Die USA sind darauf vorbereitet, notfalls allein in Syrien zu
intervenieren. Obamas Entscheidung zu einem Militärschlag beruht einzig
und allein darauf, was im nationalen Interesse der USA liegt. Dem
britischen Premier David Cameron wurde die Zustimmung für eine
Intervention im Parlament verweigert. Die US-Regierung sagte, die USA
brauchten keine Abstimmung, um eine Entscheidung zu fällen.
Eine militärische Aktion der USA gegen Syrien findet notfalls auch
ohne die Unterstützung von Großbritannien statt. US-Präsident Barack
Obama ließ sich von der ablehnenden Haltung der Briten zu einem
Militärschlag nicht beeindrucken. David Cameron war am Donnerstagabend
mit dem Versuch gescheitert, im Parlament die Unterstützung der
Abgeordneten für einen Krieg gegen Bashar Al Assad zu erhalten (mehr hier).
Nun liegt es allein an den Vereinigten Staaten, zu entscheiden, ob
der Bürgerkrieg in Syrien durch eine Intervention beeinflusst werden
sollte. „Die Entscheidungsfindung des Präsidenten wird dadurch
angeleitet, was im Interesse der Vereinigten Staaten liegt“, sagte ein
Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates. Obama glaube, dass „zentrale
Interessen in Syrien auf dem Spiel stehen und dass Länder für die
Verletzung internationaler Normen, wie bei Giftgas-Angriffen, zur
Rechenschaft gezogen werden müssen“.
Die Abstimmung in Großbritannien ist ein Rückschlag für Obama, der
auch im eigenen Land noch Überzeugungsarbeit leisten muss. Eine
wachsende Anzahl von Abgeordneten im US-amerikanischen Kongress fordert
ebenfalls eine Abstimmung in der Syrien-Frage. Das Weiße Haus ließ
daraufhin verkünden, dass es keiner Abstimmung bedürfe, um eine
militärische Aktion zu legitimieren, berichet die FT.
Obama muss nun seinerseits Überzeugungsarbeit leisten. Die
US-Regierung behauptet, ihr lägen Geheimdienstberichte vor, die den
Einsatz von Giftgas in Syrien durch das Assad-Regime eindeutig belegen
würden. Veröffentlicht wurden solche Berichte bislang nicht.
Auf eine Resolution im UN-Sicherheitsrat darf Obama eben so wenig
hoffen, wie auf Unterstützung von den Briten. Bei einer Abstimmung würde
Russland sein Veto einlegen (hier).
QUELLE: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
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