Dienstag, 29. Dezember 2015
Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite
In einem nur als spektakulär zu bezeichnenden Interview mit Michael Vogt geht der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Helmut Roewer, mit der politischen Klasse Deutschlands hart ins Gericht. Hier spricht einer aus dem System selbst – der dazu noch Jurist ist. Glaubwürdiger geht es in den Augen eines Schlafschafes wohl kaum.
Mittwoch, 16. Dezember 2015
Die dreckigen Geschäfte der Bundeswehr - Ein Elite-Soldat packt aus
[ UPDATES vom 18.12.2015 ]
Von: Hagen Grell Hallo Leute, um mir nicht die Fingerkuppen wund zu schreiben, hier die Zusammenfassung zum Elite-Soldat-Video von NuoViso. Für die die's nicht wissen, ich (Hagen Grell) arbeite seit ein paar Monaten als Moderator bei NuoViso. Gestern nun dieses Video. Hier die ganze Story:
1. Wir drehten ein Interview mit Adrian, der uns nach eigenen Aussagen von seiner Zeit als Elite-Soldat beim KSK erzählte. Gute Story, schöne Message, ein paar Dokumente, die passen. (UPDATE:) Über Kontakte im Team hatten wir auch im Umfeld von Adrian einige Menschen gefragt, die ihn kennen und für ihn bürgen.
2. Bei NuoViso hat keiner einen militärischen Hintergrund. Insofern konnten wir nicht einschätzen, ob seine Geschichte insgesamt glaubhaft ist
3. Erste Veröffentlichung: Nachdem das Video schon einmal draußen war, hat Adrian Sorge bekommen, rechtliche Konsequenzen zu spüren, verständlicherweise. Somit musste das Team das Video nochmal runter nehmen und neu bearbeiten und auf Bestätigung warten. (UPDATE:) Die erste geleakte Version war niemals öffentlich. Scheinbar hatte Adrian aber zur Absicherung das Video an Freunde oder Rechtsbeistand geschickt. Eventuell kam es dort zum Missverständnis und die Rohversion des Videos (das NIE für die Öffentlichkeit gedacht war) wurde verbreitet.
4. Währenddessen war das Video aber schon etliche Male heruntergeladen und nun wieder hochgeladen worden.
5. Dann brachte das NuoViso-Team das Video raus (ich schreibe immer Team, weil ich auf dem Kanal nichts zu melden habe, und ich weiß nicht, wer's von den Jungs hochgestellt hat) und ich verteilte das Video an ein paar Stellen. Wurde gut gesehen.
6. Unterdessen entwickelte sich heftige Kritik von einer nicht kleinen Untergruppe der Zuschauer, die behaupteten, das sei ein FAKE. Unter anderem auch der Autor von "Vier Tage im November" Johannes Clair. Diese Leute behaupteten, unser Gast ein FAKE. Sie führten ein paar mehr oder weniger glaubwürdige Argumente an.
7. Ich engagierte mich daher sehr intensiv im Chat und hörte mir die Argumente an, die vorgebracht wurden. Die Argumente waren (bisher) keine Beweise, aber teils gute Argumente. Ohne Beweise allerdings stehe ich natürlich weiter zur Geschichte von unserem Gast.
8. Ich konfrontierte Adrian damit, habe aber bisher noch keine Antwort.
9. Ich hab auch ein paar Experten und Semi-Experten gefragt, die ich kenne und warte auch da noch auf Antwort. (UPDATE:) Unsere Experten (militärische und nicht-militärische) vertrauen teils Adrians Geschichte, teils nicht. Es könnte sein, dass Teile seiner Geschichte nicht stimmen bzw. mit der Geschichte von anderen Soldaten vermischt sind. Vielleicht aufgrund seiner PTBS.
10. Bis dato wollte ein Teil des NuoViso-Teams gern das Video oben lassen und mit einem Disclaimer versehen, ein anderer wollte es erstmal auf privat schalten. Wir haben es jetzt erstmal auf privat, wie ich gesehen habe, und warten, dass wir uns einigen.
(UPDATE:) Aufgrund des aktuellen Stands unserer Recherche sind Adrians Aussagen nicht definitiv falsch, aber ein Teil der Aussagen könnte nicht stimmen bzw. von anderen Soldaten übernommen worden sein (siehe 9.). Das macht die Teile der Geschichte nicht unglaubwürdig für mich, aber stellt die Gesamtgeschichte in Frage. So das ich nicht mehr mit Selbstverständlichkeit sagen kann, die Geschichte stimmt zu 100%.
11. Aktueller Stand: Ich hoffe, das Video geht wieder online mit einem Disclaimer, um Verschwörungstheorien vorzubeugen und um Re-Uploads einzudämmen.
(UPDATE:) Das Video wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen nicht mehr online gehen. Schade, denn es hatte das Potential zum großen Klick-Erfolg und für eine gute Verbreitung dieser Informationen. Wir können die Geschichte aber journalistisch nicht zu 100% absichern. Und wobei das nicht heißt, dass Adrians Geschichte falsch ist, heißt das aber, dass wir sie im NuoViso-Team journalistisch gesehen für nicht belegbar genug halten, dass wir sie weiter verbreiten möchten.
(UPDATE:) Ich möchte mich bei allen Zuarbeitern bedanken, die mit ihrem Wissen und ihrer Recherche zu einerseits Klarheit und andererseits berechtigten Fragen beigetragen haben. Danke für die Mitwirkung! Freue mich auch auf zukünfitge Zusammenarbeit mit euch!
Montag, 14. Dezember 2015
Freitag, 11. Dezember 2015
Donnerstag, 10. Dezember 2015
Achtung: Letzter Stammtisch im Jahr 2015
Leider müssen wir zum letzten Stammtisch im Jahr 2015 kurzfristig die Location ändern da in unserer Stammkneipe Betriebsfeiern sind und diese komplett ausgebucht sind an diesem Freitag
Daher lassen wir das Jahr 2015 in der Gaststätte DJK EINTRACHT Süd, Germersheimer Str.118 in Nürnberg (Rupert Stuben) ausklingen.
Im neuen Jahr findet der Stammtisch dann wieder im Landbierparadies statt.
Daher lassen wir das Jahr 2015 in der Gaststätte DJK EINTRACHT Süd, Germersheimer Str.118 in Nürnberg (Rupert Stuben) ausklingen.
Im neuen Jahr findet der Stammtisch dann wieder im Landbierparadies statt.
Samstag, 5. Dezember 2015
Vortrag: Die neuen Kampfeinsätze der Bundeswehr
Deutschland zieht wieder in den Krieg! Ohne UN Mandat und ohne die Zustimmung von Assad sondern nur aufgrund der Bitte Frankreichs.
Es kann doch nicht sein, dass auf der einen Seite die Bundeswehr finanziell und personell abgebaut wird und auf der anderen Seite müssen wir bei jedem Konflikt auf der Welt miteingreifen.
Sind wir dazu überhaupt in der Lage? Hat es überhaupt einen Sinn?
Bringen wir nicht dadurch erstrecht den Terror zu uns? Wieviele Einsätze gab es schon?
Wieviele Verluste und wie schaut es rechtlich aus? Wird Deutschlands Armee absichtlich heruntergewirtschaftet und lediglich eine professionelle kleine schnelle Eingreiftruppe aufgebaut die überall in der Welt eingesetzt wird.
Bleibt es bei Aufklärungsflügen oder kommen in kürze auch deutsche Bodentruppen zum Einsatz wie sich bereits einige Politiker vorstellen können.
All diese Fragen werden an diesen Abend (11.12.2015, 20:00 Uhr) diskutiert.
