Die Parteiendemokratie - ein Auslaufmodell

Vortrag von Christoph Hörstel am 12.11.2015 in Nürnberg (Video)

Impressionen vom Hörstel Vortrag

Trotz aller widrigen Umstände und 3- maligem Ortswechsel kamen doch noch rund 40 Leute zum Vortrag von Christoph Hörstel. Die Terroristen unserer Nürnberger SA drohten Vermietern und Pächtern via Telefonterror und Email, nur um einen Vortrag von Ihm zu verhindern.
Es war jedenfalls trotz allem ein super Abend mit Fassbier, Heizpilzen und guter Gemeinschaft. Die Polizei war für alle Fälle informiert.
Für die Zukunft werden wir keinen Veranstaltungsort mehr veröffentlichen. Das kanns ja wohl nicht sein.... oder sind wir schon wieder soweit ?  Das Video folgt am Montag.

Hier ein paar Impressionen vom Vortragsabend:

 

Unsere GEZ Abdankung

Wie man täglich an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sieht, schert sich diese in keinster Weise um die Enhaltung ihrer  Gesetze, wie zum Beispiel das Grundgesetz Art.16.
Da dies bereits auf hoher Ebene geschieht, ist es klar, dass dies auch bei der (illegalen) Eintreibung der GEZ Gebühr passiert.

Wir "kleinen" Bürger haben dagegen im Normalfall keine Chance.


Speziell in der GEZ Sache geht es schon lange nicht mehr um das Recht, sondern um Macht!

Wir haben jetzt als Stammtisch vorerst unsere Möglichkeiten ausgenutzt und scheitern mittlerweile aus finanziellen Gründen. Wir sind bereits bis zu einem Stuhl Urteil vorgedrungen und jedes weitere Vorgehen würde eine mündliche Verhandlung bedeuten welche uns teuer zustehen kommen würde und keine Aussicht auf Erfolg diesbezüglich besteht. Die jenigen von uns welche bereits ein solches Urteil erhalten haben werden nun unter Vorbehalt zahlen.
Sollten Sie trotzdem, die Zeit, die Nerven und viel Geld übrig haben, können sie selbstverständlich weiterhin versuchen gegen diesen Machtapperat anzukämpfen. Es wird aber spätestens wenn ein Bescheid von Gericht kommt in dem ein Siegel ist und zum Schluß "gez." für gezeichnet steht keinen Sinn mehr haben, es sei denn Sie haben genug Geld auf Reserve und ziehen vor Gericht. Es handelt sich dann um eine mündliche Verhandlung, in der ab der ersten Instanz eine Anwaltspflicht herrscht. 
Wer denkt er kann dafür Gerichtskostenbeihilfe oder Erstattung beantragen liegt falsch, da bei der Überprüfung des Antrages auf Gerichtskostenbeihilfe die Voraussetzungen eines erfolgreichen Prozesses vorliegen müsste. Aus langjähriger Erfahrung wissen wir, dass diess aber in so einem Fall sehr unwarscheinlich ist.

Wir geben ausserdem in Zukunft keine weitere rechtliche Beratung mehr bis auf die bereits veröffentlichten Schreiben. 

Wir werden in Zukunft nicht mehr gegen diese Bande rechtlich vorgehen, da dies scheinbar dort ohnehin keinen interessiert, sondern stattdessen in subversive Aktionen gegen den Beitragsservice Zeit investieren.

Vortrag von Christoph Hörstel am 12.11.2015 in Nürnberg

Christoph Hörstel  kommt auf einen Überaschungsbesuch nach Nürnberg für einen Vortrag vorbei. Bitte ladet alle kräftig noch dazu ein. Bitte warme Jacken mitbringen .
 


Thematisch wird er vermutlich über das aktuelle Treiben der Bundesregierung und über die aktuelle Lage im Nahen und Mittleren Osten reden. 

