Zum anderen werden aber auch radioaktive Zerfallsprozesse instabiler. Dies kann in naher Zukunft auch zu Störfällen in Nuklearanlagen führen.
All diese globalen Katastrophen hätten eine Einführung der FEMA als Schattenregierung zur Folge.
Als DEADLINE für ein funktionsfähiges landesweites EAS-Frühwarnsystem wurde der 30 Juni 2012 angsetzt.
Autor: Soulkeeper
Quellen: http://www.matrix3000.de/ http://www.fema.gov/eastest/
Dieses System ermöglicht es der FEMA mit landesweit installierten Spezialapparaturen automatisch per „Knopfdruck“ alle Kommunikationskanäle des Landes zu übernehmen und sich mit einer simulierten Katastrophenmeldung an die Bevölkerung zu wenden.
Dies umfasst die Kontrolle über sämtliche Mittelwellen- und UKW-Radiosendern, das Mobile Radio System ( ein zivil und militärisch genutztes Funknetz ), alle VHF-, UHF- und Kabelfernsehgeräte, Digitalfernsehen, Sirius-XM-Sattelitenradio, digitaler Rundfunk, sowie Satteliten- und Kabel-Pay-TV-Sender. Dies ist der erste landesweite Test des EAS.
Das Emercency-Alert-System
Der Alarm besteht aus vier Teilen:
- Einer Header-Message am Anfang, die dreimal wiederholt wird um Übertragungsfehler erkennen zu können
- Einem Alarmsignal, das zwischen 8 und 25 Sekunden andauert,
- Der eigentlichen Audio-Message
- Ein Endsignal
- Einem Alarmsignal, das zwischen 8 und 25 Sekunden andauert,
- Der eigentlichen Audio-Message
- Ein Endsignal
Spezielle EAS-Decoder, welcher überall im Land installiert sind, interpretieren die Header-Message. Wenn nicht zwei der drei Signale identisch sind, wird die gesamte Message verworfen. Der Decoder entscheidet dann selbstständig, wenn er das Signal akzeptiert, ob es für eine Region relevant ist.
Dieses System ermöglicht es dem Präsidenten sich binnen zehn Minuten an die Bevölkerung landesweit zu wenden.
Welche Macht häuft die FEMA ?
Die FEMA stellt einen schattenhaften Machtfaktor ungeahnten Ausmaßes hinter den offiziellen Kulissen der Politik dar.
Es benötigt nicht viel die enorme Macht der FEMA zu aktivieren. Im Grunde genügt ein Federstrich des Präsidenten, ohne den Kongress zu befragen. Laut Gesetz reichen hierfür bereits internationale Spannungen, innere Unruhen, schwere Wirtschaftskrisen, großräumige Umweltkatastrophen aus.
Die Verfassung wird außer Kraft gesetzt und alle Macht geht an die FEMA über. Dies umfasst dann letztlich weit mehr als nur die Übernahme der Kommunikationskanäle.
Inzwischen ist bekannt, obwohl nie offiziell bestätigt, dass die FEMA im Zuge des COG-Projekts ( Continuity of Government ) im großen Stil unterirdische Einrichtungen für die Regierung und wichtigsten Behörden im Land baut und betreibt. In den USA soll es mittlerweile mehr als 50 dieser Bunkeranlagen geben. Die wichtigste befindet sich den Blue Ridge Mountains in Virginia am Mount Weather.
FEMA als Schattenregierung
Die wichtigsten Regierungsbehörden existieren in dreifacher Ausfertigung:
Als Alpha-, Bravo-, und Charlie-Team; ein Team bleibt im Katastrophenfall in Washington, ein zweites sitzt permanent in der unterirdischen Anlage in Mount Weather, das dritte wird auf einer anderen Anlage im Land verteilt.
Dies bedeutet, dass im Mount Weather ein komplette Parallelregierung sitzt, die niemals gewählt wurde und sich nicht an die Verfassung zu halten braucht.
Man beachte, dass diese Personen, die dann innerhalb der FEMA an der Schaltzentrale der Macht sitzen NICHTS mit den Personen, welche die aktuelle Regierung bilden zu tun haben.