Freitag, 4. Dezember 2015
Samstag, 28. November 2015
Die Wahrheit über Ken Jebsen
Ein sehenswertes Video zum Thema Ken Jebsen / Moustafa Kashefi aus Sicht des Libertarismus
Mittwoch, 25. November 2015
Die Antifa brandschatzt und droht mit Mord
Bildquelle: 360b / Shutterstock.com |
Mit Staatsknete?
Helldeutschlands Sturmabteilung gegen rechts wird von Tag zu Tag aktiver. Im echten Furor Teutonicus maßt sich die steuergeldfinanzierte Truppe nicht nur an, zu bestimmen, wer wo demonstrieren oder trauern darf, nein, sie verkündet und exekutiert Strafen, wenn man sich wagt, ihr Diktat zu missachten.
Nachdem die schmähliche Randale vor der französischen Botschaft in Berlin für die Aktivisten mehr peinlich als erfolgreich war, haben sich unsere tapferen Kämpfer gegen rechts wieder mal aufs Zündeln verlegt. Das Auto eines Bärgida-Teilnehmers wurde nun endgültig abgefackelt, nachdem der erste Versuch vor zwei Wochen noch fehlgeschlagen war.
Weil es nicht ausreicht, eine gute Tat vollbracht zu haben, mussten sich die Urenkel der Original-Sturmtruppen, die ihre Opas immer erfolgreicher kopieren, auch noch selbst feiern. „Bei Bärgida war gestern schon Silvester“, schrieb „eine linksradikale Gruppe mit emanzipatorischem Anspruch“, die nach eigenen Angaben seit 2010 in Berlin besteht und „andere Zustände ermöglichen“ will. Na, wenn das kein Ziel ist, das die Antifa-Herzen höher schlagen und ihre Umgebung förmlich entflammen lässt! Das hatten wir alles schon in Deutschland und wollten es eigentlich nie wieder haben.
Natürlich findet die Polizei die Brandstifter nicht, auch die Hassfahnder von Justizminister Maas im Internet meiden linksradikale Seiten geflissentlich. Selbst die berüchtigte, seit Jahren aktive Indymedia, die „Bild“ der Linksradikalen, kann nicht gestoppt werden. Die Seite meldet den jüngsten Brandanschlag – im Gegensatz zur Hauptstadtpresse. Wenn sie schreibt: „Wie immer bei derartigen Vorfällen muss man von Brandstiftung ausgehen“, verfügt sie über Wissen, das nur Täter haben können. Das scheint aber keinem der verantwortlichen Terrorbekämpfer aufzufallen.
Im Vergleich zu dem, was im Augenblick in Thüringen passiert, könnte man die Berliner „Vorfälle“ glatt als kindische Kokelei abtun. In Thüringen hat sich eine „RAF 4.0“ gegründet, die in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Morde an zehn Richtern, zehn Staatsanwälten, zehn Polizisten und zehn Politikern sowie am Präsidenten des Landgerichts Gera angekündigt hat. Daraufhin wurden nicht näher bezeichnete „Sicherungsmaßnahmen“ verstärkt, aber den Linksradikalismus als die Gefährdung einzustufen, die er für uns alle darstellt, dazu können sich Politik und Meinungsmacher nicht durchringen.
Die originale RAF musste noch Banken überfallen, um an das für ihre Aktionen nötige Geld zu kommen. Füllt die RAF 4.0 schon Förderanträge aus, um Staatsknete aus dem 43-Millionen-Topf für den „Kampf gegen rechts“ zu erhalten?
Montag, 16. November 2015
Sonntag, 15. November 2015
Impressionen vom Hörstel Vortrag
Trotz aller widrigen Umstände und 3- maligem Ortswechsel kamen doch noch rund 40 Leute zum Vortrag von Christoph Hörstel. Die Terroristen unserer Nürnberger SA drohten Vermietern und Pächtern via Telefonterror und Email, nur um einen Vortrag von Ihm zu verhindern.
Es war jedenfalls trotz allem ein super Abend mit Fassbier, Heizpilzen und guter Gemeinschaft. Die Polizei war für alle Fälle informiert.
Für die Zukunft werden wir keinen Veranstaltungsort mehr veröffentlichen. Das kanns ja wohl nicht sein.... oder sind wir schon wieder soweit ? Das Video folgt am Montag.
Hier ein paar Impressionen vom Vortragsabend:
Es war jedenfalls trotz allem ein super Abend mit Fassbier, Heizpilzen und guter Gemeinschaft. Die Polizei war für alle Fälle informiert.
Für die Zukunft werden wir keinen Veranstaltungsort mehr veröffentlichen. Das kanns ja wohl nicht sein.... oder sind wir schon wieder soweit ? Das Video folgt am Montag.
Hier ein paar Impressionen vom Vortragsabend:
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Freitag, 13. November 2015
Unsere GEZ Abdankung
Wie man täglich an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sieht, schert sich diese in keinster Weise um die Enhaltung ihrer Gesetze, wie zum Beispiel das Grundgesetz Art.16.
Da dies bereits auf hoher Ebene geschieht, ist es klar, dass dies auch bei der (illegalen) Eintreibung der GEZ Gebühr passiert.
Wir "kleinen" Bürger haben dagegen im Normalfall keine Chance.
Speziell in der GEZ Sache geht es schon lange nicht mehr um das Recht, sondern um Macht!
Wir haben jetzt als Stammtisch vorerst unsere Möglichkeiten ausgenutzt und scheitern mittlerweile aus finanziellen Gründen. Wir sind bereits bis zu einem Stuhl Urteil vorgedrungen und jedes weitere Vorgehen würde eine mündliche Verhandlung bedeuten welche uns teuer zustehen kommen würde und keine Aussicht auf Erfolg diesbezüglich besteht. Die jenigen von uns welche bereits ein solches Urteil erhalten haben werden nun unter Vorbehalt zahlen.
Sollten Sie trotzdem, die Zeit, die Nerven und viel Geld übrig haben, können sie selbstverständlich weiterhin versuchen gegen diesen Machtapperat anzukämpfen. Es wird aber spätestens wenn ein Bescheid von Gericht kommt in dem ein Siegel ist und zum Schluß "gez." für gezeichnet steht keinen Sinn mehr haben, es sei denn Sie haben genug Geld auf Reserve und ziehen vor Gericht. Es handelt sich dann um eine mündliche Verhandlung, in der ab der ersten Instanz eine Anwaltspflicht herrscht.
Wer denkt er kann dafür Gerichtskostenbeihilfe oder Erstattung beantragen liegt falsch, da bei der Überprüfung des Antrages auf Gerichtskostenbeihilfe die Voraussetzungen eines erfolgreichen Prozesses vorliegen müsste. Aus langjähriger Erfahrung wissen wir, dass diess aber in so einem Fall sehr unwarscheinlich ist.
Wir geben ausserdem in Zukunft keine weitere rechtliche Beratung mehr bis auf die bereits veröffentlichten Schreiben.
Wir werden in Zukunft nicht mehr gegen diese Bande rechtlich vorgehen, da dies scheinbar dort ohnehin keinen interessiert, sondern stattdessen in subversive Aktionen gegen den Beitragsservice Zeit investieren.
Da dies bereits auf hoher Ebene geschieht, ist es klar, dass dies auch bei der (illegalen) Eintreibung der GEZ Gebühr passiert.
Wir "kleinen" Bürger haben dagegen im Normalfall keine Chance.
Speziell in der GEZ Sache geht es schon lange nicht mehr um das Recht, sondern um Macht!