Ort:

Der CVJM hat leider den Schwanz eingezogen..
Und der Wirt der zweiten location wurde bedroht.
Somit nun die 3. Location:

Neuer Ort:
Kornburger Str. 2, 90469 Nürnberg (Nähe Bereitschaftspolizei)
Beginn: 19 Uhr

https://www.facebook.com/events/839204129533680/

Christoph Hörstel: Staatliches Terrormanagement oder Versagen?

Widerspruchsschreiben gegen GEZ / Beitragsservice / Gerichtsvollzieher

Hier das Schreiben zu unserem Vortrag vom 4.9.2015 bezüglich Gerichtsvollzieher.

Bitte einfach rauskopieren.

Viele Grüße

ASR Stammtisch Nürnberg

Absender

Empfänger (Gerichtsvollzieher)

(Ort), (Datum)

Widerspruch gegen den Zwangsvollstreckungsbescheid;

Aktenzeichen:

Sehr geehrte/ geehrter ....

hiermit lege ich gegen den oben genannten Zwangsvollstreckungsbescheid vom xx.xx.2015 zugestellt am xx.xx.2015 Widerspruch ein.

1.) Antrag auf Aussetzung der Vollziehung:

Gleichzeitig beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung nach § 80, Abs 4 VwGO und § 732 Abs. 2 ZPO, wegen mehreren Verfahrensfehler und einem nichtigen Verwaltungsakt gemäß nach § 44 Abs.1 und Abs. 2, Nr. 1,3,4 und 6 in Verbindung mit Abs. 4 und Abs.5 BVwVfG, bis über meinen Widerspruch gerichtlich entschieden wurde.

1.1.) Begründung zur Aussetzung der Vollziehung:

Ich sehe meine Grundrechte nach Art.1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3 Abs.1, Art.5, Abs.1 bis Abs.3 und Art.18 GG verletzt.

Ich beziehe mich auf Art. 18 GG in Verbindung mit Art. 19, Abs. 2 GG. Diese Artikel werden auf untragbare Weise missachtet. Die Gesetze zum Rundfunkbeitrag verstoßen ohne sachlichen Grund gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes.

2.) Begründungen meines Widerspruch:

2.1) Verstöße gegen das Grundgesetz

Der 15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen Art. 1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3 Abs.1, Art.5, Abs.1 bis Abs.3 und Art.18 GG.

Dabei ist nicht von Belang, ob es ein Gesetz oder Vertrag ist, oder ob der

15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag durch die Ratifizierung in den Länderparlamenten in allen Bundesländern zu geltendem Landesrecht geworden ist.

Grundrechte dürfen unter keinerlei Umständen verletzt werden,

Art.18 und Art.19 Abs.2 GG.

Wegen der mehrfachen Verletzung des Zitiergebots gemäß Art.19 Abs.1 Satz 2 GG, ist nach dem jedes Gesetz, dass ein Grundrecht einschränkt, das Grundrecht unter Angabe des Artikels zu benennen, was nachweislich, hier gegen das Grundgesetz verstoßen wird. Jedes Gesetz, dass das Zitiergebot ignoriert, ist verfassungswidrig. Die Finanzierung des Rundfunks ist nicht als Ausnahme zugelassen. Dieser Vorwurf kann nicht entkräftet werden.

Die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Sender hört dort auf, wo die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art.2 Abs.1 GG und die Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG oder die ungehinderte Unterrichtung oder andere Grundrechte aushebelt. Dieser Vorwurf kann nur entkräftet werden, wenn es ein gültiges Gesetz hierzu gäbe.

Der Rundfunkbeitrag wie auch die Rundfunkgebühr verstoßen gegen

Art.5, Abs.1 GG.

Der Rundfunkbeitrag behindert meine Unterrichtung aus von mir frei gewählten Medien und ist daher als verfassungswidrig zu bewerten. (Art. 5, Abs. 1 GG.)

Dieser Vorwurf kann zurzeit nicht entkräftet werden, da es kein Gesetz gibt, das Art.5, Abs.1 GG, entkräftet.