Im Folgenden ein paar Beispiele von Sonderrechten der FEMA im Falle eines Notstandes:
- Kontrolle über alle Transportsysteme, Autobahnen, Flug- und Seehäfen,
- Beschlagnahme und Kontrolle aller Kommunikationsmedien,
- Kontrolle über die Energieversorgung des Landes, Öl- und Rohstoffreserven, Nahrungsreserven
- Gesundheits-, Ausbildungs- und Sozialeinrichtungen,
- Recht Zivilisten kontrollierten Arbeitsbrigaden zuzuteilen,
- Ausländer zu internieren (es gibt mittlerweile mehrere hunderte Arbeitslager in den USA)
- Ganze Städte und Gemeinden zu evakuieren und neue Bereiche zu besiedeln
ZUSÄTZLICH erhält die FEMA die vollständige Kontrolle über das Bank- und Finanzsystem (obwohl die FED über eigene Bunkeranlagen verfügt).
Es gab bereits 3 Situationen in denen die FEMA die Macht beinahe übernommen hätte.
1984 im Rahmen des geplanten Geheimprojekts REX 84, das im letzten Moment gestoppt wurde, 1990 währen des ersten Golfkrieges und 1992 während der schweren Rassenunruhen in Los Angeles.
Am 09.11 handelt sich lediglich um eine Übung, zumindest offiziel.
Es ist also zu hoffen, dass die FEMA die Macht wieder abgibt.
Für den Ernstfall ist jedoch zu wissen, dass es in keinem gesetzlichen Regelwerk niedergeschrieben ist, wann die FEMA ihre erhaltene Macht wieder abzugeben hat, oder überhaupt wieder abgeben muss. Selbst der Präsident kann ihr die Kontrolle nicht mehr ohne weiteres entziehen und der Kongress hat lediglich das Recht frühestens nach 6 Monten die Situation zu überprüfen.
Was weiß die FEMA über 2012?
Durch veränderte Sonnenaktivität wird die Gefahr von Katastrophen signifikant erhöht. Dies umfasst zum einen Vulkanausbrüche und Erdbeben ( wie bereits geschehen). Zum anderen werden aber auch radioaktive Zerfallsprozesse instabiler. Dies kann in naher Zukunft auch zu Störfällen in Nuklearanlagen führen.
All diese globalen Katastrophen hätten eine Einführung der FEMA als Schattenregierung zur Folge.
Als DEADLINE für ein funktionsfähiges landesweites EAS-Frühwarnsystem wurde der 30 Juni 2012 angsetzt.
Autor: Soulkeeper
Quellen: http://www.matrix3000.de/ http://www.fema.gov/eastest/
Donnerstag, 3. November 2011
Das geht auch auf Merkels Konto: 1.200 Zivilisten in Bani Walid, Libyen erstickt !
Merkel spielt offensichtlich bei jedem Kriegsverbrechen mit. Unterstützt von der Bundeswehr-Elite wurden erneut Massenvernichtungswaffen gegen die Zivilbevölkerung in Libyen eingesetzt. Mehr als 1.200 Zivilisten mußten in Bani Walid einen grausamen Erstickungstod sterben. In völliger Verzweifelung, daß die NATO den Ort – entgegen allen Presseberichten – tatsächlich immer noch nicht erobern konnte, setzten sie nun ihr (vor-) letztes Mittel ein: Die “Fuel Air Explosive” (Typ BLU-118) Bombe. Diese Bomben binden sämtlichen Sauerstoff rund um den Einschlagsort. Nach dem Abwurf durch NATO-Flugzeuge wurde alles Leben im Umkreis von 2 Quadratkilometer erstickt. Mehr als 1.200 Menschen sind dabei getötet worden.
Die NATO hat nun ganz offensichtlich den “totalen Krieg” gegen die Zivilbevölkerung begonnen. Nicht nur in Deutschland weiß man, wie so etwas enden wird.
Nach offiziellen Angaben der NTC-Terroristen wurden bis Mitte September mehr als 50.000 Menschen abgeschlachtet. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Zivilisten. Die deutsche Bundeswehr mischt dabei kräftig mit. Mehr als 100 Bundeswehr-Soldaten setzt Merkel verfassungswidrig gegen die Libyer ein.
Quellen:
Julius-Hensel-Blog
Hinter der Fichte
Algeria-ISP
Die NATO hat nun ganz offensichtlich den “totalen Krieg” gegen die Zivilbevölkerung begonnen. Nicht nur in Deutschland weiß man, wie so etwas enden wird.