Wir haben jetzt als Stammtisch vorerst unsere Möglichkeiten ausgenutzt und scheitern mittlerweile aus finanziellen Gründen. Wir sind bereits bis zu einem Stuhl Urteil vorgedrungen und jedes weitere Vorgehen würde eine mündliche Verhandlung bedeuten welche uns teuer zustehen kommen würde und keine Aussicht auf Erfolg diesbezüglich besteht. Die jenigen von uns welche bereits ein solches Urteil erhalten haben werden nun unter Vorbehalt zahlen.
Sollten Sie trotzdem, die Zeit, die Nerven und viel Geld übrig haben, können sie selbstverständlich weiterhin versuchen gegen diesen Machtapperat anzukämpfen. Es wird aber spätestens wenn ein Bescheid von Gericht kommt in dem ein Siegel ist und zum Schluß "gez." für gezeichnet steht keinen Sinn mehr haben, es sei denn Sie haben genug Geld auf Reserve und ziehen vor Gericht. Es handelt sich dann um eine mündliche Verhandlung, in der ab der ersten Instanz eine Anwaltspflicht herrscht.
Wer denkt er kann dafür Gerichtskostenbeihilfe oder Erstattung beantragen liegt falsch, da bei der Überprüfung des Antrages auf Gerichtskostenbeihilfe die Voraussetzungen eines erfolgreichen Prozesses vorliegen müsste. Aus langjähriger Erfahrung wissen wir, dass diess aber in so einem Fall sehr unwarscheinlich ist.
Wir geben ausserdem in Zukunft keine weitere rechtliche Beratung mehr bis auf die bereits veröffentlichten Schreiben.
Wir werden in Zukunft nicht mehr gegen diese Bande rechtlich vorgehen, da dies scheinbar dort ohnehin keinen interessiert, sondern stattdessen in subversive Aktionen gegen den Beitragsservice Zeit investieren.
Dienstag, 10. November 2015
Vortrag von Christoph Hörstel am 12.11.2015 in Nürnberg
Thematisch wird er vermutlich über das aktuelle Treiben der Bundesregierung und über die aktuelle Lage im Nahen und Mittleren Osten reden.
Ort:
Der CVJM hat leider den Schwanz eingezogen..
Und der Wirt der zweiten location wurde bedroht.
Somit nun die 3. Location:
Neuer Ort:
Kornburger Str. 2, 90469 Nürnberg (Nähe Bereitschaftspolizei)
Beginn: 19 Uhr
Und der Wirt der zweiten location wurde bedroht.
Somit nun die 3. Location:
Neuer Ort:
Kornburger Str. 2, 90469 Nürnberg (Nähe Bereitschaftspolizei)
Beginn: 19 Uhr
https://www.facebook.com/events/839204129533680/
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Montag, 21. September 2015
Mittwoch, 9. September 2015
Widerspruchsschreiben gegen GEZ / Beitragsservice / Gerichtsvollzieher
Hier das Schreiben zu unserem Vortrag vom 4.9.2015 bezüglich Gerichtsvollzieher.
Bitte einfach rauskopieren.
Viele Grüße
ASR Stammtisch Nürnberg
Absender
Empfänger
(Gerichtsvollzieher)
(Ort),
(Datum)
Widerspruch
gegen den Zwangsvollstreckungsbescheid;
Aktenzeichen:
Sehr
geehrte/ geehrter ....
hiermit
lege ich gegen den oben genannten Zwangsvollstreckungsbescheid vom
xx.xx.2015 zugestellt am xx.xx.2015 Widerspruch ein.
1.)
Antrag auf Aussetzung der Vollziehung:
Gleichzeitig
beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung nach § 80, Abs 4 VwGO
und § 732 Abs. 2 ZPO, wegen mehreren Verfahrensfehler und einem
nichtigen Verwaltungsakt gemäß nach § 44 Abs.1 und Abs. 2, Nr.
1,3,4 und 6 in Verbindung mit Abs. 4 und Abs.5 BVwVfG, bis über
meinen Widerspruch gerichtlich entschieden wurde.
1.1.)
Begründung zur Aussetzung der Vollziehung:
Ich
sehe meine Grundrechte nach Art.1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3
Abs.1, Art.5, Abs.1 bis Abs.3 und Art.18 GG verletzt.
Ich
beziehe mich auf Art. 18 GG in Verbindung mit Art. 19, Abs. 2 GG.
Diese Artikel werden auf untragbare Weise missachtet. Die Gesetze zum
Rundfunkbeitrag verstoßen ohne sachlichen Grund gegen mehrere
Artikel des Grundgesetzes.
2.)
Begründungen meines Widerspruch:
2.1)
Verstöße gegen das Grundgesetz
Der
15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verstößt in mehrfacher Hinsicht
gegen Art. 1 Abs.1 und Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.3 Abs.1, Art.5, Abs.1
bis Abs.3 und Art.18 GG.
Dabei
ist nicht von Belang, ob es ein Gesetz oder Vertrag ist, oder ob der
15.
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag durch die Ratifizierung in den
Länderparlamenten in allen Bundesländern zu geltendem Landesrecht
geworden ist.
Grundrechte
dürfen unter keinerlei Umständen verletzt werden,
Art.18
und Art.19 Abs.2 GG.
Wegen
der mehrfachen Verletzung des Zitiergebots gemäß Art.19 Abs.1 Satz
2 GG, ist nach dem jedes Gesetz, dass ein Grundrecht einschränkt,
das Grundrecht unter Angabe des Artikels zu benennen, was
nachweislich, hier gegen das Grundgesetz verstoßen wird. Jedes
Gesetz, dass das Zitiergebot ignoriert, ist verfassungswidrig. Die
Finanzierung des Rundfunks ist nicht als Ausnahme zugelassen. Dieser
Vorwurf kann nicht entkräftet werden.
Die
Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Sender hört dort auf,
wo die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art.2 Abs.1 GG und die
Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG oder die ungehinderte
Unterrichtung oder andere Grundrechte aushebelt. Dieser Vorwurf kann
nur entkräftet werden, wenn es ein gültiges Gesetz hierzu gäbe.
Der
Rundfunkbeitrag wie auch die Rundfunkgebühr verstoßen gegen
Art.5,
Abs.1 GG.
Der
Rundfunkbeitrag behindert meine Unterrichtung aus von mir frei
gewählten Medien und ist daher als verfassungswidrig zu bewerten.
(Art. 5, Abs. 1 GG.)
Dieser
Vorwurf kann zurzeit nicht entkräftet werden, da es kein Gesetz
gibt, das Art.5, Abs.1 GG, entkräftet.
Gemäß
des Zitiergebotes nach Art.19, Abs.1 GG in Verbindung mit
Art.79
Abs.1, Satz 1 und mit Art. 79 Abs. 2 GG und der analogen Anwendung
von
§
75 Abs.1 und Abs.2 BayVerf ist es unumgänglich, darauf zu
verweisen,
dass
Art.5, Abs.1 GG verletzt wird, andernfalls wäre dieses Gesetz
weiterhin ungültig.
2.2)
Rechtsstellung der Gerichtsvollzieher
Die
Rechtmäßigkeit Ihres Tuns ist gemäß Art. 33 Abs. 1 und Abs. 4 GG
nicht bewiesen. Da es sich hier um Rechtsverstöße handelt, zählen
lediglich Fakten, Gesetze sowie Gerichtsurteile.
Als
Träger hoheitlicher Befugnisse gemäß Art.33 Abs.4 GG ist dieser
gemäß Art.20 Abs.2 GG und als besonderes Organ der
vollziehenden Gewalt gemäß Art.1 Abs.3 GG an die
unverletzlichen Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht und gemäß
Art.20 Abs.3 GG an Gesetz und Recht gebunden.