Gemäß des Zitiergebotes nach Art.19, Abs.1 GG in Verbindung mit

Art.79 Abs.1, Satz 1 und mit Art. 79 Abs. 2 GG und der analogen Anwendung von

§ 75 Abs.1 und Abs.2 BayVerf ist es unumgänglich, darauf zu verweisen,

dass Art.5, Abs.1 GG verletzt wird, andernfalls wäre dieses Gesetz weiterhin ungültig.

2.2) Rechtsstellung der Gerichtsvollzieher

Die Rechtmäßigkeit Ihres Tuns ist gemäß Art. 33 Abs. 1 und Abs. 4 GG nicht bewiesen. Da es sich hier um Rechtsverstöße handelt, zählen lediglich Fakten, Gesetze sowie Gerichtsurteile.

Als Träger hoheitlicher Befugnisse gemäß Art.33 Abs.4 GG ist dieser gemäß Art.20 Abs.2 GG und als besonderes Organ der vollziehenden Gewalt gemäß Art.1 Abs.3 GG an die unverletzlichen Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht und gemäß Art.20 Abs.3 GG an Gesetz und Recht gebunden.

Als Angehöriger der staatlichen Gewalt hatte er in jedem Einzelfall die wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes gemäß Art.1 Abs.1 Satz 1 GG mit der Verpflichtung für die gesamte staatliche Gewalt gemäß Satz 2 zu beachten.

Die einschlägige Neuregelung befindet sich ausschließlich in § 2 GVO, da § 1 GVO ersatzlos aufgehoben worden ist.

Bei der zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der Aufsicht führende Richter des Amtsgerichtes.

Die Neuregelung ist mit der Regelung in Art.33 Abs.4 GG, die einen tragenden Verfassungsgrundsatz enthält, nicht vereinbar. Ermächtigungsgrundlage für die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher im Grundgesetz an Stelle der Vorschrift von Art.33 Abs.4 GG geschaffen wird, fehlt den nicht mehr in einem öffentlich - rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehenden Gerichtsvollziehern seit dem 01.08.2012 die Legitimation, mit Gewalt hoheitliche Vollstreckungsakte zu vollziehen.

Das hat zur Folge, dass die freiberuflichen Gerichtsvollzieher zurzeit nicht mit hoheitlichen Aufgaben betraut werden dürfen und auch nicht im Wege der Amtshilfe andere Behörden, die zur Ausübung hoheitlicher Befugnisse einschließlich der Anwendung unmittelbaren Zwangs befugt sind, zur Unterstützung heranziehen können sowie diese Behörden im Gegenzug auch keine Amtshilfe gewähren dürfen.

Entscheidend für die Unzulässigkeit der Privatisierung des Gerichtsvollziehers als Vollstreckungsorgan ist die Vorschrift des Art.20 Abs.2 GG, der mit der Ewigkeitsgarantie gemäß Art.79 Abs.3 GG vor Eingriffen des verfassungsändernden Gesetzgebers geschützt ist.

3.) Wirksamkeit des Verwaltungsakt

§ 44 VwVfG - Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

(1) Ein Verwaltungsakt ist nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist.

3.1) Begründung:

Es liegt kein wirksamer Verwaltungsakt vor, da der genannte Beitragsservice nicht Gläubiger ist. Gemäß nach § 80 Abs.5 Satz 1, 1 alternative VwGO ist der Verwaltungsakt nichtig.

Den Widerspruch gegen diesen Verwaltungsakt zu qualifizierende Maßnahme kommt gemäß § 80 Abs.2 Satz VwGO in Verbindung mit § 20 AGVwGO keine aufschiebende Wirkung zu.

Dieser Widerspruch richtet sich auch zu Recht gegen die Antragstellerin und nicht gegen den Bayerischen Rundfunk, die im Wege der Vollstreckungshilfe für den Bayrischen Rundfunk oder ferner dem Beitragsservice tätig wurde, alternativ als Amtshilfe.

Aus Art.27 Abs.1 in Verbindung mit Art.26 VwZwG ergibt sich, dass grundsätzlich die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, Vollstreckungsbehörde im Sinne des Gesetzes ist.