Nach offiziellen Angaben der NTC-Terroristen wurden bis Mitte September mehr als 50.000 Menschen abgeschlachtet. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Zivilisten. Die deutsche Bundeswehr mischt dabei kräftig mit. Mehr als 100 Bundeswehr-Soldaten setzt Merkel verfassungswidrig gegen die Libyer ein.
Quellen:
Julius-Hensel-Blog
Hinter der Fichte
Algeria-ISP
Mittwoch, 2. November 2011
US-Behörden: Youtube muss regierungskritische Videos entfernen
Paul Joseph Watson
Die Zahl der Google zugestellten Entfernungsanordnungen seitens amerikanischer Behörden ist im vergangenen Jahr dramatisch angestiegen. Die Zahl der Aufforderungen, bestimmte Informationen wie etwa Videoclips, die »Kritik an der Regierung« enthielten, zu löschen, wuchs um 70 Prozent.»In den USA erhielt Google 757 Entfernungsaufforderungen, die die Seiten und Dienstleistungen des Unternehmens betrafen; das ist eine Steigerung um 70 Prozent im Vergleich zur zweiten Hälfte des letzten Jahres«, meldete die Technik-Internetseite V3.co.uk, »Amerikanische Behörden forderten die Entfernung von 113 Videos von den YouTube-Internetseiten. Darunter befanden sich etliche Seiten, die angebliche gewalttätige polizeiliche Übergriffe dokumentierten. Google weigerte sich, die Clips zu entfernen.«
Diese alarmierenden Zahlen stammen aus dem jüngsten Transparenz –Bericht Googles, in dem auch detailliert die »Abfrage nutzerbezogener Daten « seitens amerikanischer Behörden erfasst ist. Auch diese Zahl stieg erheblich an, nämlich um 29 Prozent im Vergleich zum letzten Berichtszeitraum.
In einem Fall wurde als Grund für die Forderung nach Löschung eines YouTube-Videos ausdrücklich »Kritik an der Regierung« angegeben. Um welches Video es sich genau handelt und welcher Inhalt gezeigt wurde, wird nicht angegeben. In dem Bericht heißt es weiter, die Entfernungsaufforderungen im Zusammenhang mit »brutalen Übergriffen der Polizei« erfolgten aufgrund des Vorwurfs der Verleumdung und seien in dieser Kategorie aufgeführt. Dies bedeutet, dass die Entfernungsanordnungen wegen »Kritik an der Regierung« durch die »Exekutive«, d.h. durch die Regierung selbst getroffen wurden.
Aus dem Bericht geht nicht hervor, ob YouTube diesen Entfernungsaufforderungen oder -anordnungen (etwa aufgrund eines Gerichtsbeschlusses) nachgekommen ist oder nicht. Insgesamt aber entsprach das Unternehmen in 63 Prozent der Fälle derartiger Forderungen.
Die Zahl der »Einträge, deren Entfernung« von amerikanischen Behörden »gefordert wurde«, betrug das Siebenfache der entsprechenden Forderungen seitens chinesischer Behörden, also eines Landes, das für seine Internetzensur stark angegriffen wird.
Wie wir bereits früher dokumentierten, hat YouTube weltweit in tausenden Fällen der Aufforderung nach Entfernung politischer Protestvideos nachgegeben, auch wenn diese in keiner Weise gegen das Urheberrecht verstießen, die nationale Sicherheit gefährdeten oder verleumderische Inhalte verbreiteten.
Beispielhaft ist in diesem Zusammenhang, wie bereitwillig YouTube der Forderung der britischen Regierung nachgab, eine Berichterstattung über die Proteste der »Lawful Rebellion« der Bürgerrechtsbewegung The British Constitution Group (Diese Proteste beziehen sich auf Artikel 61 der Magna Charta von 1215, in dem ein Widerstandsrecht der Bürger gegen Fehlverhalten der Krone festgehalten ist.) zu zensieren, in deren Verlauf die Demonstranten versuchten, Richter Michael Peak vom Bezirksgericht Birkenhead im Rahmen einer sogenannten Jedermann-Festnahme zu verhaften.