Als
Angehöriger der staatlichen Gewalt hatte er in jedem Einzelfall die
wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes gemäß Art.1 Abs.1
Satz 1 GG mit der Verpflichtung für die gesamte staatliche Gewalt
gemäß Satz 2 zu beachten.
Die
einschlägige Neuregelung befindet sich ausschließlich in § 2 GVO,
da § 1 GVO ersatzlos aufgehoben worden ist.
Bei
der zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher
selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht
der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer
Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der Aufsicht führende
Richter des Amtsgerichtes.
Die
Neuregelung ist mit der Regelung in Art.33 Abs.4 GG, die einen
tragenden Verfassungsgrundsatz enthält, nicht vereinbar.
Ermächtigungsgrundlage für die Vollstreckungshandlungen der
Gerichtsvollzieher im Grundgesetz an Stelle der Vorschrift von Art.33
Abs.4 GG geschaffen wird, fehlt den nicht mehr in einem öffentlich -
rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehenden
Gerichtsvollziehern seit dem 01.08.2012 die Legitimation, mit Gewalt
hoheitliche Vollstreckungsakte zu vollziehen.
Das
hat zur Folge, dass die freiberuflichen Gerichtsvollzieher zurzeit
nicht mit hoheitlichen Aufgaben betraut werden dürfen und auch nicht
im Wege der Amtshilfe andere Behörden, die zur Ausübung
hoheitlicher Befugnisse einschließlich der Anwendung unmittelbaren
Zwangs befugt sind, zur Unterstützung heranziehen können sowie
diese Behörden im Gegenzug auch keine Amtshilfe gewähren dürfen.
Entscheidend
für die Unzulässigkeit der Privatisierung des Gerichtsvollziehers
als Vollstreckungsorgan ist die Vorschrift des Art.20 Abs.2 GG, der
mit der Ewigkeitsgarantie gemäß Art.79 Abs.3 GG vor Eingriffen des
verfassungsändernden Gesetzgebers geschützt ist.
3.)
Wirksamkeit des Verwaltungsakt
§
44 VwVfG - Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
(1)
Ein Verwaltungsakt ist nichtig, soweit er an einem besonders
schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung
aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist.
3.1)
Begründung:
Es
liegt kein wirksamer Verwaltungsakt vor, da der genannte
Beitragsservice nicht Gläubiger ist. Gemäß nach § 80 Abs.5 Satz
1, 1 alternative VwGO ist der Verwaltungsakt nichtig.
Den
Widerspruch gegen diesen Verwaltungsakt zu qualifizierende Maßnahme
kommt gemäß § 80 Abs.2 Satz VwGO in Verbindung mit § 20 AGVwGO
keine aufschiebende Wirkung zu.
Dieser
Widerspruch richtet sich auch zu Recht gegen die Antragstellerin und
nicht gegen den Bayerischen Rundfunk, die im Wege der
Vollstreckungshilfe für den Bayrischen Rundfunk oder ferner dem
Beitragsservice tätig wurde, alternativ als Amtshilfe.
Aus
Art.27 Abs.1 in Verbindung mit Art.26 VwZwG ergibt sich, dass
grundsätzlich die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat,
Vollstreckungsbehörde im Sinne des Gesetzes ist.
Da
der Bayerische Rundfunk, ferner der Beitragsservice aber nicht über
einen Vollstreckungsbeamten nach dem Gesetz verfügt, leistet ihm die
Antragsgegnerin Vollstreckungshilfe, nach Art.27 Abs.1, Satz 2 VwZwG
auch alternativ analog zusehen, Amtshilfe. Wenn aber, wie hier, die
ersuchte Behörde eine selbstständig anfechtbare Entscheidung
getroffen hat, richtet sich der Rechtsschutz gegen die den
Verwaltungsakt erlassene ersuchte Behörde als Vollstreckungsbehörde.
Außerdem
handelt es sich hierbei nicht um einen Verwaltungsakt, sondern um
einen zwischen behördlichen Akt der Rechtshilfe (vgl. OVG Sachsen -
Anhalt,
Beschluss
vom 23. Dezember 2008, 2 M 235/08, juris), sodass mangels
Außenwirkung Rechte des Beitrags- bzw. Vollstreckungsschuldners
nicht verletzt sein können.
Hinreichend
begründet ergibt sich klar heraus, dass durch die Rundfunkanstalten
selbst erlassene Festsetzungen, Bescheide und Vollstreckungsersuche,
für die nach § 10 Abs. 7 Satz 1 RBStV nicht rechtsfähigen
Beitragsservice als rechtlicher Bestandteil der jeweiligen
Rundfunkanstalt tätig wird (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 22. Mai
2013, 27 L 64.63; VG Gießen, Urteil vom 10.Dezember 2014, 5 K
237/14. GI, juris Rn. 15) nichtig sind.
Die
genannten Gründe erklären mehr als hinreichend, warum ich mich
hiermit der Beitragszahlung an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
ausdrücklich verweigere und gegen Ihr Vollstreckungsersuchen
Widerspruch einlege.
Mit
freundlichen Grüßen, >
Maxi
Muster,
Sonntag, 30. August 2015
(04.09.2015) Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher
Nachdem uns in den letzten 2-3 Monaten vermehrt Anfragen / Mails / Hilferufe erreichten bzgl. Beitragsservice und dessen immer schärfer formulierte Schreiben und mittlerweile sogar von diversen Gerichtsvollziehern die scheinbar jetzt im Nürnberger / Fürther Raum häufig versuchen Geld einzutreiben, möchten wir am 4. September einen Informationsabend im Rahmen unseres Stammtisches machen wie auf die diversen Schreiben speziell von Gerichtsvollziehern zu reagieren ist. Wenn möglich die Schreiben der Gerichtsvollzieher mitbringen! Unser Jurist wird in Zukunft nicht mehr auf jede einzelne Mail die uns erreicht antworten. Da dies jedesmal eine menge Zeit kosten würde bitten wir alle Interessierten die vom Beitragsservice und seit neuestem auch von Gerichtsvollziehern belästigt werden an diesem Abend vorbei zu kommen.
Es wird keine Video oder Audioaufzeichnung geben. Wir werden zwar das Musterschreiben speziell auf Gerichtsvollzieher angepasst auf den Blog stellen aber nicht mehr umfassend Fragen dazu beantworten.
Daher aufgemerkt :
4. September
Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher ab ca. 20 Uhr
(Stammtisch beginnt ab 19 Uhr) Bitte Pünktlich erscheinen !
Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Wenn möglich gebt uns bitte per mail Bescheid ob ihr kommt damit wir einigermaßen mit den Sitzplätzen planen können.
https://www.facebook.com/events/1678751549027092/
asr_stammtisch_nuernberg@yahoo.de
PS: Wir werden an diesem Abend keine Reichis oder BRD GmbH ihr seid nicht für uns zuständig Themen behandeln oder diskutieren. Wir wissen dass einiges hier im argen liegt sehen aber keinerlei Sinn darin bei diesem Thema damit zu argumentieren. Wir konzentrieren uns an diesem Abend auf die bestehende Gesetzgebung.
Es wird keine Video oder Audioaufzeichnung geben. Wir werden zwar das Musterschreiben speziell auf Gerichtsvollzieher angepasst auf den Blog stellen aber nicht mehr umfassend Fragen dazu beantworten.
Daher aufgemerkt :
4. September
Vortrag zum Thema GEZ - Beitragsservice / Gerichtsvollzieher ab ca. 20 Uhr
(Stammtisch beginnt ab 19 Uhr) Bitte Pünktlich erscheinen !
Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Wenn möglich gebt uns bitte per mail Bescheid ob ihr kommt damit wir einigermaßen mit den Sitzplätzen planen können.
https://www.facebook.com/events/1678751549027092/
asr_stammtisch_nuernberg@yahoo.de
PS: Wir werden an diesem Abend keine Reichis oder BRD GmbH ihr seid nicht für uns zuständig Themen behandeln oder diskutieren. Wir wissen dass einiges hier im argen liegt sehen aber keinerlei Sinn darin bei diesem Thema damit zu argumentieren. Wir konzentrieren uns an diesem Abend auf die bestehende Gesetzgebung.
Freitag, 28. August 2015
Neue Stammtisch Location !
Am 4. September starten wir wieder den Stammtisch nach der Sommerpause. Wir werden zwar in kürze weitere Locations noch testen, aber der Erste Stammtisch nach dem Ende im Palmengarten wird in der Gaststätte zum Bayernhaus stattfinden.
Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Lageplan
Dort gibts eine vielfältige gute Küche, Biergarten und Nebenraum für Vorträge.
Wir freuen uns auf euch
Gaststätte zum Bayernhaus
Tucherstrasse 21
90403 Nürnberg
http://www.zum-bayernhaus.de
Lageplan
Dort gibts eine vielfältige gute Küche, Biergarten und Nebenraum für Vorträge.
Wir freuen uns auf euch
Montag, 10. August 2015
Der Stammtisch macht Sommerpause
Der letzte Stammtisch im Palmengarten Gostenhof
Eine Ära geht zu Ende....
Nach etwa 6 Jahren haben wir beim letzten Stammtisch am 24.7. beschlossen dass unsere Zeit im Palmengarten vorbei ist und es dringend an der Zeit wäre die Location zu wechseln. Wir wurden praktisch dazu genötigt, da die Vorfälle in letzter Zeit sich maßiv gehäuft haben und einzelne von uns von diversen Bedienungen dermaßen unverschämt angeschnautzt wurden und Sprüche hinnehmen mußten die im Gastrogewerbe definiv ein "no Go" sind. Sprüche wie: "könnt ihr nicht zusammen bestellen so dass ich nicht immer wg. einem oder zwei Leuten extra laufen muß?" sagte die etwas kräftiger gebaute und immer mit einem gelangweilten Gesicht daherkommende Angestellte...(Ich habe diese Person glaube ich noch nie lachen oder wirklich freundlich erlebt während ihrer Arbeit) oder "Was macht denn ihr hier? Ihr habt aber nicht reserviert !" sagte diejenige die wir seit 6 Jahren kennen und die sich eigentlich am besten auskennt und mit der man immer gut rumshakern konnte. Scheinbar ist die Organisation/Planung ebenfalls unterirdisch geworden.... Seit 6 Jahren wissen die dass wir jeden Freitag zuverlässig vor Ort sind ...und das immer mit mind. 4 meistens 8 und manchmal auch über 10 Leuten. Wir haben mit dem Chef eine Dauerreservation vereinbart und nur wenn keiner von uns kommt sagen wir ab damit der Tisch anderweitig vergeben werden kann. Bei uns sagt ja keiner was wenn jemand die Dauerreservation mal versemmelt aber innerhalb eines Monats 3 mal ? Es wäre nett gewesen wenn die ein oder andere ihren fränkischen redfaulen und stoffelhaften Mund halt mal auf machen würde wie z.B. : Sorry ... würdet ihr euch vielleicht für 1 oder 2 Stunden innen rein setzen bis aussen (Sommer) im Biergarten was frei ist etc. Aber nein ... das kriegt irgendwie keiner gebacken. Nachdem sich das ganze etwas hochgeschaukelt hatte aufgrund der pampigen und unfreundlichen Art und Weise wollten wir dann den Chef sprechen. Dies wurde uns leider an dem Abend verweigert, stattdessen mußte sich jemand noch als Vollpfosten anmaulen lassen nur weil derjenige mal tacheles geredet hat und etwas laut wurde. Nachdem einzelne auch nicht mehr bedient wurden haben wir unsere Sachen gepackt und den unfreundlichen Laden (ich denke für immer) verlassen.
Tisch Reservierungen mögen ja eine Möglichkeit der Vorauswahl der Gästestruktur sein, dann soll man das aber auch klar und deutlich und nicht nach Lust und Laune der gerade tätigen Aushilfskräfte, sagen. Für einen libertären Stammtisch im traditionell rot-grünen GOHO ist scheinbar kein Platz mehr, trotz der Akzeptanz bei vielen Stammgästen (unsere Stammtischler waren bei privaten Hinterhoffesten im Viertel dabei).
Wo wir unsere neue Stammtischheimat finden werden wir sehen. Es stehen diverse Lokalitäten zur Auswahl und wir werden darüber abstimmen und sicher etwas besseres und vor allem freundlicheres finden.
Nach etwa 6 Jahren haben wir beim letzten Stammtisch am 24.7. beschlossen dass unsere Zeit im Palmengarten vorbei ist und es dringend an der Zeit wäre die Location zu wechseln. Wir wurden praktisch dazu genötigt, da die Vorfälle in letzter Zeit sich maßiv gehäuft haben und einzelne von uns von diversen Bedienungen dermaßen unverschämt angeschnautzt wurden und Sprüche hinnehmen mußten die im Gastrogewerbe definiv ein "no Go" sind. Sprüche wie: "könnt ihr nicht zusammen bestellen so dass ich nicht immer wg. einem oder zwei Leuten extra laufen muß?" sagte die etwas kräftiger gebaute und immer mit einem gelangweilten Gesicht daherkommende Angestellte...(Ich habe diese Person glaube ich noch nie lachen oder wirklich freundlich erlebt während ihrer Arbeit) oder "Was macht denn ihr hier? Ihr habt aber nicht reserviert !" sagte diejenige die wir seit 6 Jahren kennen und die sich eigentlich am besten auskennt und mit der man immer gut rumshakern konnte. Scheinbar ist die Organisation/Planung ebenfalls unterirdisch geworden.... Seit 6 Jahren wissen die dass wir jeden Freitag zuverlässig vor Ort sind ...und das immer mit mind. 4 meistens 8 und manchmal auch über 10 Leuten. Wir haben mit dem Chef eine Dauerreservation vereinbart und nur wenn keiner von uns kommt sagen wir ab damit der Tisch anderweitig vergeben werden kann. Bei uns sagt ja keiner was wenn jemand die Dauerreservation mal versemmelt aber innerhalb eines Monats 3 mal ? Es wäre nett gewesen wenn die ein oder andere ihren fränkischen redfaulen und stoffelhaften Mund halt mal auf machen würde wie z.B. : Sorry ... würdet ihr euch vielleicht für 1 oder 2 Stunden innen rein setzen bis aussen (Sommer) im Biergarten was frei ist etc. Aber nein ... das kriegt irgendwie keiner gebacken. Nachdem sich das ganze etwas hochgeschaukelt hatte aufgrund der pampigen und unfreundlichen Art und Weise wollten wir dann den Chef sprechen. Dies wurde uns leider an dem Abend verweigert, stattdessen mußte sich jemand noch als Vollpfosten anmaulen lassen nur weil derjenige mal tacheles geredet hat und etwas laut wurde. Nachdem einzelne auch nicht mehr bedient wurden haben wir unsere Sachen gepackt und den unfreundlichen Laden (ich denke für immer) verlassen.