Da der Bayerische Rundfunk, ferner der Beitragsservice aber nicht über einen Vollstreckungsbeamten nach dem Gesetz verfügt, leistet ihm die Antragsgegnerin Vollstreckungshilfe, nach Art.27 Abs.1, Satz 2 VwZwG auch alternativ analog zusehen, Amtshilfe. Wenn aber, wie hier, die ersuchte Behörde eine selbstständig anfechtbare Entscheidung getroffen hat, richtet sich der Rechtsschutz gegen die den Verwaltungsakt erlassene ersuchte Behörde als Vollstreckungsbehörde.

Außerdem handelt es sich hierbei nicht um einen Verwaltungsakt, sondern um einen zwischen behördlichen Akt der Rechtshilfe (vgl. OVG Sachsen - Anhalt,

Beschluss vom 23. Dezember 2008, 2 M 235/08, juris), sodass mangels Außenwirkung Rechte des Beitrags- bzw. Vollstreckungsschuldners nicht verletzt sein können.

Hinreichend begründet ergibt sich klar heraus, dass durch die Rundfunkanstalten selbst erlassene Festsetzungen, Bescheide und Vollstreckungsersuche, für die nach § 10 Abs. 7 Satz 1 RBStV nicht rechtsfähigen Beitragsservice als rechtlicher Bestandteil der jeweiligen Rundfunkanstalt tätig wird (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 22. Mai 2013, 27 L 64.63; VG Gießen, Urteil vom 10.Dezember 2014, 5 K 237/14. GI, juris Rn. 15) nichtig sind.

Die genannten Gründe erklären mehr als hinreichend, warum ich mich hiermit der Beitragszahlung an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ausdrücklich verweigere und gegen Ihr Vollstreckungsersuchen Widerspruch einlege.

Mit freundlichen Grüßen, >

Maxi Muster,

(04.09.2015) Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher

Nachdem uns in den letzten 2-3 Monaten vermehrt Anfragen / Mails / Hilferufe erreichten bzgl. Beitragsservice und dessen immer schärfer formulierte Schreiben und mittlerweile sogar von diversen Gerichtsvollziehern die scheinbar jetzt im Nürnberger / Fürther Raum häufig versuchen Geld einzutreiben, möchten wir am 4. September einen Informationsabend im Rahmen unseres Stammtisches machen wie auf die diversen Schreiben speziell von Gerichtsvollziehern zu reagieren ist. Wenn möglich die Schreiben der Gerichtsvollzieher mitbringen! Unser Jurist wird in Zukunft nicht mehr auf jede einzelne Mail die uns erreicht antworten. Da dies jedesmal eine menge Zeit kosten würde bitten wir alle Interessierten die vom Beitragsservice und seit neuestem auch von Gerichtsvollziehern belästigt werden an diesem Abend vorbei zu kommen.  
Es wird keine Video oder Audioaufzeichnung geben. Wir werden zwar das Musterschreiben speziell auf Gerichtsvollzieher angepasst auf den Blog stellen aber nicht mehr umfassend Fragen dazu beantworten.

Daher aufgemerkt :

4. September 
Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher  ab ca. 20 Uhr
(Stammtisch beginnt ab 19 Uhr)  Bitte Pünktlich erscheinen !


Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de

Wenn möglich gebt uns bitte per mail Bescheid ob ihr kommt damit wir einigermaßen mit den Sitzplätzen planen können.

https://www.facebook.com/events/1678751549027092/
asr_stammtisch_nuernberg@yahoo.de

PS: Wir werden an diesem Abend keine Reichis oder BRD GmbH ihr seid nicht für uns zuständig Themen behandeln oder diskutieren. Wir wissen dass einiges hier im argen liegt sehen aber keinerlei Sinn darin bei diesem Thema damit zu argumentieren. Wir konzentrieren uns an diesem Abend auf die bestehende Gesetzgebung.

 

Neue Stammtisch Location !

Am 4. September starten wir wieder den Stammtisch nach der Sommerpause. Wir werden zwar in kürze weitere Locations noch testen, aber der Erste Stammtisch nach dem Ende im Palmengarten wird in der Gaststätte zum Bayernhaus stattfinden.


Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Lageplan

Dort gibts eine vielfältige gute Küche, Biergarten und Nebenraum für Vorträge.

Wir freuen uns auf euch

Der Stammtisch macht Sommerpause

Wie jedes Jahr findet im August kein Stammtisch statt. Den genauen Termin (Vermutlich 4. September) und den neuen Ort findet man dann rechtzeitig bei uns auf dem Blog. Wir wünschen allen unseren Gästen und Freunden einen schönen Sommer und gute Erholung. Bis bald !

Euer ASR Stammtisch Nürnberg

Der letzte Stammtisch im Palmengarten Gostenhof

Eine Ära geht zu Ende....

Nach etwa 6 Jahren haben wir beim letzten Stammtisch am 24.7. beschlossen dass unsere Zeit im Palmengarten vorbei ist und es dringend an der Zeit wäre die Location zu wechseln. Wir wurden praktisch dazu genötigt, da die Vorfälle in letzter Zeit sich maßiv gehäuft haben und einzelne von uns von diversen Bedienungen dermaßen unverschämt angeschnautzt wurden und Sprüche hinnehmen mußten die im Gastrogewerbe definiv ein "no Go" sind. Sprüche wie: "könnt ihr nicht zusammen bestellen so dass ich nicht immer wg. einem oder zwei Leuten extra laufen muß?" sagte die etwas kräftiger gebaute und immer mit einem gelangweilten Gesicht daherkommende Angestellte...(Ich habe diese Person glaube ich noch nie lachen oder wirklich freundlich erlebt während ihrer Arbeit)  oder "Was macht denn ihr hier? Ihr habt aber nicht reserviert !" sagte diejenige die wir seit 6 Jahren kennen und die sich eigentlich am besten auskennt und mit der man immer gut rumshakern konnte. Scheinbar ist die Organisation/Planung ebenfalls unterirdisch geworden.... Seit 6 Jahren wissen die dass wir jeden Freitag zuverlässig vor Ort sind ...und das immer mit mind. 4 meistens 8 und manchmal auch über 10 Leuten. Wir haben mit dem Chef eine Dauerreservation vereinbart und nur wenn keiner von uns kommt sagen wir ab damit der Tisch anderweitig vergeben werden kann. Bei uns sagt ja keiner was wenn jemand die Dauerreservation mal versemmelt aber innerhalb eines Monats 3 mal ? Es wäre nett gewesen wenn die ein oder andere ihren fränkischen redfaulen und stoffelhaften Mund halt mal auf machen würde wie z.B. : Sorry ... würdet ihr euch vielleicht für 1 oder 2 Stunden innen rein setzen bis aussen (Sommer) im Biergarten was frei ist etc. Aber nein ... das kriegt irgendwie keiner gebacken. Nachdem sich das ganze etwas hochgeschaukelt hatte aufgrund der pampigen und unfreundlichen Art und Weise wollten wir dann den Chef sprechen. Dies wurde uns leider an dem Abend verweigert, stattdessen mußte sich jemand noch als Vollpfosten anmaulen lassen nur weil derjenige mal tacheles geredet hat und etwas laut wurde. Nachdem einzelne auch nicht mehr bedient wurden haben wir unsere Sachen gepackt und den unfreundlichen Laden (ich denke für immer) verlassen.


Tisch Reservierungen mögen ja eine Möglichkeit der Vorauswahl der Gästestruktur sein, dann soll man das aber auch klar und deutlich und nicht nach Lust und Laune der gerade tätigen Aushilfskräfte, sagen. Für einen libertären Stammtisch im traditionell rot-grünen GOHO ist scheinbar kein Platz mehr, trotz der Akzeptanz bei vielen Stammgästen (unsere Stammtischler waren bei privaten Hinterhoffesten im Viertel dabei).

Wo wir unsere neue Stammtischheimat finden werden wir sehen. Es stehen diverse Lokalitäten zur Auswahl und wir werden darüber abstimmen und sicher etwas besseres und vor allem freundlicheres finden.