Hilzingen, den 30. September 2013 – Am vergangenen Samstag trafen
sich in der niederländischen Stadt Utrecht zahlreiche Spitzenvertreter
libertärer Parteien aus vier Nationen. Neben den Vertretern aus den
Niederlanden und Deutschland nahmen auch Parteienvertreter aus Spanien
und Frankreich teil. Im Mittelpunkt des Treffens stand eine gemeinsame
Erklärung zur Gründung einer Dachpartei nach europäischen Recht, die
unter dem Namen European Party for Individual Liberty (EPIL) geführt
werden soll. Zum Gründungspräsident wurde der spanische Politiker Roald
Schoenmakers von der Partei Partido de la Libertad Individual ernannt.
Deutschland ist mit der PDV im Vorstand der EPIL vertreten.
Erklärtes Ziel der EPIL ist es, alle klassisch liberalen und
libertären Parteien Europas zu vereinen und deren Ziele zu verbreiten.
Gemeinsam setzen sich die Gründungsmitglieder für ein freiheitliches
Europa und gegen die Entmündigung durch die EU ein. Freiheit,
Souveränität und Selbstbestimmung in einem Europa der Vielfalt ist das
zentrale Anliegen des Bündnisses. Durch die Eurokrise wird ein immer
größeres Demokratiedefizit in der EU sichtbar. Die zunehmende
Machtkonzentration in der EU ist verheerend für ein friedliches und
kooperatives Miteinander in Europa, für das sich die PDV stark macht.
Die Konflikte, die diese Zentralisierung – etwa eine gemeinsame Währung
für völlig unterschiedliche Wirtschaftsräume – mit sich bringt, werden
immer offensichtlicher. „Wir setzen uns gemeinsam und länderübergreifend
für ein dezentrales Staatswesen ein, das auf dem Subsidiaritätsprinzip
beruht. Nur so können Entscheidungen bürgernah getroffen werden.
Außerdem veranschaulichen die EPIL, wie auch jede ihr angehörende
Partei, deutlich, dass libertäre Gedanken und Ziele keine nationalen
Grenzen kennen, sondern die Gemeinsamkeit trotz Eigenständigkeit
fördern.“, sagt Uwe Schröder, Bundesfinanzvorstand der PDV und
Teilnehmer des Treffens.
Bereits am 03. November 2013 soll die Mitgliedschaft der PDV in der
European Party for Individual Liberty (EPIL) durch eine Abstimmung der
Delegierten der PDV auf einem Bundesparteitag in Frankfurt ratifiziert
werden.
Gründungsmitglieder der European Party for Individual Liberty (EPIL)
Partei der VernunftParti Libéral Démocrate
Partido de la Libertad Individual
Libertarische Partij
The Utrecht Declaration and Covenant of European Classical Liberal and Libertarian Parties
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