Tisch Reservierungen mögen ja eine Möglichkeit der Vorauswahl der Gästestruktur sein, dann soll man das aber auch klar und deutlich und nicht nach Lust und Laune der gerade tätigen Aushilfskräfte, sagen. Für einen libertären Stammtisch im traditionell rot-grünen GOHO ist scheinbar kein Platz mehr, trotz der Akzeptanz bei vielen Stammgästen (unsere Stammtischler waren bei privaten Hinterhoffesten im Viertel dabei).
Wo wir unsere neue Stammtischheimat finden werden wir sehen. Es stehen diverse Lokalitäten zur Auswahl und wir werden darüber abstimmen und sicher etwas besseres und vor allem freundlicheres finden.
Dienstag, 28. Juli 2015
Talking Points der russischen Geheimdienste in den alternativen Medien
Fast alle Meinungen in den alternativen Medien werden bestimmt von sehr einer kleinen Zahl sogenannter Journalisten oder Autoren, die die Talking Points der russischen Geheimdienste übernehmen. Alle anderen Blogger schreiben von diesen Figuren ab, oder schreiben direkt ab von russischen Medien. Durch Copy & Paste gelingt es ein paar wenigen Figuren, Millionen Menschen zu belügen. Wie beim KGB gibt es auch heute in den russischen Diensten Abteilungen für Propaganda. Die groben Ziele und Feinziele werden festgelegt und fortlaufend aktualisiert. Ausschnitt aus der Recentr TV-Sendung vom 27. Juli 2015
Quelle: recentr.com
Wie Krebs in Wochen geheilt werden kann - Dr. Leonard Coldwell bricht sein Schweigen
Nach 43 Jahren bricht Dr. Leonard Coldwell sein Schweigen über die kriminellen Machenschaften der Pharmazeutischen und Medizinischen Industrie und darüber wie schnell, billig und ohne jegliche Nebenwirkungen Krebs geheilt werden kann. Es gibt weit über 400 bekannte natürliche Krebsheilmethoden. Otto Warburg 1918 und Max Plank 1931 bekamen den Nobelpreis für Medizin bzw. Physik für den Nachweis, dass Krebs in einem basischen und sauerstoffreichen Milieu nicht überleben und entstehen kann. Die Lebensgeschichte von Leonard Coldwell im medizinischen Bereich begann im Alter von nur 12 Jahren, als er seine, von den Ärzten totgesagte Mutter von Hepatitis C, Leberzirrhose und Leberkrebs im Endstadium heilte. Das was vor 43 Jahren, seine Mutter erfreut sich bis heute bester Gesundheit im Alter von über 80 Jahren. Welche Ursachen Krebs und andere Erkrankungen haben erläutert Leonard Coldwell im zweiten Teil der Sendung. Angefangen von mentalem und emotionalen Stress als Krankheitsursache Nr. 1, erklärt er was die Pharma- und Medizinindustrie, sowie die Politik mit dem epidemieartigen Anstieg von Krankheiten wie Krebs und weiteren zu tun haben. Im letzten Teil klärt Dr. Coldwell über erfolgreiche Heilmethoden auf und vermittelt seine Erfahrungen, die er in 30 Jahren Praxis sammeln konnte. Diese bescherten ihm eine Krebsheilungsrate von über 90% mit Naturheilmitteln bzw. alternativen Therapiemöglichkeiten und brachten ihn zu der Erkenntnis, dass jeder Krebs in wenigen Wochen heilbar ist. Erfahren Sie in diesem Interview wie auch Sie Ihre Gesundheit schnell und effektiv und ohne grossen finanziellen Aufwand verbessern können.
Samstag, 18. Juli 2015
Grüne Kinderschänder
Mindestens 15 Jahre lang waren die Grünen ein Tummelbecken für Päderasten. Lange konnten die Moralaposten vom Dienst ihre trübe Vergangenheit unter den Teppich kehren. Doch seit 2013 werden immer mehr der schmutzigen Details bekannt. Der Buchautor und Journalist Michael Grandt recherchierte zehn Jahre investigativ im Kinderschändermillieu. Bei COMPACT-Live rechnet er schonungslos mit den Grünen ab und die Fakten zu den pädophilen Geheimnissen der Partei.
Freitag, 17. Juli 2015
Podiumsdiskussion der Hanfmesse Cannabis XXL in München 2015 mit Oliver Janich (PDV)
Die volle Podiumsdiskussion auf der Hanfmesse Cannabis XXL in München, 2015, mit Oliver Janich, Parteigründer der Partei der Vernunft, sowie weiteren Politikern von SPD, FDP und Piraten, Experten aus Cannabisorganisationen, wie dem DHV, und den Medien. Die Partei der Vernunft positioniert sich hier als einzige Partei durch ihre Grundsätze klar als Entkriminalisierungsbefürworter für alle Substanzen ohne Regulierung und Kontrollwahn durch den Staat. Entmachtung mafiöser Strukturen, Entlastung der Justiz und der Polizei, die sich endlich mehr um Verbrechen mit tatsächlichen Opfern kümmern könnte, Freiheit und Selbstbestimmtheit des Individuums, all das sind die Hauptgründe für eine vollständige Entkriminalisierung. Für eine praktisches Beispiel wird die Gesetzeslage in Portugal angeführt, die den anderen Podiumsteilnehmern offensichtlich entweder unbekannt oder ein Dorn im Auge ist, da sie ihre Position unterminiert. Mehr zu diesem seit über 10 Jahren in der Praxis gelebten Entkriminalisierungsstandard kann man leider fast nur auf Englisch lesen, da es in den Medien augenscheinlich kein Interesse gibt, die deutsche Bevölkerung auf Deutsch zu informieren und aufzuklären. Diesem journalistischen Auftrag kommen wir an dieser Stelle nach:
http://www.spiegel.de/international/e...
http://www.cato.org/publications/whit...
http://object.cato.org/sites/cato.org...
http://mic.com/articles/110344/14-yea...
https://en.wikipedia.org/wiki/Drug_po...
http://parteidervernunft.de/
Mittwoch, 24. Juni 2015
Richard Sulík u. Martin Schulz bei Maybrit Illner
Schon cool wie der Sulik dem Schulz & Co die Wahrheit an den Kopf knallt.
Montag, 22. Juni 2015
Robert Franz Vortrag über Heilkräuter Würzburg 2015
Robert Franz, der Ötzi aus Unterickelsheim, begeistert die Menschen immer wieder für die Natur. Deshalb versuchen viele ihm einen Pfeil in den Rücken zu jagen um ihn mundtot zu machen.In diesem Vortrag bestärkt er die Mitmenschen auch dazu selber in der Lage zu sein, die Heilpflanzen zu nutzen um eine natürliche Gesundheit möglich zu machen.Vortrag aus dem Congress Zentrum Würzburg vom 07.06.2015 (Teil 2 folgt demnächst)
Sonntag, 21. Juni 2015
3. Bürgerschutztag - Konrad Fischer: Wärmedämmung, lohnt sich das?
Konrad Fischer, Dipl.-Ing. Architekt BYAK, Hochstadt am Main
Wärmedämmung – lohnt sich das für Mieter, Wohnungseigentümer und Hausbesitzer?
Kritische Fragen zur Energetischen Sanierung des Gebäudebestands, zur Energiewende, zu den Lügen der Globalen Erwärmung, zum CO2-Klimakiller-Gas, zum menschengemachten Klimawandel und Klimaschutz, zu Energieberatern und falschen energetischen Ertüchtigung der Altbauten, zum dichten Wärmeschutzfenster, zum Betrug mit falschen Einsparwerten und der ausbleibenden Energieersparnis. Zur U-Wert-Fassadendämmung, Dachdämmung und Deckendämmung, zur Befreiung vom Gesetzeszwang der von Lobbyisten gesteuerten Energieeinsparverordnung EnEV und dem Polsystyrol-/Styropor-/PUR-Brandrisiko, Feuerkatastrophen und Feuchteschäden und Veralgung an Dämmfassaden, zu Lüftung und Klimaanlagen-Problemen, Schimmelpilz, Kinderasthma und Asthma-Toten-Rekorden in Deutschland. Und wie man richtig bauen sollte.