Als britische Internetnutzer versuchten, sich das Protest-Video anzuschauen, bekamen sie nur die knappe Nachricht zu sehen: »Auf diesen Inhalt kann aufgrund einer Entfernungsaufforderung der Regierung in Ihrem Land nicht zugegriffen werden.«
Die jüngsten Zahlen zeigen tatsächlich, dass auch die Entfernungsaufforderungen der britischen Regierung mit einer Steigerung um 71 Prozent massiv zugenommen haben. Allein 44 Entfernungsaufforderungen in der ersten Hälfte dieses Jahres gingen direkt von der britischen Regierung aus; und eine davon betraf die oben beschriebene Forderung im Zusammenhang mit den Ereignissen in Birkenhead. Insgesamt 135 Videos mussten aus »Gründen der nationalen Sicherheit« entfernt werden, und auch die Ergebnisse von 43 Anfragen an Internetsuchmaschinen wurden per Regierungsanweisung auf die schwarze Liste gesetzt.
Die Zahlen machen deutlich, dass Regierungen, besonders die amerikanische und die britische Regierung, in Bezug auf das Internet immer aggressiver für eine Internetzensur einsetzen und der Staat zunehmend versucht, das Internet als letzte Bastion der Meinungsfreiheit einzuschränken. Zugleich versuchen die Behörden, drakonische Vorschriften zur Internetsicherheit durchzusetzen, die ihnen die völlige Kontrolle über das Internet einräumen würden.
Quelle: Kopp
Dienstag, 1. November 2011
Griechenlands Referendum schockt Europa
Der griechische Premier Giorgos Papandreou habe Europa mit der Ankündigung eines Referendums über die neueste Rettungsaktion für sein Land schockiert, schreibt das Wall Street Journal. Er drohe damit, die internationalen Anstrengungen der Krisenbewältigung zu untergraben. Ein positives Ergebnis der Abstimmung dürfte die Proteste gegen die Sparmaßnahmen, die eine Bedingung für weitere Rettungskredite seien, dämpfen. Ein „Nein“ könne die Regierung jedoch zu Fall bringen und die internationale Finanzierung für das Land abschnüren. „Dadurch wäre das Land mit einer finanziellen Kernschmelze konfrontiert“, warnt das Blatt. Eine Ablehnung der Wähler dürfte Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vor eine bittere Wahl stellen: „Entweder sie lassen Griechenland bankrott gehen und riskieren eine Panik auf den Anleihemärkten und im Bankensektor, oder sie knicken ein und bieten den Griechen günstigere Bedingungen an“, schreibt das Blatt.
Auch die Financial Times Deutschland sieht die überraschende Entscheidung von Giorgos Papandreou als „enormes Risiko“ an. „Sollte das Rettungspaket im Referendum abgelehnt werden, hätte das unabsehbare Folgen für den Euro und die Staaten der Euro-Zone“, schreibt das Blatt. Die künftige Finanzierung wäre wieder völlig offen. Im schlimmsten Fall drohe der Staatsbankrott. In diesem Fall müssten andere hoch verschuldete Euro-Staaten steigende Refinanzierungskosten fürchten. Dabei hätten sich die Märkte nach der Ankündigung eines 50-prozentigen Forderungsverzichts privater Gläubiger und einer 100 Milliarden Euro schweren Hilfstranche für Griechenland gerade erst beruhigt. Mit der Volksabstimmung wolle Papandreou an das Verantwortungsgefühl seiner Bürger appellieren, die seit Monaten gegen die harten Sparmaßnahmen protestierten.
Der britische Guardian findet den „Ausbruch demokratischen Geistes“ zunächst lobenswert. Dennoch stelle sich die Frage, wie die Investoren, die ohnehin die Robustheit der kürzlichen Einigung in Frage gestellt hätten, auf die neue Wendung reagieren werden. „Vermutlich sehr negativ“, schreibt das Blatt. Es sei zunächst unklar, welche Frage die Griechen beim Referendum beantworten müssten und ob Papandreou seinen Plan gegenüber Sarkozy und Merkel erwähnt habe. Die bisherige Stille aus Berlin und Paris lasse dies nicht vermuten. „Kann die EU weiterhin Gelder einem Land zuteilen, von dem man nicht weiß, ob es die Bedingungen des Kreditpakets doch nicht akzeptieren will?“, fragt die Zeitung. Es sei zudem unklar, wie die Griechen abstimmen werden. Die Euro-Politiker seien auch in weniger harten Zeiten nicht besonders gut darin, Volksabstimmungen zu gewinnen.Quelle: Handelsblatt.com
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