Samstag, 20. Juni 2015
3. Bürgerschutztag - Norbert Deul - Einführung
Sonntag 14. Mai 2015 - München - Haar - Bürgersaal
Bezahlbares und gesundes Wohnen - was kann und muss getan werden?
3. Bürgerschutztag der Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und Mieter Hausgeld-Vergleich e.V.
Organisation: Norbert Deul, Vorstand der Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und Mieter e.V.
http://www.buergerschutz-tag.de/
http://www.hausgeld-vergleich.de/
Begrüßung und Einführung in die Themen:
Bürgerabzocke, Fehlentwicklungen und skandalöse Zustände in Politik, Bau- und Rechtswesen Verwaltung und Medien, Mietpreisbremse, Modernisierungsumlage, Rechtslage, Wirtschaftlichkeit, Befreiung von der Energieeinsparverordnung EnEV, Landgerichtsurteile ohne Revisionsmöglichkeiten verewigt dank erneuerter Verlängerung des § 62 Abs. 2 WEG.
Verleihung des Verbraucherschutz-Awards der Schutzgemeinschaft an die Berliner Rechtsanwältin Carola Handwerg
Video: Konrad Fischer http://www.konrad-fischer-info.de/
Bezahlbares und gesundes Wohnen - was kann und muss getan werden?
3. Bürgerschutztag der Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und Mieter Hausgeld-Vergleich e.V.
Organisation: Norbert Deul, Vorstand der Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und Mieter e.V.
http://www.buergerschutz-tag.de/
http://www.hausgeld-vergleich.de/
Begrüßung und Einführung in die Themen:
Bürgerabzocke, Fehlentwicklungen und skandalöse Zustände in Politik, Bau- und Rechtswesen Verwaltung und Medien, Mietpreisbremse, Modernisierungsumlage, Rechtslage, Wirtschaftlichkeit, Befreiung von der Energieeinsparverordnung EnEV, Landgerichtsurteile ohne Revisionsmöglichkeiten verewigt dank erneuerter Verlängerung des § 62 Abs. 2 WEG.
Verleihung des Verbraucherschutz-Awards der Schutzgemeinschaft an die Berliner Rechtsanwältin Carola Handwerg
Video: Konrad Fischer http://www.konrad-fischer-info.de/
In Gedenken an den 17. Juni 1953 – „Schlussendlich werden sie alle fallen…
Quelle: Freiraum
… weil das gesamte System marode ist.“
Seit den Worten des Freiheitsdenkers Roland Baaders in einem seiner letzten Interviews vor seinem viel zu frühen Tod sind schon wieder mehr als drei Jahre ins Land gegangen.
Es gibt nur wenige Menschen auf dieser Welt, die den Mut und das Rückgrat besitzen, die Dinge so klar auszudrücken, dass für Interpretationen und Beschönigungen sogar in dieser heutigen Zeit der kaum noch zu ertragenden politischen Korrektheit kein Raum bleibt.
Es ist ein Jammer – jeden Tag beobachte ich, dass diese kleine Schar von aufrechten Zeitgenossen beständig sinkt und diese entweder resignieren oder sie sich im noch schlimmeren Fall dem Mainstream hingeben und das verachten, was Vorfahren unter Einsatz ihres Lebens mit Händen und Füßen verteidigt haben. Es sieht zunehmend so aus, dass die Bequemlichkeit und das stille Einverständnis in eine von oben aufoktroyierte „Wahrheit“, die uns mit ihren Tentakeln umschlingt, bei den Menschen immer mehr Zustimmung findet. Wir scheinen es fast zu genießen, dass die menschenverachtende Wohlfahrtsstaatlichkeit und die paranoide „soziale Gerechtigkeit“ uns höhnisch ins Gesicht lachen.
Roland Baader hätte allen Grund gehabt zu resignieren. Er hat es aber nicht getan – ganz im Gegenteil.
Als einer der wenigen, die schon sehr früh die kommenden Katastrophen vor Augen hatte, hat immer und immer wieder zur Vorsicht aufgerufen. Er hat die Menschen in seinen Büchern – wo eines besser ist als das andere – eindringlichst gewarnt vor dem, was ohne jeden Zweifel auf sie zukommen wird.
Aber hat es etwas genutzt? Hat es etwas bewirkt? Ja, hat es, lieber Herr Baader! So wie ich durch Sie zu einem aufgewachten Beobachter geworden bin, der die Lehren der Österreichischen Schule für alle Zeiten in sich verinnerlicht hat und danach zu denken und zu leben strebt, so gibt es viele andere, die in Ihren Worten Trost und das Gefühl verstanden zu werden gefunden haben.
Es sind die Bücher von Roland Baader, die bei mir nur sehr selten den Weg zurück ins Bücherregal finden, so oft suche und finde ich dort Inspiration und Anregung für meinen Weg in eine bessere Zukunft. Nun wird der eine oder andere einwenden, ich soll mal nicht nörgeln – nie sei es den Menschen besser gegangen als heute. Ja, das stimmt, nur leider entwickeln wir uns mit erschreckender Geschwindigkeit in eine Richtung, die all die guten Errungenschaften wieder zunichte machen.
Anbei überlasse ich Ihnen ein paar Kostproben seiner Arbeiten und empfehle sie nicht als Bettlektüre – es sei denn, Sie stehen auf Alpträume!
„… Die derzeit schon ins Unerträgliche hypertrophierte Omnipotenz und Omnipräsenz der nationalen Politik in allen Lebensbereichen der Bürger wird sich zwar auf eine einzelstaatliche und eine gemeinschaftliche Ebene zweiteilen, sich aber dadurch nicht halbieren sondern potenzieren. Im Gegenzug zu den Machtübertragungen auf zentrale Legislativen und Exekutiven werden sich die heimischen, vom Hoheitsschwund bedrohten Regierungen und Funktionärskasten nämlich alles unter den Regierungs-Nagel reißen, was bisher noch der Privatsphäre des Bürgers oblag.“ (Die Euro-Katatstrophe, Für Europas Vielfalt – gegen Brüssels Einfalt, 1993)
Na, kommt Ihnen da etwas bekannt vor?
„Diese Vorgänge nehmen im Sozialstaat ungeheuerliche Dimensionen an. So hat sich die Summe der sozialen Wohltaten in Deutschland zwischen 1960 und 2000 verneunzehnfacht. Mit 1,2 Billionen Mark wird ein Drittel des gesamten Sozialprodukts Jahr für Jahr für „Soziales“ ausgegeben. Wer profitiert davon? Die Bedürftigen jedenfalls stellen die weitaus geringste Zahl an Profiteuren. Das zeigt sich schon an einem einfachen Rechenexempel: Zu den wirklich Bedürftigen zählen maximal fünf Prozent der Bevölkerung. Würde man die 1,2 Billionen Mark an sie ausschütten, so müßte jeder einzelne Bedürftige im Jahr dreihunderttausend Mark bekommen.
Die wahren und hauptsächlichen Profiteure kommen bei einer anderen Rechnung ans Licht: Auf jeden Bedürftigen in Deutschland kommen nämlich heute zehn Personen, die die damit beschäftigt sind, die Sozialtransfers zu verwalten, zu manipulieren, zu verplanen und hin- und herzuschieben.“ (totgedacht – Warum Intellektuelle unsere Welt zerstören, 2002)
Könnte man ja mal darüber nachdenken, bevor man wieder einmal das „unsoziale“ Deutschland verbal verprügelt.
„Typischerweise sind die drei hauptsächlichen Gruppen der „Weltverbesserer“ identisch mit den die Hauptfeinden des Liberalismus: Die Utopisten, die glauben, die Schlüssel zum Paradies auf Erden gefunden zu haben, die Politiker, die das politische Machtgeschäft nur betreiben können, indem sie vortäuschen, die Welt verbessern zu können, und die Intellektuellen, die frustriert sind, weil ihre angeblichen Weltverbesserungsideen im Kapitalismus nicht gebraucht werden. ….
Der Kapitalismus ist das beliebteste Angriffsziel dieser Sozial- und Nirwana-Techniker, weil er mit den Gegebenheiten der unperfekten Welt fertig wird und sich weigert, nach himmlischen Systemen zu suchen, in welchen „alles für alle gut wird.“
„Die besonders bei Politikern verbreitete Ansicht, daß man bei sog. „intelligenten“ Eingriffen im voraus absehen könne, welche Folgen sie zeitigen – und daß dies beabsichtigen Folgen jeweils „besser“ oder „gerechter“ oder „effektiver“ seien als die Wirkungen der angeblich „blinden“ Marktkräfte, ist nichts als arrogante Anmaßung und dummdreiste Überheblichkeit (oder eben, wie gehabt, Täuschung und Lüge).“ (Die belogene Generation, 1999)
An alle, die immer noch die Lehman-Pleite als Ursache der „Finanzkrise“ verteidigen und dem bösen, nur leider nicht vorhandenen Kapitalismus ans Leder wollen.
„Wollte man den Begriff „Neoliberalismus“ gemäß der Geistes- und Gemütsverfassung derjenigen erklären, die das Wort ständig im Mund führen, so müßte man definieren: Neoliberalismus ist alles, was uns auf dieser Welt nicht in den Kram paßt. „Neoliberal“ ist zum politisch korrekten Diffamierungsbegriff für jede Meinung und Haltung geworden, die sich gegen Sozialismus, gegen Kollektivismus und gegen die Unterstellung des gesamten Lebens der Menschen unter die All-Zuständigkeit der Politik richtet.
Die Freiheitsfeinde aller Lager haben die Vokabel „Neoliberalismus“ aufgeladen mit den Assoziationen Demokratiefeindlichkeit, Materialismus, Egoismus, Wertebeliebigkeit und Dogmatismus, also mit all jenen Attributen, die dem Sozialismus gebühren würden und weder mit dem Klassischen Liberalismus noch mit dem (echten) Neoliberalismus etwas zu tun haben.“ (Das Kapital am Pranger – Ein Kompaß durch den politischen Begriffsnebel, 2005)
Ja, ja, immer wieder haben wir es mit denen zu tun, die den Neoliberalismus für das verantwortlich machen, was schon seit langen Jahren mit uns geschieht. Dabei wird geflissentlich übersehen, dass man sich selbst ein Grab schaufelt. Was übrigens nicht besonders clever ist!
„Eine Folge davon und ein Beleg dafür, daß die meisten Ökonomen das Wesen des Geldes nicht kennen, ist die Tatsache, daß sie das bestehende Falschgeldsystem kritiklos hinnehmen, obwohl es immer und immer wieder und ausnahmslos gescheitert ist. Sie streiten sich lediglich darum, ob und wann um wie viel die Zinsen gesenkt oder angehoben werden sollten, und ob und wie um wie viel die Staatsausgaben gesteigert oder reduziert werden sollten.
Aber das fiat money, das fractional reserve banking, das Zentralbankwesen und die staatlich gesteuerte Geld- und Fiskalpolitik nehmen sie hin wie unabwendbare Wetterereignisse – oder preisen sie gar als fortschrittliche Innovationen des modernen Wirtschaftslebens und als Beleg hoch entwickelter Geld-, Finanz- und Währungsinstitutionen.
Somit sind die Ökonomen zu Ideenlieferanten der staatlichen und banktechnischen Falschmünzer geworden – man könnte auch sagen: zu akademischen Zuhältern der politischen Machteliten und zu der mit der Politik küngelnden Hochfinanz-Kaste. Die moderne Nationalökonomie hat sich von einer Moralphilosophie in eine Prostitutionswissenschaft verwandelt.“ (Geld, Gold und Gottspieler – Am Vorabend der nächsten Weltwirtschaftskrise, 2004)
Dies ist eine schöne Botschaft an jene, die immer noch die Meinung vertreten, dass Schulden in Ordnung sind und dass der Staat von der bösen Finanzelite in die Mangel genommen und erpresst wird.
„Hier stoßen wir auf die dritte große Rechtfertigungsfama der Besteuerung, auf eine, die sich im Sozialstaat besonderer Beliebtheit erfreut: die „Gerechtigkeit“. Vorweg sei daran erinnert, daß im Namen der Gerechtigkeit die meisten und die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte begangen worden sind. Mehr als noch im Namen ihrer Zwillingsschwester, der Wahrheit …
Das System selbst, also das Prinzip der Besteuerung ganz generell, wird niemals angesprochen. Niemand wagt sich an den faulen Kern des Geschehens und nirgendwo im öffentlichen Disput wird die Frage gestellt, ob die Erhebung von Steuern in einem freiheitlichen Rechtsstaat überhaupt rechtmäßig erfolgen kann oder nicht – und wann ja, in welcher schlüssig begründbaren Größenordnung.“ (Fauler Zauber – Schein und Wirklichkeit des Sozialstaats, 1997)
Werden wir „bessere“ Räuber, wenn wir uns im Namen des Staates am Vermögen anderer Menschen bereichern? Sind wir „bessere“ Menschen, wenn wir zwar den privaten Diebstahl unter Freiheitsentzug stellen, den staatlichen Diebstahl aber aktiv einfordern und für gerecht erachten?
„Es sind, wie bereits erwähnt, zwei morsche sozialistische Grundpfeiler, die man der Marktwirtschaft untergeschoben hat und die das Gebäude des Kapitalismus zum Einsturz bringen werden: Das staatsmonopolistische und ungedeckte Papiergeld – und die zentralplanwirtschaftlich manipulierten Zinsen. Solange das Geld staatlich ist – also auf Zwang und Konkurrenzlosigkeit beruht, kann es nirgendwo auf der Welt einen Kapitalismus geben, der diesen Namen verdient.“ (Geldsozialismus – Die wirklichen Ursachen der neuen globalen Depression, 2010)
Lieber Roland Baader, ich wünsche mir für Sie von ganzem Herzen, dass Sie in Frieden ruhen.
Ihre Susanne Kablitz
Montag, 15. Juni 2015
Impressionen unserer Bilderberg Erlebnisse.
Bilderberg 2015
(Hier ein paar Bilder incl. Kommentare)
Letzter Stop bevor wir die Checkpointzone erreichen
Unterkunft gut erreicht. Super Wetter und sogar
das Hotel ist in Sichtweite!
Das erste Poser Photo vor dem Hotel :-) wir waren da !
Hmm ...
Unsere Base.
Für Getränke vielfalt haben wir vorgesorgt ;-)
Luftraumüberwachungsradar
Die bisher größte Bilderberger Demo!
Leider bestand sie aus überwiegend Linken und
Kommunisten. Die wissen nicht,
dass Bilderberg
den Kommunismus und den Ostblock aufgebaut
hatte.
Checkpoint
Nun kommt der gemütliche Teil
Für den einen ein Traum für den anderen der pure
Albtraum ;-)
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